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   BGH, 15.05.1991 - VIII ZR 38/90   

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https://dejure.org/1991,124
BGH, 15.05.1991 - VIII ZR 38/90 (https://dejure.org/1991,124)
BGH, Entscheidung vom 15.05.1991 - VIII ZR 38/90 (https://dejure.org/1991,124)
BGH, Entscheidung vom 15. Mai 1991 - VIII ZR 38/90 (https://dejure.org/1991,124)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Formularklauseln in einem Wohnungsmietvertrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Formularklausel - Mietvertrag - Zulässigkeit - Auslegung - Widerspruchslose Gebrauchsfortsetzung - Überlassung der Mietsache an Dritte - Schönheitsreparaturen - Wartungspflicht - Haftung des Mieters - Zimmertemperaturen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Formularklauseln in einem Wohnungsmietvertrag; Verlängerungsausschluss; Untervermietungserlaubnis; Kleinreparaturklausel; Thermenwartungsklausel, Haftungsklausel; Empfangsbestätigung; Heiztemperaturen; Gemeinschaftsantenne; Kabelfernsehklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formularklauseln in Wohnungsmietvertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1750
  • MDR 1991, 628
  • ZMR 1991, 290
  • ZMR 1992, 184
  • NJ 1991, 369
  • WM 1991, 1306
  • BB 1991, 1218
 
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Wird zitiert von ... (100)

  • BGH, 05.11.2003 - VIII ZR 371/02

    Aufnahme eines Lebensgefährten in eine Mietwohnung bedarf der Erlaubnis des

    In seinem Urteil vom 15. Mai 1991 (VIII ZR 38/90, NJW 1991, 1750 = WM 1991, 1306 unter II 2 a = BGHR BGB § 549 Abs. 1, Erlaubnis 2) hat er die vom damaligen Berufungsgericht angenommene Beschränkung der Erlaubnisfreiheit auf die Aufnahme von Familienangehörigen des Mieters gebilligt.
  • BAG, 20.05.2008 - 9 AZR 382/07

    Doppelte Schriftformklausel - AGB-Kontrolle

    Solche Klauseln sind geeignet, den Vertragspartner von der Durchsetzung der ihm zustehenden Rechte abzuhalten (vgl. BGH 15. Mai 1991 - VIII ZR 38/90 - NJW 1991, 1750, zu II 2 b bb der Gründe; Hromadka DB 2004, 1261, 1264).
  • BGH, 21.07.2010 - XII ZR 189/08

    Geschäftsraummietvertrag: Vorliegen eines anfänglichen Mangels der Mietsache,

    Ob eine Formularklausel der gebotenen Transparenz nur dann stand hält, wenn sie aus sich heraus verständlich ist (OLG Schleswig NJW 1995, 2858, 2859; OLG Köln 6 U 72/97 veröffentlicht bei juris; OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 1150, 1152; Schmidt-Futterer/Blank aaO § 545 Rdn. 31; vgl. auch Fuchs in Ulmer/Brandner/Hensen AGB-Recht aaO § 307 BGB Rdn. 338) und lediglich ergänzend die gesetzliche Vorschrift hinzufügt (vgl. insoweit BGH Urteil vom 15. Mai 1981 - VIII ZR 38/90 - NJW 1991, 1750, 1751) oder der bloße Ausschluss von "Ersatzansprüchen" unter Bezug auf eine gesetzliche Vorschrift dem Transparenzgebot genügt, kann hier dahinstehen.
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