Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 24.07.1989 - 1 Ws 211/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Höchstrichterliche Rechtsprechung; Schutz des Vertrauens; Scheitern einer Verurteilung; Beweisschwierigkeiten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 17
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Ist eine Preisabsprache zwischen Bauunternehmern wegen Betrugs strafbar? (IBR 1990, 405)
Papierfundstellen
- NJW 1990, 1057
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 16.05.2011 - 2 BvR 1230/10
Rechtsstaatsprinzip; Rückwirkungsverbot (Rechtsprechungsänderung); …
Danach liegt ein unvermeidbarer Verbotsirrtum vor, wenn zum Tatzeitpunkt das Verhalten nach der bisherigen, gefestigten Rechtsprechung als straflos betrachtet wurde und eine Änderung dieser Rechtsprechung nicht absehbar war (BGHSt 37, 55 ;… BGH, NJW 1976, S. 1949 ;… 2010, S. 2595 ;… KG, NJW 1990, S. 782 ; OLG Frankfurt, NJW 1990, S. 1057 ;… OLG Karlsruhe, NStZ-RR 2002, S. 277 ;… vgl. weiter Sternberg-Lieben, in: Schönke/Schröder, StGB, 28. Aufl. 2010, § 17 Rn. 20 f.;… Vogel, in: Leipziger Kommentar StGB, 12. Aufl. 2007, § 17 Rn. 58 ff.).