Rechtsprechung
   BGH, 05.07.1990 - IX ZR 10/90   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Grundstückskaufvertrag - Notarpflicht - Treuhandauftrag des Käufers - Auskehrung des empfangenen Geldes - Auftragsablehnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BNotO § 19 Abs. 1
    Pflichten des Notars als Treuhänder im Rahmen der Abwicklung eines Grundstückskaufvertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann darf der Notar den Kaufpreis an den Bauträger auszahlen? (IBR 1990, 745)

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 3206
  • NJW-RR 1991, 95 (Ls.)
  • MDR 1991, 243
  • DNotZ 1991, 555
  • VersR 1991, 594
  • WM 1990, 1549
  • BB 1990, 1864
  • DB 1990, 2164



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Wird zitiert von ... (78)  

  • BAG, 19.04.2007 - 2 AZR 180/06

    Außerordentliche Kündigung - Personalrat

    Der innere Wille des Erklärenden ist nicht maßgebend (BGH 5. Oktober 1961 - VII ZR 207/60 - BGHZ 36, 30; 5. Juli 1990 - IX ZR 10/90 -NJW 1990, 3206; BAG 12. Januar 1994 - 5 AZR 41/93 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 43 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 30).
  • BGH, 05.11.2007 - II ZR 262/06

    Zur Ersatzpflicht des GmbH-Geschäftsführeres wegen nach Insolvenzreife

    Denn sie greift jedenfalls dann nicht ein, wenn sich das Gericht seine Überzeugung von der Rechtsmäßigkeit des Handelns aufgrund eines verfahrensfehlerhaft festgestellten Sachverhalts gebildet hat (BGHZ 117, 240, 250; Urt. v. 5. Juli 1990 - IX ZR 10/90, WM 1990, 1549, 1551; v. 21. Oktober 2003 - XI ZR 453/02, ZIP 2003, 2242, 2246).
  • OLG Hamm, 08.01.2010 - 11 U 27/06

    Schadensersatz wegen überlanger Verfahrensdauer

    Die genannte Richtlinie gilt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nur unter der Voraussetzung, dass die Annahme des Kollegialgerichts, die in Rede stehende Amtshandlung sei rechtmäßig gewesen, auf einer ausreichenden tatsächlichen oder rechtlichen Beurteilungsgrundlage beruht ( BGH NJW 1990, 3206; 2005, 3494 ff, 3497; vgl. weiter Palandt-Sprau, BGH, 68. Aufl. Rn. 53; Staudinger-Wurm, BGB Neubearbeitung 2007, § 839 Rn. 213 ), was sich im Streitfall nach Auffassung des Senats trotz des erkennbaren Bemühens des Landgerichts um Ausschöpfung des Sachverhalts und umfassende Würdigung der entscheidungserheblichen Gesichtspunkte hinsichtlich der vorstehend aufgeführten Verzögerungstatbestände nicht feststellen lässt, die das Landgericht in ihrer Bedeutung ersichtlich verkannt hat.
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