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   BGH, 15.05.1991 - VIII ZR 38/90   

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https://dejure.org/1991,124
BGH, 15.05.1991 - VIII ZR 38/90 (https://dejure.org/1991,124)
BGH, Entscheidung vom 15.05.1991 - VIII ZR 38/90 (https://dejure.org/1991,124)
BGH, Entscheidung vom 15. Mai 1991 - VIII ZR 38/90 (https://dejure.org/1991,124)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Formularklauseln in einem Wohnungsmietvertrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Formularklausel - Mietvertrag - Zulässigkeit - Auslegung - Widerspruchslose Gebrauchsfortsetzung - Überlassung der Mietsache an Dritte - Schönheitsreparaturen - Wartungspflicht - Haftung des Mieters - Zimmertemperaturen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Formularklauseln in einem Wohnungsmietvertrag; Verlängerungsausschluss; Untervermietungserlaubnis; Kleinreparaturklausel; Thermenwartungsklausel, Haftungsklausel; Empfangsbestätigung; Heiztemperaturen; Gemeinschaftsantenne; Kabelfernsehklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formularklauseln in Wohnungsmietvertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1750
  • MDR 1991, 628
  • ZMR 1991, 290
  • ZMR 1992, 184
  • NJ 1991, 369
  • WM 1991, 1306
  • BB 1991, 1218
 
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Wird zitiert von ... (101)

  • BGH, 05.11.2003 - VIII ZR 371/02

    Aufnahme eines Lebensgefährten in eine Mietwohnung bedarf der Erlaubnis des

    In seinem Urteil vom 15. Mai 1991 (VIII ZR 38/90, NJW 1991, 1750 = WM 1991, 1306 unter II 2 a = BGHR BGB § 549 Abs. 1, Erlaubnis 2) hat er die vom damaligen Berufungsgericht angenommene Beschränkung der Erlaubnisfreiheit auf die Aufnahme von Familienangehörigen des Mieters gebilligt.
  • BAG, 20.05.2008 - 9 AZR 382/07

    Doppelte Schriftformklausel - AGB-Kontrolle

    Solche Klauseln sind geeignet, den Vertragspartner von der Durchsetzung der ihm zustehenden Rechte abzuhalten (vgl. BGH 15. Mai 1991 - VIII ZR 38/90 - NJW 1991, 1750, zu II 2 b bb der Gründe; Hromadka DB 2004, 1261, 1264).
  • BGH, 20.01.1993 - VIII ZR 10/92

    Auslegung und Zulässigkeit von Formularklauseln in Wohnungsmietvertrag

    Derartige deklaratorische Klauseln, die lediglich den Inhalt der einschlägigen gesetzlichen Regelung wiederholen, unterliegen der Inhaltskontrolle nicht (Senatsurteil vom 15. Mai 1991 - VIII ZR 38/90 = WM 1991, 1306 unter II 9 b m.w.Nachw.).
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