Rechtsprechung
   BGH, 02.10.1990 - XI ZR 306/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,699
BGH, 02.10.1990 - XI ZR 306/89 (https://dejure.org/1990,699)
BGH, Entscheidung vom 02.10.1990 - XI ZR 306/89 (https://dejure.org/1990,699)
BGH, Entscheidung vom 02. Januar 1990 - XI ZR 306/89 (https://dejure.org/1990,699)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,699) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus vorformulierter notariellen Urkunde einer Sicherungsgrundschuldbestellung bei persönliche Haftungsübernahme und sofortigen Zwangsvollstreckungsunterwerfung in gesamtes Vermögen, wenn die Grundschuld unverwertet in der Zwangsversteigerung gemäß § 91 Abs. 1 ZVG erloschen ist - abstraktes Schuldversprechen - Einrede der ungerechtfertigten Bereicherung - Leistung desSchuldners nach Androhung oder Beginn der Zwangsvollstreckung auf den titulierten Anspruch

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus notarieller Urkunde wegen "Zahlung des Grundschuldbetrages" auch nach Erlöschen der Grundschuld in der Zwangsversteigerung ohne Befriedigung des Gläubigers

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZVG § 91 Abs. 1
    Persönliche Haftung des Darlehensnehmers nach Erlöschen der Grundschuld in der Zwangsversteigerung

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 286
  • ZIP 1990, 1390
  • MDR 1991, 339
  • WM 1990, 1927
  • BB 1991, 371
  • DB 1990, 2418
  • Rpfleger 1991, 74



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)  

  • BGH, 19.12.2006 - XI ZR 113/06

    Rechtsschutzinteresse für eine Klage auf Rückzahlung eines Darlehens bei

    (1) Ein notariell beurkundetes abstraktes Schuldversprechen in Verbindung mit einer Vollstreckungsunterwerfung stellt neben der Grundschuld eine zusätzliche Sicherheit dar und eröffnet den Vollstreckungszugriff auf das gesamte Vermögen des Schuldners (vgl. Senat, Urteile vom 2. Oktober 1990 - XI ZR 306/89, WM 1990, 1927, 1929 und vom 28. März 2000 - XI ZR 184/99, WM 2000, 1058, 1059).
  • BGH, 05.03.1991 - XI ZR 75/90

    Formularmäßige Vereinbarung der persönlichen Haftung in einem

    Durch dieses Versprechen wird, ohne einen Rechtsgrund in Bezug zu nehmen, allein auf den Leistungswillen des Versprechenden abgestellt, so daß der Gläubiger sich zur Begründung seines Anspruchs nur auf das Versprechen zu berufen braucht (BGHZ 98, 256, 259 [BGH 19.09.1986 - V ZR 72/85] m.w.Nachw.; Senatsurteil vom 2. Oktober 1990 - XI ZR 306/89, WM 1990, 1927, 1928).

    Daß in einer derartigen Haftungsübernahme kein Verstoß gegen § 11 Nr. 15 AGBG liegt, weil die damit verbundene Beweislaständerung Folge der rechtlich möglichen Vereinbarung eines abstrakten Schuldgrundes und damit gesetzlichen Ursprungs ist, entspricht der allgemeinen Meinung in der Rechtsprechung (BGHZ 99, 274, 284 f. m.w.Nachw.; Senatsurteil vom 2. Oktober 1990, aaO; OLG Hamm WM 1987, 1064) und der überwiegenden Meinung im Schrifttum (vgl. Eickmann, Aktuelle Rechtsfragen zur Sicherungsgrundschuld, ZIP 1989, 137, 140; Rainer, Die Auswirkungen des AGBG auf die formularmäßige Sicherungszweckerklärung für Grundschulden und die dingliche und persönliche Zwangsvollstreckungsunterwerfung, WM 1988, 1657, 1661, und die dortigen Nachweise).

  • BGH, 30.01.2001 - XI ZR 118/00

    Priorität bei mehrereren formularmäßigen Zweckerklärungen

    Erst recht gilt dies für den an der Sicherungsabrede nicht beteiligten Sohn der Beklagten (vgl. BGH, Urteile vom 12. November 1986 - V ZR 266/85, WM 1987, 202, 203 und vom 2. Oktober 1990 - XI ZR 306/89, WM 1990, 1927, 1929).
  • BGH, 25.06.1992 - IX ZR 4/91

    Keine Anfechtbarkeit bei Leistungsausgleich an Dritten

    Es berücksichtigt nicht, daß die Klägerin sich nach Androhung oder Beginn einer Zwangsvollstreckung aus den Urkunden auf die Klausel nicht mehr berufen darf, weil in aller Regel davon auszugehen ist, daß ein Schuldner von diesen Zeitpunkten an auf die titulierten Ansprüche leisten will und darf (BGH, Urt. v. 3. Dezember 1987 - III ZR 261/86, WM 1988, 109, 110; Urt. v. 2. Oktober 1990 - XI ZR 306/89, WM 1990, 1927, 1929).
  • OLG Koblenz, 12.06.2006 - 12 U 315/05

    Haftung des Rechtsanwalts: Umfang der Beratungspflicht über die Erfolgsaussichten

    Der Bundesgerichtshof hatte in seinem Urteil vom 2. Oktober 1990 - XI ZR 306/89 - (NJW 1991, 286, 287 mit Anm. Hegmanns WuB I F 3 Grundpfandrechte 1.91; Rehbein EWiR 1991, 45 f. und 1992, 257 f.) unter Zitierung seiner früheren Rechtsprechung für die Frage des Rechtsgrunds der zusätzlichen Kreditsicherheit abgestellt auf "das erkennbare Ziel der persönlichen Haftung, nämlich dem Grundschuldgläubiger eine zusätzliche Sicherung zu verschaffen (vgl. BGH, Urteil vom 29. September 1989 - V ZR 326/87 = WM 1989, 1862 zu II 2)".

    Die Annahme einer rechtsgrundsätzlichen Bedeutung der Sache war unter anderem wegen des Urteils des Bundesgerichtshofes vom 2. Oktober 1990 - XI ZR 306/89 - (NJW 1991, 286, 287) verfehlt, aber auch aufgrund der Lage des Einzelfalles.

  • BGH, 10.12.1991 - XI ZR 48/91

    Unterwerfung unter die Zwangsvollstreckung ohne Eintragung einer Grundschuld

    Die Übernahme der persönlichen Haftung stellt ein abstraktes Schuldversprechen gemäß § 780 BGB dar (BGHZ 98, 256, 259 [BGH 19.09.1986 - V ZR 72/85] m.w.Nachw.; Senatsurteil vom 2. Oktober 1990 XI ZR 306/89 = WM 1990, 1927).

    Auch wenn es vorformuliert in eine Grundschuldbestellungsurkunde aufgenommen ist, hält ein solches Schuldversprechen der Inhaltskontrolle nach §§ 9 - 11 AGBG stand, sofern es - wie hier in der Zweckerklärung festgelegt - nicht der Sicherung fremder, sondern eigener Verbindlichkeiten des Schuldners dienen soll BGHZ 99, 274, 283; Senatsurteile vom 2. Oktober 1990 aaO und vom 5. März 1991 - XI ZR 75/90 = WM 1991, 758, 759 [BGH 05.03.1991 - XI ZR 75/90] zu II 4 a, zur Veröffentlichung in BGHZ 114, 9 bestimmt).

    Die Auslegung des Berufungsgerichts widerspricht der des erkennenden Senats in seinem Urteil vom 2. Oktober 1990 (aaO).

  • OLG München, 13.04.2018 - 34 Wx 381/17

    Zur Voraussetzung der Androhung der Vollstreckung bei Bestehen einer

    Die persönliche Forderung, die dem Gläubiger den Vollstreckungszugriff auf das gesamte Vermögen des Schuldners eröffnet und zur Sicherheitenverstärkung neben die Grundschuld tritt (vgl. BGH WM 1990, 1927/1929; WM 2000, 1058/1059; WM 2007, 588 Rn. 14), würde deshalb in ihrem Wert erheblich beeinträchtigt.

    Insbesondere geht aus der mit der Urkunde verbundenen gerichtlichen Bescheinigung über die Erlöszuteilung klar hervor, dass die Gläubigerin zur Vollstreckung aus der persönlichen Forderung wegen eines bestimmt bezifferbaren Restbetrags, mindestens in Höhe der Zwangshypothek, berechtigt ist (vgl. BGH WM 1990, 1927/1928; WM 1992, 132/133).

  • OLG Saarbrücken, 03.08.2004 - 4 U 627/03

    Tilgung der durch Grundschuld gesicherten Forderung durch die

    Dieses begründet einen selbstständigen Anspruch neben der Grundschuld auf Zahlung des Grundschuldbetrages nebst Nebenleistungen, für den der Verpflichtete mit seinem gesamten Vermögen haftet (vgl. BGH, NJW 1991, 286; NJW 1992, 971; ZIP 1999, 1591; Staudinger-Wolfsteiner, aaO., Vorbem. zu §§ 1191 ff BGB, Rdnr. 141; Gaberdiel, aaO., Rdnr. 291; Weber, aaO., § 13 I. 1., S. 276).
  • OLG München, 25.06.2018 - 34 Wx 144/18

    Erfolgloses Rechtsmittel - Eintragung einer Zwangshypothek

    Die titulierte und fällige persönliche Forderung, die dem Gläubiger den Vollstreckungszugriff auf das Vermögen des Schuldners eröffnet und zur Sicherheitenverstärkung neben die Grundschuld tritt (vgl. BGH WM 1990, 1927/1929; WM 2000, 1058/1059; WM 2007, 588 Rn. 14), würde dadurch in ihrem Wert erheblich beeinträchtigt.
  • OLG Saarbrücken, 19.11.2002 - 7 U 59/02

    Formularmäßige persönliche Haftungsübernahme mit Vollstreckungsunterwerfung bei

    Es handelt sich dabei um ein abstraktes Schuldversprechen (§ 780 BGB), das den Sicherungszweck der Grundschuld teilt und mit dessen Erledigung bzw. im Umfang der Befriedigung aus der Grundschuld erlischt (vgl. dazu BGH NJW 1987, 319; 1988, 707; NJW-RR 1987, 1350. ZIP 218; 1999, 1591); soweit die Grundschuld in der Zwangsversteigerung ausfällt, besteht die Haftung weiter (vgl. BGH NJW 1991, 286).

    Bei der Übernahme der persönlichen Haftung handelt es sich nämlich keineswegs um eine Art "Annex" zur Grundschuldbestellung; die Übernahme der persönlichen Haftung stellt vielmehr ein eigenständiges zusätzliches Sicherungsmittel dar (vgl. BGH NJW 1980, 392; NJW 1991, 286, 287; Soergel-Konzen, BGB, 12. Aufl., §§ 1191, 1192, Rdnr. 8), das, da es regelmäßig mit der Vollstreckungsunterwerfung verbunden ist, in seinen rechtlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen weit über die Folgen einer Grundschuldbestellung hinausgeht.

  • BGH, 20.12.2005 - XI ZR 119/04

    Umfang der Sicherung von Ansprüchen einer Bausparkasse

  • OLG Brandenburg, 22.12.2008 - 3 U 160/07

    Zwangsvollstreckung: Vollstreckung aus einem als Sicherheit dienenden

  • OLG Schleswig, 20.04.2006 - 5 U 155/05

    Doppelte Tilgungswirkung bei einer Zahlung auf eine Grundschuld

  • BGH, 22.10.2003 - IV ZR 414/02

    Zurückweisung der Gegenvorstellung gegen die Verwerfung einer

  • OLG Hamm, 26.04.2004 - 5 U 28/04

    Gerichtsstand für Vollstreckungsgegenklage gegen die persönliche Verpflichtung

  • BGH, 28.01.2009 - IV ZR 339/07

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren

  • VerfGH Saarland, 19.03.2004 - Lv 7/03
  • OLG Brandenburg, 20.06.2007 - 4 U 213/06

    Vollstreckungsgegenklage; Darlehensvertrag; Grundschuldbestellung: Wirksamkeit

  • OLG Oldenburg, 28.02.2000 - 11 U 67/99

    Gläubigeranfechtung einer Grundstücksübertragung zwischen Vater und Sohn;

  • KG, 15.06.2015 - 24 U 84/14
  • OLG Brandenburg, 03.04.2003 - 8 U 81/02

    Zulässige Vollsteckungsabwehrklage unzulässig bei Grundschuldabtretung

  • OLG Frankfurt, 07.06.2011 - 24 W 25/11

    PKH für Vollstreckungsgegenklage

  • OLG Frankfurt, 21.12.2005 - 9 U 38/05

    Ungerechtfertigte Bereicherung der Vollstreckungsgläubigerin durch

  • OLG Köln, 21.02.2002 - 13 W 104/00
  • OLG Köln, 04.09.2001 - 13 W 10/01

    Ausgestaltung der gerichtlichen Durchsetzung des Wegfalls von Ansprüchen einer

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht