Rechtsprechung
   BVerfG, 23.04.1991 - 1 BvR 1170/90, 1 BvR 1174/90, 1 BvR 1175/90   

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https://dejure.org/1991,8
BVerfG, 23.04.1991 - 1 BvR 1170/90, 1 BvR 1174/90, 1 BvR 1175/90 (https://dejure.org/1991,8)
BVerfG, Entscheidung vom 23.04.1991 - 1 BvR 1170/90, 1 BvR 1174/90, 1 BvR 1175/90 (https://dejure.org/1991,8)
BVerfG, Entscheidung vom 23. April 1991 - 1 BvR 1170/90, 1 BvR 1174/90, 1 BvR 1175/90 (https://dejure.org/1991,8)
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Einigungsvertrag

Art. 79 Abs. 3 GG, Art. 3 GG, Art. 14 GG, Einigungsvertrag, zum Eigentumsschutz im Rahmen der Herstellung der deutschen Einheit

Volltextveröffentlichungen (7)

  • DFR

    Bodenreform I

  • Max-Planck-Institut (Kurzinformation/Auszüge/Volltext)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Anspruch auf Rückgabe von zwischen 1945 und 1949 in der sowjetischen Besatzungszone enteigneten Objekten

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verfassungsbeschwerde; Eigentumsgarantie; Ausschlussgrund; Ausschließungsgrund; Restitutionsausschluss; Rückübertragungsausschluss; besatzungsrechtliche Enteignung; besatzungshoheitliche Enteignung; Ausgleichsregelung

  • snafu.de

    VermG § 1 Abs. 8a; GG Art. 143 Abs. 3 i. d. F. EV Art. 4 Nr. 5; GG Art. 3; GemErkl Nr. 1; EV Art. 41
    SMAD-Enteignungen - Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers für Wiedergutmachungsleistungen

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Verfassungsmäßigkeit der Eigentumsregelung im Einigungsvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gleichheitssatz - DDR-Enteignung - Wiedergutmachung - Rückgabe enteigneter Objekte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Strich unter die Vergangenheit - Die Aufhebung der DDR-Bodenreform würde neues Unrecht schaffen

  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Achtung Kollaps! Bonn will freie Hand für die Entschädigung ostdeutscher Grundeigentümer

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Keine Grunderwerbsteuer auf begünstigten Flächenerwerb" von RAuNotar Albrecht Wendenburg; RA FAStR Valentin R. Seidenfus, original erschienen in: DStZ 2004, 231 - 234.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Bodenreformen in allen vier Besatzungszonen" von Prof. Dr. Erich Röper, original erschienen in: NJ 2005, 296 - 299.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 84, 90
  • NJW 1991, 1597
  • ZIP 1991, 614
  • NVwZ 1991, 663 (Ls.)
  • WM 1991, 824
  • DVBl 1991, 575
  • BB 1991, 1
  • DB 1991, 1007
  • AnwBl 1991, 329
  • DÖV 1991, 600
 
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Wird zitiert von ... (525)

  • BVerfG, 30.06.2009 - 2 BvE 2/08

    Lissabon

    Über die sozial- und gesellschaftspolitische Bedeutung des Freiheitsgrundrechts auf Eigentum bestanden über Jahrzehnte weitreichende ideologisch motivierte Gegensätze (vgl. BVerfGE 84, 90 ff.; 94, 12 ff.; 112, 1 ff.).
  • BVerfG, 19.03.2013 - 2 BvR 2628/10

    Verständigungsgesetz

    Das Rechtsstaatsprinzip umfasst als eine der Leitideen des Grundgesetzes auch die Forderung nach materieller Gerechtigkeit (vgl. BVerfGE 7, 89 ; 7, 194 ; 45, 187 ; 74, 129 ; 122, 248 ) und schließt den Grundsatz der Rechtsgleichheit als eines der grundlegenden Gerechtigkeitspostulate ein (vgl. BVerfGE 84, 90 ).
  • BVerfG, 15.12.2015 - 2 BvR 2735/14

    Gewährleistung einzelfallbezogenen Grundrechtsschutzes im Rahmen der

    Das Rechtsstaatsprinzip umfasst als eine der Leitideen des Grundgesetzes auch die Forderung nach materieller Gerechtigkeit (vgl. BVerfGE 7, 89 ; 7, 194 ; 45, 187 ; 74, 129 ; 122, 248 ) und schließt den Grundsatz der Rechtsgleichheit als eines der grundlegenden Gerechtigkeitspostulate ein (vgl. BVerfGE 84, 90 ).
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