Rechtsprechung
   BGH, 12.03.1991 - VI ZR 232/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,646
BGH, 12.03.1991 - VI ZR 232/90 (https://dejure.org/1991,646)
BGH, Entscheidung vom 12.03.1991 - VI ZR 232/90 (https://dejure.org/1991,646)
BGH, Entscheidung vom 12. März 1991 - VI ZR 232/90 (https://dejure.org/1991,646)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 2346
  • MDR 1991, 845
  • VersR 1991, 777
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BGH, 30.04.1996 - VI ZR 55/95

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines …

    Der Senat hat wiederholt ausgesprochen, daß die Schadensersatzpflicht für psychische Auswirkungen einer Verletzungshandlung nicht voraussetzt, daß sie eine organische Ursache haben; es genügt vielmehr die hinreichende Gewißheit, daß die psychisch bedingten Ausfälle ohne den Unfall nicht aufgetreten wären (Senatsurteile vom 12. März 1991 - VI ZR 232/90 - VersR 1991, 777, 778; vom 9. April 1991 - VI ZR 106/90 - VersR 1991, 704, 705; vom 16. März 1993 - VI ZR 232/92 - VersR 1993, 589, 590).
  • BGH, 13.06.2006 - VI ZR 323/04

    Schadensersatzklage nach Robodoc-Operation

    Hat der Patient bei seiner Einwilligung das später eingetretene Risiko in Kauf genommen, so kann er bei wertender Betrachtungsweise nach dem Schutzzweck der Aufklärungspflicht aus der Verwirklichung dieses Risikos keine Haftung herleiten (Senatsurteile BGHZ 144, 1, 7 f.; vom 12. März 1991 - VI ZR 232/90 - VersR 1991, 777, 779 und vom 30. Januar 2001 - VI ZR 353/99 - VersR 2001, 592;… Frahm/Nixdorf, aaO, Rn. 205;… Geiß/Greiner, aaO, Rn. 157;… MünchKommBGB/Wagner, aaO, § 823, Rn. 725;… Steffen/Dressler, aaO, Rn. 450a).
  • BGH, 28.05.2019 - VI ZR 27/17

    Verwirklichung von nicht aufklärungspflichtigen Risiken bei einem mangels …

    Haben sich bei einem mangels ordnungsgemäßer Aufklärung rechtswidrigen ärztlichen Eingriff nur Risiken verwirklicht, über die nicht aufzuklären war, kommt ein Wegfall der Haftung des Arztes für Aufklärungsversäumnisse lediglich dann in Betracht, wenn der Patient wenigstens eine Grundaufklärung über die Art und den Schweregrad des Eingriffs erhalten hat; das gilt auch dann, wenn das realisierte - nicht aufklärungspflichtige - Risiko mit den nicht realisierten - aufklärungspflichtigen - Risiken nach Bedeutung und Auswirkung für den Patienten nicht vergleichbar ist (Festhaltung Senatsurteile vom 14. Februar 1989 - VI ZR 65/88, BGHZ 106, 391; vom 12. März 1991 - VI ZR 232/90, VersR 1991, 777; vom 14. November 1995 - VI ZR 359/94 und vom 30. Januar 2001 - VI ZR 353/99, VersR 2001, 592).

    Aus diesem Grund machen Aufklärungsdefizite, unabhängig davon, ob sich ein aufklärungsbedürftiges Risiko verwirklicht oder nicht, den ärztlichen Eingriff insgesamt wegen der fehlenden Einwilligung des Patienten rechtswidrig und führen bei einem Verschulden des Arztes im Grundsatz zu einer Haftung für alle Schadensfolgen (…vgl. Senatsurteile vom 14. Februar 1989 - VI ZR 65/88, BGHZ 106, 391, 398, juris Rn. 21; vom 12. März 1991 - VI ZR 232/90, VersR 1991, 777, 778 f., juris Rn. 14;… vom 14. November 1995 - VI ZR 359/94, VersR 1996, 195, 197, juris Rn. 19).

    c) Haben sich dagegen - wie im Streitfall - nur Risiken verwirklicht, über die nicht aufzuklären war, kommt ein Wegfall der Haftung des Arztes für Aufklärungsversäumnisse lediglich dann in Betracht, wenn der Patient wenigstens eine Grundaufklärung über die Art und den Schweregrad des Eingriffs erhalten hat (…Senatsurteile vom 14. Februar 1989 - VI ZR 65/88, BGHZ 106, 391, 399, juris Rn. 22; vom 12. März 1991 - VI ZR 232/90, VersR 1991, 777, 778 f., juris Rn. 19;… vom 14. November 1995 - VI ZR 359/94, VersR 1996, 195, 196, juris Rn. 17;… Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 7. Aufl., Rn. C 156, S. 344).

    Dazu gehört in aller Regel auch ein Hinweis auf das schwerste in Betracht kommende Risiko, das dem Eingriff spezifisch anhaftet (vgl. Senatsurteile vom 12. März 1991 - VI ZR 232/90, VersR 1991, 777, 778 f., juris Rn. 19;… vom 14. November 1995 - VI ZR 359/94, VersR 1996, 195, 196 f., juris Rn. 18;… vom 30. Januar 2001 - VI ZR 353/99, VersR 2001, 592, juris Rn. 10).

    Die Grundaufklärung vermittelt dem Patienten aber eine allgemeine Vorstellung von dem Schweregrad des Eingriffs und der Stoßrichtung der damit zusammenhängenden Belastungen für seine Lebensführung (vgl. Senatsurteil vom 12. März 1991 - VI ZR 232/90, VersR 1991, 777, 779, juris Rn. 20).

    Er muss dann auch haften, wenn sich ein nur äußerst seltenes, nicht aufklärungspflichtiges Risiko verwirklicht hat (Senatsurteil vom 12. März 1991 - VI ZR 232/90, VersR 1991, 777, 779, juris Rn. 19 ff.;… vom 14. November 1995 - VI ZR 359/94, VersR 1996, 195, 196, juris Rn. 19).

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