Rechtsprechung
   BGH, 16.04.1991 - XI ZR 68/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,883
BGH, 16.04.1991 - XI ZR 68/90 (https://dejure.org/1991,883)
BGH, Entscheidung vom 16.04.1991 - XI ZR 68/90 (https://dejure.org/1991,883)
BGH, Entscheidung vom 16. April 1991 - XI ZR 68/90 (https://dejure.org/1991,883)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,883) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bereicherungseinrede - Einrede - Bank - Kontogutschrift

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Ungerechtfertigte Bereicherung der Erben des späteren Gemeinschuldners durch nachträgliche Gutschrift des Verkaufserlöses eines Betriebsgrundstücks auf das Konto der Erbengemeinschaft wegen deren Haftung für Betriebsschulden gegenüber der Bank

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 2140
  • ZIP 1991, 859
  • MDR 1991, 751
  • WM 1991, 1152
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (29)

  • BGH, 29.06.2005 - VIII ZR 299/04

    Durchbrechung der Rechtskraft eines Vollstreckungstitels als Folge eines

    Der allgemeine Arglisteinwand des § 242 BGB wird durch die Bereicherungseinrede des § 821 BGB, die von dem Berechtigten geltend gemacht werden muß (BGH, Urteil vom 16. April 1991 - XI ZR 68/90, WM 1991, 1152 = NJW 1991, 2140, unter II 3 a; Urteil vom 30. November 1998 - II ZR 238/97, NJW-RR 1999, 573, unter III), nicht ausgeschlossen (Palandt/Sprau, BGB, 64. Aufl., § 821 Rdnr. 2 a. E.).

    Ein solches Anerkenntnis ist grundsätzlich kondizierbar, wenn die gesicherte Forderung, wie hier, nicht oder nicht mehr besteht (BGH, Urteil vom 16. April 1991, aaO, unter II 3 b; Urteil vom 30. November 1998, aaO; Urteil vom 18. Mai 2000 - IX ZR 43/99, NJW 2000, 2501 = WM 2000, 1806, unter I 1).

  • BGH, 05.10.2005 - VIII ZR 382/04

    Anforderungen an die Information des Verbrauchers über Liefer- und Versandkosten

    Demgegenüber ist die Gutschrift ein abstraktes Schuldversprechen, das lediglich eine (neue) Forderung des Berechtigten gegen den Verpflichteten begründet (BGH, Urteil vom 16. April 1991 - XI ZR 68/90, NJW 1991, 2140 unter II 1 zur Gutschriftsanzeige einer Bank).
  • BAG, 15.03.2005 - 9 AZR 502/03

    Schuldversprechen - Inhaltskontrolle

    Ein selbständiges Schuldversprechen oder -anerkenntnis kann nach der gesetzlichen Regelung über die ungerechtfertigte Bereicherung einredeweise zurückgefordert werden, wenn die zugrunde liegende Forderung in Wirklichkeit nicht besteht (§ 812, § 821 BGB; BGH 30. November 1998 - II ZR 238/97 - NJW-RR 1999, 573; 16. April 1991 - XI ZR 68/90 - NJW 1991, 2140 sowie 31. März 1982 - I ZR 69/80 - WM 1982, 671).

    In ihrem Klageabweisungsantrag liegt deshalb konkludent die Einrede, die dem Schuldversprechen zugrundeliegende Forderung bestehe nicht (vgl. BGH 16. April 1991 - XI ZR 68/90 - NJW 1991, 2140).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht