Rechtsprechung
   BGH, 06.11.1990 - VI ZR 8/90   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Kosmetische Operation - Wunsch des Patienten - Risiken - Aussichten - Aufklärung des Patienten - Strenge Anforderungen

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Aufklärungspflicht des Arztes vor einer kosmetischen Operation

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Aufklärungspflicht vor kosmetischer Operation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 2349
  • MDR 1991, 424
  • VersR 1991, 227



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (32)  

  • BGH, 22.12.2010 - 3 StR 239/10  

    Urteil im "Zitronensaftfall" aufgehoben

    Je weniger ein sofortiger Eingriff medizinisch geboten ist, umso ausführlicher und eindrücklicher ist der Patient, dem der Eingriff angeraten wird oder der ihn selbst wünscht, über die Erfolgsaussichten und etwaige schädliche Folgen zu informieren (vgl. BGH, Urteil vom 6. November 1990 - VI ZR 8/90, MedR 1991, 85; Urteil vom 10. Februar 1959 - 5 StR 533/58, BGHSt 12, 379).
  • BGH, 14.03.2006 - VI ZR 279/04  

    Blutspender sind auch über seltene mit der Blutspende spezifisch verbundene

    Für solche Fälle hat der erkennende Senat den Grundsatz aufgestellt, dass ein Patient umso ausführlicher und eindrücklicher über Erfolgsaussichten und etwaige schädliche Folgen eines ärztlichen Eingriffs zu informieren ist, je weniger dieser medizinisch geboten ist, also nicht oder jedenfalls nicht in erster Linie der Heilung eines körperlichen Leides dient, sondern eher einem psychischen und ästhetischen Bedürfnis (Senatsurteil vom 6. November 1990 - VI ZR 8/90 - VersR 1991, 227).

    Die Anforderungen an die Aufklärung sind in solchen Fällen sehr streng: Der Patient muss darüber unterrichtet werden, welche Verbesserungen er günstigenfalls erwarten kann, und ihm müssen etwaige Risiken deutlich vor Augen geführt werden, damit er genau abwägen kann, ob er einen etwaigen Misserfolg des ihn immerhin belastenden Eingriffs oder sogar gesundheitliche Beeinträchtigungen in Kauf nehmen will, selbst wenn diese auch nur entfernt als Folge des Eingriffs in Betracht kommen (vgl. u.a. Senatsurteile vom 16. November 1971 - VI ZR 76/70 - VersR 1972, 153; vom 6. November 1990 - VI ZR 8/90 - VersR 1991, 227 m.w.N.).

  • BGH, 21.10.2014 - VI ZR 14/14  

    Arzthaftung: Reichweite der Aufklärungspflichten und der Verantwortlichkeit des

    Der erkennende Senat hat wiederholt zum Ausdruck gebracht, dass über die Erfolgsaussichten einer Behandlung jedenfalls dann aufzuklären ist, wenn das Misserfolgsrisiko hoch und die Indikation zweifelhaft ist (Senatsurteile vom 3. Dezember 1991 - VI ZR 48/91, VersR 1992, 358, 359; vom 6. November 1990 - VI ZR 8/90, VersR 1991, 227, 228; vom 23. September 1980 - VI ZR 189/79, VersR 1980, 1145, 1146; ohne die genannte Einschränkung: Senatsurteile vom 14. März 2006 - VI ZR 279/04, BGHZ 166, 336 Rn. 6, 8; vom 8. Mai 1990 - VI ZR 227/89, VersR 1990, 1010, 1011 f.; vom 14. Februar 1989 - VI ZR 65/88, BGHZ 106, 391, 394; ferner Senatsurteile vom 22. Mai 2007 - VI ZR 35/06, BGHZ 172, 254 Rn. 24; vom 14. Juni 1994 - VI ZR 178/93, VersR 1994, 1235, 1236; vgl. auch Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 7. Aufl., C Rn. 8 f.; Steffen/Pauge, Arzthaftungsrecht, 12. Aufl., Rn. 433 f.; für den Behandlungsvertrag jetzt auch § 630e Abs. 1 Satz 2 BGB).
  • OLG Zweibrücken, 19.10.2004 - 5 U 6/04  

    Blutspender verdienen besonderen Schutz - (Umfang und Form der Aufklärung bei

    Vertraglichen Ansprüchen des Klägers steht dabei im Ausgangspunkt weder entgegen, dass die Blutspende durch ihn unentgeltlich erfolgte (vgl. BGH, NJW 1977, 2120), noch dass die Tätigkeit nicht auf eine medizinisch notwendige Heilbehandlung ausgerichtet war (vgl. z.B. für kosmetische Operation BGH, NJW 1991, 2349).

    Dem Spender, für den es somit nicht um eine Abwägung zwischen dem Schadensrisiko aus einer Krankheit und dem Behandlungsrisiko, sondern alleine um die Einschätzung des Eingriffsrisikos geht, müssen in einem solchen Fall etwaige Risiken besonders deutlich vor Augen geführt werden (vgl. BGH NJW 1991, 2349).

  • OLG Stuttgart, 09.04.2002 - 14 U 90/01  

    Arztvertrag über eine Schönheitsoperation: Vereinbarung eines Pauschalhonorars;

    Der Patient muss in diesen Fällen darüber unterrichtet werden, welche Verbesserungen er günstigenfalls erwarten kann, und ihm müssen etwaige Risiken deutlich vor Augen gestellt werden, damit er genau abwägen kann, ob er einen etwaigen Misserfolg des ihn immerhin belastenden Eingriffs und darüber hinaus sogar bleibende Entstellungen oder gesundheitliche Beeinträchtigungen in Kauf nehmen will, selbst wenn diese auch nur entfernt als eine Folge des Eingriffs in Betracht kommen (BGH VersR 1991, 227).
  • OLG Frankfurt, 11.10.2005 - 8 U 47/04  

    Arzthaftungsprozess: Zeitpunkt der Aufklärung im Zusammenhang mit einer

    Die Klägerin hätte ihre Einwilligung in diese kosmetische Operation wirksam nur erklären können, wenn sie rechtzeitig vorher von dem Beklagten zu 1. umfassend und schonungslos über die Erfolgsaussichten und Risiken des Eingriffs, wie beispielsweise bleibende Entstellungen oder gesundheitliche Beeinträchtigungen, aufgeklärt worden wäre (vgl. BGH MDR 1991, 424; OLG Stuttgart, NJW-RR 2000, 904, 905; Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht Aktuell, S. 86 m. w. Nachw.).
  • OLG Düsseldorf, 20.03.2003 - 8 U 18/02  

    Antrag auf Erstattung des Behandlungshonorars sowie Schmerzensgeldanspruch wegen

    Deswegen stellt die Rechtsprechung an die Aufklärung des Patienten vor einer kosmetischen Operation strenge Anforderungen (BGH NJW 1991, 2349).
  • OLG Karlsruhe, 20.04.2016 - 7 U 241/14  

    Arzthaftung: Aufklärungspflicht über Risiken bei Brustimplantaten; Beschränkung

    Deswegen stellt die Rechtsprechung sehr strenge Anforderungen an die Aufklärung des Patienten vor einer kosmetischen Operation (BGH, Urteil vom 6. November 1990 - VI ZR 8/90, juris Rn. 11; OLG Hamm, Urteil vom 29. März 2006 - 3 U 263/05, juris Rn. 27; OLG München, Urteil vom 22. April 2010 - 1 U 3807/09, juris Rn. 49; OLG Köln, Beschluss vom 2. September 2015 - 5 U 57/15, juris Rn. 4).
  • LG Osnabrück, 07.09.2005 - 2 O 1303/03  

    Misserfolg, Brustoperation

    So sind z. B. an die Risikoaufklärung besonders strenge Anforderungen zu stellen (vgl. Laufs/Uhlenbruck, Handbuch des Arztrechts, 3. Auflage, § 39 Rn. 33; BGH NJW 1991, 2349; OLG München MedR 1988, 187).

    Deswegen stellt die Rechtsprechung auch sehr strenge Anforderungen an die Aufklärung des Patienten vor einer kosmetischen Operation (BGH NJW 1991, 2349).

  • OLG Hamm, 29.03.2006 - 3 U 263/05  

    Arzthaftung wegen Aufklärungsversäumnis bei Schönheitsoperation

    Dem Patienten sind bei kosmetischen Operationen etwaige Risiken deutlich vor Augen zu stellen, damit er genau abwägen kann, ob er einen etwaigen Misserfolg oder sogar bleibende gesundheitliche Beeinträchtigungen in Kauf nehmen will, selbst wenn diese auch nur entfernt als eine Folge des Eingriffs in Betracht kommen (BGH, VersR 1991, 227 f. m.w.N.).
  • LG Heidelberg, 29.06.2011 - 4 O 95/08  

    Arzthaftung: Aufklärungspflicht vor einer medizinisch indizierten Blutabnahme

  • OLG Oldenburg, 30.05.2000 - 5 U 218/99  

    Arzthaftung: Umfang der Risikoaufklärung bei einer operativen Bauchdeckenplastik

  • OLG Düsseldorf, 25.08.2016 - 8 U 115/12  

    Anforderungen an die Risikoaufklärung des Spenders vor einer Organspende

  • OLG Jena, 01.06.2010 - 4 U 498/07  

    Haftung für Behandlungsfehler nur bei Ursächlichkeit des Schadens

  • OLG Bremen, 04.03.2003 - 3 U 65/02  

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Aufklärung,

  • OLG München, 22.04.2010 - 1 U 3807/09  

    Arzthaftung: Reichweite der Aufklärungspflicht vor einer kosmetischen

  • OLG Hamm, 18.12.2015 - 26 U 127/15  

    Maßstab für das Gelingen einer rein kosmetischen Operation

  • LG Köln, 04.03.2009 - 25 O 164/07  

    Eingriff in körperliche und gesundheitliche Befindlichkeiten ohne Einwilligung

  • OLG Oldenburg, 03.12.1996 - 5 U 104/96  

    Aufklärung, Einwilligung, Versteifung, Fehlstellung, Zehe, Hallux valgus,

  • OLG München, 30.09.1993 - 24 U 566/90  

    Ärztliche Aufklärungspflicht vor kosmetischer Operation

  • LG München I, 31.07.2013 - 9 O 25313/11  

    Busen nach OP zu groß - Operateur muss sehr genau aufklären bei Brustimplantaten

  • LG Köln, 16.08.2006 - 25 O 335/03  

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Behandlung, Augenarzt

  • OLG München, 09.06.2011 - 1 U 5076/10  

    Arzthaftung: Umfang der Aufklärung bei einer kosmetischen Operation;

  • OLG Oldenburg, 25.03.1997 - 5 U 186/96  

    Aufklärung, Eingriff, Kosmetik, Indikation, Anhörung, Arzt, Verfahrensfehler,

  • OLG München, 15.07.2009 - 1 U 1688/08  

    Arzthaftung: Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht vor einer kosmetischen

  • OLG Hamm, 30.08.2006 - 3 U 208/05  

    Vorliegen eines Behandlungsfehlers im Zusammenhang mit der Durchführung einer

  • OLG Frankfurt, 27.04.2004 - 8 U 139/02  

    Schmerzensgeld für Gesundheitsschäden durch Behandlungsfehler bei

  • OLG Hamm, 30.08.2006 - 3 U 227/05  

    Schmerzensgeld im Zusammenhang mit der Verletzung der Oberlippe bei einer

  • OLG Hamm, 04.12.2006 - 3 U 95/06  
  • LG Flensburg, 21.02.2006 - 1 S 116/05  

    Arzthonorar: Anspruch auf Rückzahlung; Unterrichtungs- und Informationspflicht

  • LG Regensburg, 04.07.2000 - 2 S 140/00  

    Ohrstecker - Aufklärungspflicht bei erhöhtem Risiko des Eingriffs - Problem des

  • AG Düsseldorf, 22.01.1998 - 39 C 13291/96  
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht