Rechtsprechung
   BVerwG, 19.10.1989 - 3 C 35.87   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • webshoprecht.de

    Zur Einordnung von Desinfektionsmitteln - GEHWOL Nagelpilz-Tinktur

  • Jurion

    Arzneimittel - Desinfektionsmittel - Krankheitserreger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 2948



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Wird zitiert von ... (18)  

  • BVerwG, 22.01.1998 - 3 C 6.97  

    Kein Arzneimittelverkauf am Autoschalter

    Der erkennende Senat hat bereits entschieden, daß die Vorschrift eine generelle Ermächtigung zur Überwachung des Verkehrs mit Arzneimitteln begründet (vgl. Urteil vom 19. Oktober 1989 - BVerwG 3 C 35.87 - Buchholz 418.32 AMG Nr. 20).
  • BVerwG, 18.03.2004 - 3 C 16.03  

    Arzneimittelüberwachung; Herstellung von Arzneimitteln durch den Arzt zur

    Diese Regelung begründet nach der Rechtsprechung des Senats eine generelle Ermächtigung zur Überwachung des Verkehrs mit Arzneimitteln (vgl. Urteile vom 19. Oktober 1989 - BVerwG 3 C 35.87 - Buchholz 418.32 Nr. 20 und vom 2. Dezember 1993 - BVerwG 3 C 42.91 - a.a.O.).
  • BVerwG, 18.03.2004 - 3 C 17.03  

    Arzneimittelüberwachung; Herstellung von Arzneimitteln durch den Arzt zur

    Diese Regelung begründet nach der Rechtsprechung des Senats eine generelle Ermächtigung zur Überwachung des Verkehrs mit Arzneimitteln (vgl. Urteile vom 19. Oktober 1989 - BVerwG 3 C 35.87 - Buchholz 418.32 Nr. 20 und vom 2. Dezember 1993 - BVerwG 3 C 42.91 - a.a.O.).
  • BVerwG, 09.03.1999 - 3 C 32.98  

    Fertigarzneimittel; Bulkware; im voraus hergestellt; Abpacken auf

    Der Senat hat in seinem Urteil vom 19. Oktober 1989 - BVerwG 3 C 35.87 - (Buchholz 418.32 Nr. 20) entschieden, daß diese Vorschrift eine ausreichende Grundlage für das behördliche Verbot bildet, zulassungspflichtige aber nicht zugelassene Arzneimittel in den Verkehr zu bringen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2007 - 13 A 526/07  

    Ausnahme eines Arzneimittels von der Apothekenpflichtigkeit; "Nur" unterstützende

    auch BVerwG, Urteil vom 19. Oktober 1989 - 3 C 35/87 -, NJW 1990, S. 2948 zu § 44 Abs. 2 Nr. 5 AMG.

    Siehe dazu BVerwG, Urteil vom 16. Februar 1971 - I C 25.66 -, BVerwGE 37, 209; BVerwG, Urteil vom 19. Oktober 1989 - 3 C 35/87 -, NJW 1990, S. 2948.

  • BVerwG, 02.12.1993 - 3 C 42.91  

    Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz (AMG) - Nutzen eines Kraftfahrzeuges als

    Diese Regelung begründet eine generelle Ermächtigung zur Überwachung des Verkehrs mit Arzneimitteln (Urteil vom 19. Oktober 1989 - BVerwG 3 C 35.87 - Buchholz 418.32 Nr. 20), freilich beschränkt durch die rechtsstaatlichen und sonstigen gesetzlichen Anforderungen, die an Eingriffe in die Rechte Einzelner gestellt werden.
  • OVG Niedersachsen, 20.06.1996 - 10 L 780/94  

    Arzneimitteleigenschaft eines Präparates trotz Zweckbestimmung durch Hersteller

    Der Gedanke des Vorrangs bzw. der Spezialität des Arzneimittelbegriffs lässt sich auch damit begründen, dass die Gewährleistung einer effektiven Arzneimittelsicherheit, die dem Schutz des überragend wichtigen Gemeinschaftsgutes der Volksgesundheit dient, umfassende und intensive Eingriffsbefugnisse der zuständigen Fachbehörden verlange (BVerwG, Urt. v. 19.10.1989 - 3 C 35/87 -, NJW 1990, 2948 zu § 69 Abs. 1 AMG).
  • VG Münster, 17.08.2016 - 1 K 81/14  

    Rechtswidrige Untersagung der Tötung männlicher und nicht zur Schlachtung

  • VG Lüneburg, 27.10.2016 - 6 A 464/15  

    Kosten der Unterbringung von Tieren - strafprozessualer Beschlagnahmebeschluss

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2014 - 13 B 659/14  

    Anforderungen an eine (fiktive) Verlängerung der Arzneimittelzulassung gem. § 105

  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.09.2006 - 5 B 12.05  

    Arzneimittel; Anwendungsgebiet; Einschränkung des - ; Indikation; Rekonvaleszenz;

  • OVG Niedersachsen, 05.03.2001 - 11 L 1592/00  

    Gelee royale ist Arzneimittel

  • VGH Bayern, 18.12.2017 - 20 BV 16.2024  

    Parallelimport von Arzneimitteln

  • VG Würzburg, 10.12.2014 - W 6 K 13.405  

    Apotheker, Apothekenrecht

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.10.1996 - 20 A 5751/94  
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