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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.1990 - 5 A 1687/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,736
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.1990 - 5 A 1687/89 (https://dejure.org/1990,736)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.05.1990 - 5 A 1687/89 (https://dejure.org/1990,736)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Mai 1990 - 5 A 1687/89 (https://dejure.org/1990,736)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz)

    Umsetzen eines Kfz ist beim Parken im absoluten Halteverbot wegen der negativen Vorbildwirkung auch ohne Behinderung verhältnismäßig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bekanntgabe von Regelungen; Verkehrszeichen; Aufstellen von Verkehrszeichen; Wahrnehmung durch Verkehrsteilnehmer ; Sorgfaltsmaßstab der Verkehrsteilnehmer ; Bekanntgabevoraussetzung eines Verwaltungsaktes; Abschleppen eines Fahrzeuges ; Verhältnismäßigkeit; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 2835
  • NVwZ 1990, 1192 (Ls.)
  • NZV 1990, 407
  • DÖV 1991, 120
  • DÖV 1991, 121
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BVerwG, 27.01.1993 - 11 C 35.92

    Busspur - § 42 VwGO, zur Verwaltungsaktsqualität von Verkehrsmaßnahmen, § 42 Abs. …

    Auf die Frage, wann die Widerspruchsfrist (§ 70 VwGO) gegen verkehrsregelnde Anordnungen und Verkehrsschilder zu laufen beginnt (vgl. hierzu BVerwGE 59, 221 (226) [BVerwG 13.12.1979 - 7 C 46/78]; OVG Münster NJW 1990, 2835; VGH Mannheim NVwZ-RR 1990, 59; VGH Kassel NVwZ 1992, 5; OVG Hamburg NJW 1992, 1909 [OVG Hamburg 27.06.1991 - Bf II 38/90]; Manssen NZV 1992, 465 (468)), kommt es hier nicht an, denn der Kläger hat bereits eine Woche nach der Aufstellung der streitigen Verkehrsschilder und mithin keinesfalls zu spät Widerspruch erhoben.
  • VGH Hessen, 11.11.1997 - 11 UE 3450/95

    Erstattung von Abschleppkosten für ein vor einer abgelaufenen Parkuhr stehendes …

    Insoweit genügt es, dass bei einem Verstoß gegen die einschlägige straßenverkehrsrechtliche Regelung bestimmungsgemäß nach dem Zweck der straßenverkehrsrechtlichen Regelung in der Regel eine Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer im oben dargestellten Sinne eintritt (vgl. für das rechtswidrige Parken auf einem Schwerbehindertenparkplatz: BVerwG, U. v. 14.05.1992 - 3 C 3.90 -, Buchholz 442.151 § 12 StVO Nr. 8; ebenso, dass es auf eine konkrete Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer, die berechtigt auf einem Parkplatz parken wollen, nicht ankommt: BVerwG, B. v. 06.07.1983 - 7 B 182/82 - MDR 1984, 255; Bay. VGH, U. v. 29.01.1996 - 24 B 94.1712 -, BayVBl. 1996, 376, U. v. 20.02.1990 - 21 B 89.03645 -, DÖV 1990, 483; OVG Nordrhein-Westfalen, U. v. 15.05.1990 - 5 A 1687/89 -, NJW 1990, 2835; OVG Rheinland-Pfalz, U. v. 15.03.1988 - 7 A 44/87 -, NVwZ 1988, 658).
  • VG Düsseldorf, 22.01.2014 - 14 K 8394/13
    Bereits aus dieser Geringfügigkeit der dem Betroffenen entstehenden Nachteile schließt das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen - OVG NW - in ständiger Rechtsprechung, dass das Abschleppen eines verbotswidrig geparkten PKW im Regelfall auch dann verhältnismäßig ist, wenn der Zweck des Abschleppens allein in der Beseitigung des verbotswidrigen Parkens liegt, vgl. OVG NW Urteil vom 15.05.1990 -5 A 1687/89-, NJW 1990, S. 2835; Urteil vom 02.03.1990- 5 A 1198/98 - Urteil vom 04.11.1988 - 5 A 1443/87 -.

    So etwa OVG NRW, Urteil vom 29.09.1989 - 5 A 878/89 - Urteil vom 15.05.1990 - 5 A 1687/89 -, NJW 1990, 2835 ff.; BVerwG, Urteil vom 14.05.1992 - 3 C 3/90 -, NJW 1993, 870; Beschluss vom 18.02.2002 - 3 B 149/01 -, DVBl. 2002, 1560, 1561.

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Rechtsprechung
   BVerwG, 13.07.1989 - 4 B 140.88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,257
BVerwG, 13.07.1989 - 4 B 140.88 (https://dejure.org/1989,257)
BVerwG, Entscheidung vom 13.07.1989 - 4 B 140.88 (https://dejure.org/1989,257)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Juli 1989 - 4 B 140.88 (https://dejure.org/1989,257)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Art der baulichen Nutzung - Fläche für den Gemeindebedarf

  • rechtsportal.de

    Unzulässigkeit der Bezugnahme auf ein Rechtsgutachten als Beschwerdebegründung; Umfang der planerischen Gestaltungsfreiheit einer Gemeinde; Festsetzung einer Gemeinbedarfsfläche; Bedeutung der Überleitungsvorschrift in § 236 Abs. 1 BauGB

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 2835 (Ls.)
  • NVwZ 1990, 459
  • DVBl 1989, 1065
  • BauR 1989, 703
  • ZfBR 1990, 43
  • ZfBR 1990, 459
 
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Wird zitiert von ... (64)

  • BVerwG, 02.02.2012 - 4 C 14.10

    Krematorium; Abschiedsraum; Anlage für kulturelle Zwecke; Gemeinbedarfsanlage; …

    Die Art der baulichen Nutzung kann nicht nur durch die Festsetzung von Baugebieten im Sinne der Baunutzungsverordnung erfolgen (Beschluss vom 13. Juli 1989 - BVerwG 4 B 140.88 - Buchholz 406.11 § 236 BauGB Nr. 1 S. 5 - juris Rn. 11).
  • BVerwG, 19.05.1998 - 4 A 9.97

    Bundesverwaltungsgericht weist Naturschutzklage gegen Ostsee-Autobahn bei Lübeck …

    Für die dem anwaltlichen Bevollmächtigten des Klägers aufgegebene eigene Prüfung, Sichtung und rechtliche Durchdringung des Streitstoffs ist die Bezugnahme auf Ausführungen eines Dritten nicht ausreichend (vgl. BVerwG, Beschluß vom 19. Juli 1977 - BVerwG 8 CB 84.76 - Buchholz 310 § 67 VwGO Nr. 47; Beschluß vom 13. Juli 1989 - BVerwG 4 B 140.88 - Buchholz 406.11 § 236 BauGB Nr. 1 = NVwZ 1990, 459; Beschluß vom 19. August 1993 - BVerwG 6 B 42.93 - Buchholz 310 § 67 VwGO Nr. 81).
  • BVerwG, 08.08.1989 - 4 NB 2.89

    Entbehrlichkeit der Festsetzung baulicher bzw. technischer Maßnahmen; Reichweite …

    Die Festsetzung eines Baugebiets stellt den wichtigsten Fall der Festsetzungen über die Art der baulichen Nutzung im Bebauungsplan nach § 30 Abs. 1 BauGB dar (vgl. aber auch Beschluß des Senats vom 19. Juli 1989 - BVerwG 4 B 140.88 -).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 30.01.1990 - 7 B 162.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,1992
BVerwG, 30.01.1990 - 7 B 162.89 (https://dejure.org/1990,1992)
BVerwG, Entscheidung vom 30.01.1990 - 7 B 162.89 (https://dejure.org/1990,1992)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Januar 1990 - 7 B 162.89 (https://dejure.org/1990,1992)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Zweckfremde Nutzungen eines öffentlichen Sportplatzes - Nachbar - Vorkehrungen gegen Störungen - Betreibende Gemeinde

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 2835 (Ls.)
  • NVwZ 1990, 858
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Baden-Württemberg, 11.04.1994 - 1 S 1081/93

    Abwehranspruch gegen Lärmimmissionen von einem gemeindlichen, öffentlichen …

    Der Grillplatz dient dem Zweck, dort Grillfeste zu feiern, und ist so ausgestaltet, daß seine mißbräuchliche Nutzung ohne weiteres möglich ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.1.1990 - 7 B 162.89 -, NVwZ 1990, S. 858); Vorkehrungen, die die mißbräuchliche Nutzung, d.h. hier die Nutzung über 23.00 Uhr hinaus, verhindern, hat die Beklagte mit Ausnahme der Regelungen über die Grillplatzordnung nicht getroffen, doch sind diese nicht ausreichend, um den Zurechnungszusammenhang zwischen dem Betrieb der Anlage, dessen Benutzung mit erheblicher Lärmentfaltung verbunden ist, zu unterbrechen.
  • OVG Niedersachsen, 25.07.1997 - 1 L 5856/95

    Schriftform eines öffentlich-rechtlichen Vertrages;; Abwehranspruch (Bälle); …

    Der vom Verwaltungsgericht als Belegstelle angegebene Beschluß des BVerwG (v. 30. Januar 1990 - 7 B 162.89 -, NVwZ 1990, 858) ist jedoch mit diesem Fall nicht vergleichbar.

    Der Anspruch des Klägers ist auch nicht gemäß § 1004 Abs. 2 BGB analog ausgeschlossen, weil er nicht verpflichtet ist, das Zufliegen der Spielbälle zu dulden (zu ähnlichen Fällen vgl. Nds. OVG, Urt. v. 31. Juli 1996 - 6 L 7158/94 - BVerwG, Beschl. v. 30. Januar 1990 - 7 B 162.89 -, NVwZ 1990, 858, ergangen auf OVG Münster, Urt. v. 30. März 1989 - 7 A 1976/86 -, DWW 1989, 207 (209)).

  • VGH Hessen, 06.05.1993 - 6 UE 876/92

    Duldungspflicht des Grundstückseigentümers eines an einem Fußballplatz gelegenen …

    Der von dem Kläger geltend gemachte öffentlich-rechtliche Abwehranspruch ist dem bürgerlichrechtlichen Abwehrrecht aus § 1004 BGB nachgebildet und setzt voraus, daß der Kläger (1) in seinen geschützten Rechtsgütern beeinträchtigt wird und (2) zur Duldung dieser Beeinträchtigung nicht verpflichtet ist (Hess. VGH, Beschlüsse vom 24. November 1988 - 6 TG 4463/88 - NVwZ-RR 1989, 175, und vom 9. November 1987 - 6 TG 3282/87 - NuR 1988, 296 f.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 10. August 1989 - 7 A 1926/86 - BauR 1989, 715 f., 8. Juli 1986 - 11 A 1288/85 - BauR 1987, 46 ff., 49, und vom 26. Juni 1983 - 7 A 1270/82 - NVwZ 1984, 530; OVG Koblenz, Urteile vom 29. August 1989 - 7 A 26/89 - NVwZ 1990, 279, und vom 26. September 1985 - 1 A 89/84 - NJW 1986, 953; OVG Hamburg, Urteil vom 15. Oktober 1985 - OVG Bf. VI 10/82 - DVBl. 1986, 691;… a. A. Ossenbühl, Staatshaftungsrecht, 4. Aufl., 1991, 240 ff., 252 der es als "dogmatisch sauberste Lösung" ansieht, den Schutzanspruch als Reaktionsanspruch auf eine grundrechtliche Statusverletzung zu verstehen; das Bundesverwaltungsgericht hat offen gelassen, ob der Anspruch sich aus einer analogen Anwendung des § 1004 BGB, aus Art. 2 Abs. 2 und 14 Abs. 1 GG oder aus einer öffentlich-rechtlichen Folgenbeseitigungspflicht ergibt, vgl. BVerwG, Beschluß vom 30. Januar 1990 - 7 B 162/89 - NVwZ 1990, 858; vgl. auch das Urteil vom 29. April 1988 - 7 C 33.87 - DVBl. 1988, 967 f.).

    Dies gilt auch für Beeinträchtigungen, die auf öffentlich-rechtlichem Handeln beruhen (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10. August 1989 - 7 A 1926/86 - Baur 1989, 715 ff., 720, rechte Spalte, insofern bestätigt durch das Bundesverwaltungsgericht, Beschluß vom 30. Januar 1990 - 7 B 162/89 - NVwZ 1990, 858).

     
  • VG Düsseldorf, 12.05.2015 - 17 K 71/09

    Eröffnung des Verwaltungsrechtsweg für die Abwehr und Unterlassung künftiger …

    Die Wahrnehmung dieser Pflicht geschieht aber nicht in Erfüllung einer (auch) Dritten gegenüber bestehenden Rechtspflicht auf - hier - Erweiterung oder Umgestaltung eines Teils der öffentlichen Einrichtung, sondern ausschließlich im Interesse des Allgemeinwohls, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 21. Juni 2010 - 15 A 426/10 -, juris Rn. 16; OVG NRW, Beschluss vom 30. April 2004 - 15 A 1130/04 -, juris Rn. 7; OVG NRW, Urteil vom 26. Februar 1998 - 20 A 2162/97 -, S. 4 f. U.A.; Honert/Rüttgers/Sanden, Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen, 4. Aufl. 1996, § 53, S. 181; vgl. auch zur Gewässerunterhaltungspflicht BVerwG, Beschluss vom 30. Januar 1990 - 7 B 162.89 -, juris Rn. 2; BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 1973 - 4 C 50.71 -, juris Rn. 9 f.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29. April 1993 - 8 S 2834/92 - , juris Rn. 15; BayVGH, Urteil vom 2. Februar 2004 - 22 B 02.3084 -, BeckRS 2004, 21357; BayVGH, Urteil vom 8. Mai 2008 - 22 B 06.3184 -, juris Rn. 21; VG Bayreuth, Urteil vom 12. Januar 2006 - 2 K 04/98 -, juris Rn. 46 ff.; VG Regensburg, Urteil vom 23. Januar 2006 - 13 K 4.1857 -, juris Rn. 36; VG Saarland, Urteil vom 11. Januar 2001 - 2 K 87/96 -, juris Rn. 15 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2011 - 2 A 2579/09

    Nachbarklage gegen Energieteam Arena in Paderborn bleibt ohne Erfolg

    vgl. dazu OVG NRW, Urteil vom 23. Oktober 2008 - 7 D 72/07.NE -, juris Rn. 75 (für die Bauleitplanung); Reidt/Schiller, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band IV, Loseblatt, Stand Dezember 2006, 18. BImSchV, § 2 Rn. 64; Spindler/Spindler, NVwZ 1993, 225, 227; allgemein zur Zurechnung von verhaltensbedingten Geräuschimmissionen zu einem Anlagenbetrieb: BVerwG, Urteil vom 7. Mai 1996 - 1 C 10.95 -, BVerwGE 101, 157 = NVwZ 1997, 276 = juris Rn. 34, Beschluss vom 30. Januar 1990 - 7 B 162.89 -, NVwZ 1990, 858 = juris Rn. 1; OVG NRW, Urteil vom 13. März 2006 - 7 A 4591/04 -, juris Rn. 63, Beschluss vom 5. Januar 2001 - 7 B 6.01 -, BRS 64 Nr. 183 = juris Rn. 15.
  • VG Minden, 11.07.2003 - 11 L 603/03

    Kein Nato-Draht gegen überfliegende Bälle

    Vgl. BVerwG, Beschluss vom 30.01.1990 - 7 B 162/89 -, NVwZ 1990, 858; OVG NRW, Urteil vom 10.08.1989 - 7 A 1926/86 -, BRS 49, Nr. 204.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2011 - 2 A 2581/09

    Nachbarklage gegen Energieteam Arena in Paderborn bleibt ohne Erfolg

    vgl. dazu OVG NRW, Urteil vom 23. Oktober 2008 - 7 D 72/07.NE -, juris Rn. 75 (für die Bauleitplanung); Reidt/Schiller, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band IV, Loseblatt, Stand Dezember 2006, 18. BImSchV, § 2 Rn. 64; Spindler/Spindler, NVwZ 1993, 225, 227; allgemein zur Zurechnung von verhaltensbedingten Geräuschimmissionen zu einem Anlagenbetrieb: BVerwG, Urteil vom 7. Mai 1996 - 1 C 10.95 -, BVerwGE 101, 157 = NVwZ 1997, 276 = juris Rn. 34, Beschluss vom 30. Januar 1990 - 7 B 162.89 -, NVwZ 1990, 858 = juris Rn. 1; OVG NRW, Urteil vom 13. März 2006 - 7 A 4591/04 -, juris Rn. 63, Beschluss vom 5. Januar 2001 - 7 B 6.01 -, BRS 64 Nr. 183 = juris Rn. 15.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2011 - 2 A 2580/09

    Nachbarklage gegen Energieteam Arena in Paderborn bleibt ohne Erfolg

    vgl. dazu OVG NRW, Urteil vom 23. Oktober 2008 - 7 D 72/07.NE -, juris Rn. 75 (für die Bauleitplanung); Reidt/Schiller, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band IV, Loseblatt, Stand Dezember 2006, 18. BImSchV, § 2 Rn. 64; Spindler/Spindler, NVwZ 1993, 225, 227; allgemein zur Zurechnung von verhaltensbedingten Geräuschimmissionen zu einem Anlagenbetrieb: BVerwG, Urteil vom 7. Mai 1996 - 1 C 10.95 -, BVerwGE 101, 157 = NVwZ 1997, 276 = juris Rn. 34, Beschluss vom 30. Januar 1990 - 7 B 162.89 -, NVwZ 1990, 858 = juris Rn. 1; OVG NRW, Urteil vom 13. März 2006 - 7 A 4591/04 -, juris Rn. 63, Beschluss vom 5. Januar 2001 - 7 B 6.01 -, BRS 64 Nr. 183 = juris Rn. 15.
  • VG Minden, 15.06.2005 - 11 K 2311/04

    Heilquell-Zapfstelle in Bad Lippspringe bleibt Nachts darf kein Wasser mehr …

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 30.1.1990 - 7 B 162/89 -, NVwZ 1990, 858.
  • BVerwG, 30.10.1996 - 4 B 203.96

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der …

    Übrigens ist bereits in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt, daß ein Nachbar nicht dulden muß, daß von einem Sportplatz Bälle auf sein Grundstück gelangen, wie das Berufungsgericht unter Berufung auf den Beschluß vom 30. Januar 1990 - BVerwG 7 B 162.89 - (Buchholz 11 Art. 14 GG Nr. 257 = NVwZ 1990, 858) zutreffend ausgeführt hat.
  • VG Würzburg, 28.09.2004 - W 4 K 03.1492
  • VG Minden, 24.03.2004 - 11 K 1863/02

    Nachbarklage gegen missbräuchliche Nutzung eines Grillplatzes in Herford …

  • VG Minden, 17.01.2002 - 9 K 2/01

    Auf Schulhof darf nachmittags gespielt werden

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