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   OLG Düsseldorf, 26.09.1990 - 2 Ss 187/90 - 45/90 III   

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https://dejure.org/1990,15398
OLG Düsseldorf, 26.09.1990 - 2 Ss 187/90 - 45/90 III (https://dejure.org/1990,15398)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.09.1990 - 2 Ss 187/90 - 45/90 III (https://dejure.org/1990,15398)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. September 1990 - 2 Ss 187/90 - 45/90 III (https://dejure.org/1990,15398)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1123
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Koblenz, 24.04.2013 - 1 Ss 161/12

    Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten: Freispruch aufgehoben; Täterschaft,

    Das gilt jedoch nicht, wenn er die getroffenen Feststellungen trotz einer erstinstanzlichen Verurteilung eingestanden hat und auch die beschwerdeführende Staatsanwaltschaft sie nicht angreift (vgl. Senat NStZ-RR 2008, 120, 122; BGH NStZ-RR 1998, 204; NJW 1992, 384; OLG Düsseldorf NJW 1991, 1123, 1124).
  • OLG Hamburg, 03.06.2020 - 2 Rev 13/20

    Hausfriedensbruch: Betreten eines an der Hausfassade befestigten Baugerüsts

    Der Senat sieht gleichwohl davon ab - was möglich gewesen wäre (BGHSt 36, 277; HansOLG, NJW 1980, 1007; NJW 1981, 138; NJW 1985, 1654; OLG Düsseldorf, NJW 1991, 1123; Meyer-Goßner/ Schmitt , § 354 Rn. 23; LR/ Franke , § 354 Rn. 43 f.) -, den Schuldspruch unter Aufrechterhaltung der Feststellungen und Zurückverweisung der Sache an eine andere Strafkammer nur zur Festsetzung der Strafe in entsprechender Anwendung des § 354 Absatz 1 StPO selbst zu treffen, weil die Beweiswürdigung des Landgerichts zur Frage des Nichtvorliegens eines Rechtfertigungsgrundes unklar ist und daher nicht mit letzter Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass eine neue Hauptverhandlung insoweit dem Angeklagten günstigere Feststellungen erbringen wird.
  • OLG Düsseldorf, 08.12.1992 - 5 Ss 317/92

    Schnee- und Eisglätte - Fahrzeugführer darf nur noch Schrittgeschwindigkeit

    Das rechtfertigt die Ersetzung des Freispruchs durch einen Schuldspruch (vgl. BGH in VRS 54, 436; Urteil des Senats v. 17.3.1986 in NJW 1986, 2518 = JZ 1986, 555 = MDR 1986, 688 = OLGSt § 130 StGB Nr. 2; Urteil des 2. Strafsenats v. 26.99.1990 in NJW 1991, 1123; OLG Koblenz in NJW 1986, 1700; OLG Hamburg in NJW 1985, 1654; OLG Karlsruhe in NJW 1976, 902).
  • OLG Stuttgart, 26.08.1994 - 2 Ss 38/94
    Die Entscheidung des OLG Düsseldorf (NJW 1991, 1123), die eine schwere Umweltgefährdung i. S. des § 330 Abs. 2 Nr. 2 StGB bei erheblicher und nachhaltiger Schädigung eines Feuchtbiotops bejahte, betraf ein in einem Landschaftsschutzgebiet gelegenes Gewässer und damit einen nicht vergleichbaren Sachverhalt.
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