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   BGH, 09.05.1990 - XII ZB 133/88   

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https://dejure.org/1990,2082
BGH, 09.05.1990 - XII ZB 133/88 (https://dejure.org/1990,2082)
BGH, Entscheidung vom 09.05.1990 - XII ZB 133/88 (https://dejure.org/1990,2082)
BGH, Entscheidung vom 09. Mai 1990 - XII ZB 133/88 (https://dejure.org/1990,2082)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Unterhaltsschuldner im Inland - Kind im Ausland - Ausländisches Devisenrecht - Erfüllungsmöglichkeiten - Vollstreckung - Ausländisches Urteil - Kindesunterhalt - Devisenrechtliche Beschränkungen

  • unalex.eu

    Art. 15 EuUnterhaltsVO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erbringung von Barunterhalt gegen einem im Ausland lebenden Kind

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 2197
  • NJW-RR 1990, 1093 (Ls.)
  • MDR 1991, 52
  • FamRZ 1990, 992
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 26.06.2013 - XII ZR 133/11

    Scheidungsverbundverfahren mit Auslandsbezug: Beschwer für Rechtsmittel gegen den

    (a) Grundsätzlich kann der Unterhaltspflichtige allerdings aus Gründen der gegenseitigen Rücksichtspflicht verlangen, dass er die Geldrente in der betreffenden Fremdwährung entrichten darf (Senatsbeschluss vom 9. Mai 1990 - XII ZB 133/88 - FamRZ 1990, 992, 993; Wendl/Dose Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 8. Aufl. § 9 Rn. 94).
  • BGH, 29.04.1992 - XII ZR 40/91

    Abänderung eines im polnischen Ehescheidungsurteil der Eltern enthaltenen Titels

    Andererseits können diesem Anliegen des Verpflichteten auf seiten des Berechtigten besondere Gründe entgegenstehen, die die Entrichtung des Unterhalts in der Währung seines gewöhnlichen Aufenthalts unzumutbar werden lassen (Senatsbeschluß vom 9. Mai 1990 - XII ZB 133/88 - FamRZ 1990, 992, 993).
  • KG, 05.02.1993 - 3 UF 4458/92

    Zuständigkeit deutscher Gerichte für Klagen auf Unterhalt, wenn der

    Die Rechtsprechung hat für Fälle der vorliegenden Art die Verurteilung in DM nur ausnahmsweise dann zugelassen, wenn das Devisenrecht im Aufenthaltsstaat des Gläubigers keine andere Erfüllungsmöglichkeit vorsieht (siehe BGH, FamRZ 1987, 370, 371; FamRZ 1990, 992, 993: damalige CSSR; OLG Stuttgart, IPRax 1990, 49 : Polen; die bisherigen polnischen Devisenbeschränkungen sind mit Wirkung vom 15. März 1989 aufgehoben worden, siehe Baumann, IPRax 1990, 28, 30; ferner Baumann, Die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in Unterhaltssachen, S. 36).

    Sie können deshalb statt Unterhalt in der Währung ihres Aufenthaltsortes auch in derjenigen des Unterhaltspflichtigen verlangen (BGH, FamRZ 1990, 992, 993; 1992, 1060, 1063).

  • LG Mönchengladbach, 14.07.1994 - 10 O 87/93
    Die Anerkennung der ausländischen Entscheidung muß infolge dieses Verstoßes zu einem für die deutsche Rechtsordnung unerträglichen Ergebnis führen, indem hierdurch offensichtlich und in untragbarer Weise grundlegende deutsche Gerechtigkeitsvorstellungen verletzt werden (BGHZ 53, 357-369, 366;. BGH NJW 1975, 1600 f., 1601; BGH NJW 1990, 2197-2199, 2198; vgl. LG Berlin DB 1989, 2120; Sonnenberger, Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Band 7, 2. Aufl. 1990, Art. 6 EGBGB Rn. 71).
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