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   BGH, 19.12.1990 - XII ZR 27/90   

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https://dejure.org/1990,1591
BGH, 19.12.1990 - XII ZR 27/90 (https://dejure.org/1990,1591)
BGH, Entscheidung vom 19.12.1990 - XII ZR 27/90 (https://dejure.org/1990,1591)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 1990 - XII ZR 27/90 (https://dejure.org/1990,1591)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1049
  • MDR 1991, 769
  • FamRZ 1991, 416
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 08.07.1992 - XII ZR 127/91

    Angemessenheit des Kilometergeldes

    Im Umfang der Aufhebung wies der Senat den Rechtsstreit an das Berufungsgericht zurück, insbesondere zur Überprüfung seiner Beurteilung, die derzeit von der Ehefrau ausgeübte Tätigkeit sei angesichts ihrer früheren Ausbildung zur Kindergärtnerin und mit Rücksicht auf den in der Ehe erreichten sozialen Status der Parteien unangemessen und (an sich) nicht zumutbar (Senatsurteil vom 19. Dezember 1990 - XII ZR 27/90 = FamRZ 1991, 416).
  • BSG, 29.04.1997 - 4 RA 38/96

    Unterhaltsanspruch für Geschiedenenwitwenrente

    Denn auch die berufstätige Ehefrau muß zum Zeitpunkt der Ehescheidung ihren berufsbedingten Aufwand aus dem Gesamtnettoeinkommen bestreiten; zudem ist sie unterhaltsrechtlich verpflichtet, ihren Unterhalt durch Ausübung einer Erwerbstätigkeit zu verdienen (vgl hierzu BSG SozR 2200 § 1265 Nr. 79 S 265; BGH FamRZ 1991, 416 ff), da sie andernfalls so zu behandeln ist, als verfüge sie tatsächlich über die erzielbaren Einkünfte.
  • OLG Frankfurt, 29.01.2004 - 1 UF 309/02
    Im übrigen stehen weder ihr Alter (geboren am 30.4.1954, also dann 50 Jahre alt) noch die langjährige Berufsunterbrechung einer Erwerbstätigkeit entgegen (BGH FamRZ 1991, 416, 419).
  • OLG München, 15.03.2000 - 12 UF 1742/99

    Abänderung eines vor dem Familiengericht geschlossenen Vergleichs zum

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  • OLG Zweibrücken, 05.08.1997 - 5 UF 126/96

    Unterhaltsanspruch einer Ehefrau gegen den Ehemann bei Betreuung eines

    Dabei kommt bei der Würdigung der persönlichen Verhältnisse des nichterwerbstätigen Ehegatten neben seinem Alter, Gesundheitszustand und seiner Berufsausbildung auch eine früher ausgeübte berufliche Tätigkeit maßgebliche Bedeutung zu (vgl. § 1361 Abs. 2 BGB ; BGH, FamRZ 1982, 148 m.w.N.; BGHR BGB § 1361 Erwerbsobliegenheit 2).
  • OLG Hamm, 25.02.2000 - 11 UF 93/99

    Scheidungsunterhalt - Bedürftigkeit - Billigkeitsabwägung - Auszahlung von

    Eine solche Tätigkeit ist der Antragstellerin auch im Hinblick auf die guten wirtschaftlichen Verhältnisse, in denen die Parteien während Ehe gelebt haben, zumutbar (vgl. BGH, FamRZ 1991, 416, 419 OLG Hamm, FamRZ 1998, 243 ).
  • BSG, 06.12.1996 - 13 RJ 39/95

    Wartezeit für eine Rente wegen Berufsunfähigkeit - Voraussetzungen für die

    Dabei hat das LSG zu Recht, ebenso wie beim Versicherten, einmalige Zahlungen (wie Weihnachts- und Urlaubsgeld) mit einbezogen (vgl BGH FamRZ 82, 250, 252 und BGH NJW 1991, 1049).
  • OLG München, 23.08.1994 - 12 WF 915/94

    Aktivlegitimation des Unterhaltsberechtigten; Klage auf Unterhalt;

    Im übrigen ist auch zu berücksichtigen, daß es sich um Trennungsunterhalt handelt, so daß bei der Frage, ab wann die Klägerin eine Erwerbsobliegenheit trifft, auch die Dauer der Ehe, die ehelichen Lebensverhältnisse sowie die Anzahl der aus der Ehe hervorgegangenen Kinder zu berücksichtigen sind (vgl. BGH FamRZ 1991, 416/418).
  • OLG Frankfurt, 08.07.1999 - 1 UF 269/97

    Geschiedenenunterhalt: Abänderung einer Unterhaltsvereinbarung im Falle

    Zwar ist bei gehobenen Verhältnissen während der Ehe nicht unbedingt jede Verkäuferinnentätigkeit, etwa in einem Billig-Supermarkt, nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (FamRZ 1991, S. 416) zumutbar.
  • OLG Hamburg, 15.11.1996 - 12 UF 72/96

    Auswirkungen einer Kreditaufnahme auf Unterhaltszahlungen für ein minderjähriges

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  • OLG München, 28.10.1992 - 12 UF 1034/92

    Pauschalierte berufsbedingte Aufwendungen und Erwerbstätigenbonus bei Unterhalt

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