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Rechtsprechung
   BGH, 11.06.1990 - II ZR 159/89   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Prof. Dr. Lorenz

    Prozeßziel "Wahrheitsfindung": Keine allgemeine prozessuale Aufklärungspflicht der nicht beweisbelasteten Partei

  • Jurion

    Schadensersatz durch Konkurseröffnung und Vereinbarungen mit Konkursverwaltern wegen treuwidrig veranlagten Gewinns - Behandlung von auf einem Gesellschaftverhältnis beruhenden Ansprüchen als unselbständige Rechnungsposten der Auseinandersetzungsrechnung im Auflösungsstadium der Gesellschaft - Ausreichen eines Substantiierungsersatzes zur Darlegung von Veranlagungssachverhalten - Auskunftsanspruch und Aufklärungspflicht bezüglich der Gewinnveranlagung von Unternehmen

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Aufklärungspflicht der nicht darlegungs- und beweispflichtigen Partei

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 138 Abs. 2, Abs. 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 3151
  • MDR 1991, 226
  • NJ 1991, 44
  • VersR 1990, 1254
  • WM 1990, 1844
  • DB 1991, 1723
  • JR 1991, 413



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Wird zitiert von ... (114)  

  • BGH, 13.01.2011 - III ZR 146/10  

    Speicherung dynamischer IP-Adressen

    Eine darüber hinausgehende Substantiierungslast trifft die nicht darlegungsbelastete Partei im Regelfall nur dann, wenn der darlegungspflichtige Gegner außerhalb des von ihm darzulegenden Geschehensablaufs steht und die maßgeblichen Tatsachen nicht kennt, während sie der anderen Partei bekannt und ihr ergänzende Angaben zuzumuten sind (z.B. BGH, Urteile vom 15. Juni 2000 aaO; vom 19. April 1999 - II ZR 331/97, NJW-RR 1999, 1152; vom 3. Februar 1999 aaO; vom 7. Dezember 1998 - II ZR 266/97, BGHZ 140, 156, 158; vom 17. Oktober 1996 - IX ZR 293/95, NJW 1997, 128, 129 und vom 11. Juni 1990 - II ZR 159/89, NJW 1990, 3151 f).
  • BGH, 14.06.2005 - VI ZR 179/04  

    Verurteilung des Krankenhausträgers, der einem Notfallpatienten 1985

    Deswegen müsse der Grundsatz gelten, daß keine Partei gehalten sei, dem Gegner für seinen Prozeßsieg das Material zu verschaffen, über das er nicht schon von sich aus verfüge (vgl. BGH, Urteil vom 26. Juni 1958 - II ZR 66/57 - WM 1958, 961, 962; Urteil vom 11. Juni 1990 - II ZR 159/89 - VersR 1990, 1254, 1255).
  • BGH, 18.10.2004 - II ZR 352/02  

    Beitritt zu einer Anlagegesellschaft als Haustürgeschäft; Zeitliches Ende des

    Er muß sich im Rahmen des § 138 Abs. 2 ZPO auch dann substantiiert zu dem entscheidungserheblichen Sachverhalt äußern, wenn die an sich darlegungsbelastete Partei keine Einzelheiten vorgetragen hat (Sen.Urt. v. 11. Juni 1990 - II ZR 159/89, NJW 1990, 3151 f.; BGH, Urt. v. 24. November 1998 - VI ZR 388/97, ZIP 1999, 105, 106; BGHZ 145, 35, 41).
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