Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 03.04.1990

Rechtsprechung
   BGH, 17.05.1991 - 2 StR 183/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,4217
BGH, 17.05.1991 - 2 StR 183/90 (https://dejure.org/1991,4217)
BGH, Entscheidung vom 17.05.1991 - 2 StR 183/90 (https://dejure.org/1991,4217)
BGH, Entscheidung vom 17. Mai 1991 - 2 StR 183/90 (https://dejure.org/1991,4217)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,4217) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Auslandsstraftat - Geltungsbereich des Strafrechts - Tötung - Flugzeugentführung - Zuständigkeit deutscher Gerichte in Strafsachen - Geltung des deutschen Strafrechts - Bekämpfung der widerrechtlichen Inbesitznahme von Luftfahrzeugen - Geltung des deutschen Strafrechts ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Mohammed Ali Hamadi

Sonstiges (3)

  • faz.net (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 20.12.2005)

    Terrorismus: Flugzeugentführer Hamadi nach 19 Jahren aus Haft entlassen

  • stern.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 20.12.2005)

    Hammadi-Freilassung: Deutscher Terror und sein Gesicht

  • spiegel.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 21.12.2005)

    Hamadi-Freilassung: Kopfschütteln in Washington

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 3104
  • NStZ 1991, 525
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 30.04.1999 - 3 StR 215/98

    Völkermord und Weltrechtsprinzip

    Zwar ist bereits entschieden worden, daß das tateinheitliche Zusammentreffen des in § 6 Nr. 3 StGB genannten § 316c StGB (Angriff auf den Luft- und Seeverkehr) mit einem vorsätzlichen Tötungsdelikt für dieses ebensowenig die Anwendbarkeit deutschen Strafrechts (BGH NJW 1991, 3104) begründet, wie das tateinheitliche Zusammentreffen des von § 6 Nr. 5 StGB erfaßten unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln mit dem unerlaubten Erwerb von Betäubungsmitteln zum Eigenverbrauch (BGHSt 34, 1; BGHR StGB § 6 Nr. 5 Vertrieb 1 , BGH, Beschl. vom 4 Juli 1995 - 1 StR 286/95) der für sich genommen nicht unter das Weltrechtsprinzip fällt.

    c) Es steht auch - ohne daß geklärt werden muß, ob der Angeklagte nur Staatsangehöriger von Bosnien-Herzegowina oder auch der Bundesrepublik Jugoslawien ist - zur Gewißheit des Senats fest, daß der Angeklagte weder an den Tatortstaat noch an seinen Heimatstaat ausgeliefert wird oder werden kann (BGHR StGB § 7 Abs. 2 Nr. 2 Auslieferung 1 und Verfahrenshindernis 1; BGH NStZ 1985, 545; BGH NJW 1991, 3104).

  • BGH, 21.02.2001 - 3 StR 372/00

    Völkerrechtliche Strafverfolgungspflicht

    § 6 Nr. 9 StGB erfaßt jedoch nur solche Taten, zu deren Verfolgung im Einzelfall eine völkervertragliche Verfolgungspflicht der Bundesrepublik Deutschland besteht, was mit dem Gesetzeswortlaut des § 6 Nr. 9 StGB "zu verfolgen sind" zum Ausdruck gebracht wird (vgl. Gribbohm in LK 11. Aufl. § 6 Rdn. 66 f.; vgl. auch BGH NJW 1991, 3104; Eser in Schönke/Schröder, StGB 25. Aufl. § 6 Rdn. 10; Hoyer in SK StGB § 6 Rdn. 4).
  • LG Hamburg, 19.10.2012 - 603 KLs 17/10

    Strafverfahren gegen zehn Somalier wegen Angriffs auf den Seeverkehr und

    Das tateinheitliche Zusammentreffen von Delikten mit einem Angriff auf den Seeverkehr begründet für diese nicht die Geltung des deutschen Strafrechts (vgl. BGH NJW 1991, 3104).
  • BGH, 07.02.1995 - 1 StR 681/94

    Geldfälschung - Verwechslungsgefahr - Beidseitiger Werbeaufdruck

    Das Gericht hat sich um die Beseitigung des dargelegten Hindernisses zu bemühen (vgl. BGHSt 18, 283, 286 ff.; BGH NStZ 1985, 545; BGH, Beschluß vom 24. Juni 1993 - 1 StR 271/93; OLG Karlsruhe Justiz 1963, 304 f.; vgl. ferner BGH NJW 1991, 3104 [BGH 17.05.1991 - 2 StR 183/90]).
  • BGH, 23.04.2019 - 4 StR 41/19

    Geltung für Auslandstaten in anderen Fällen (Prinzip der "stellvertretenden

    Eine Annexkompetenz lässt sich in der vorliegenden Fallkonstellation für die tateinheitlichen Delikte nicht herleiten, weil die hierfür erforderliche enge tatbestandliche Verknüpfung mit dem Angriff auf den Seeverkehr nicht besteht (vgl. BGH, Urteil vom 30. April 1999 - 3 StR 215/98, BGHSt 45, 64, 71; Beschluss vom 17. Mai 1991 - 2 StR 183/90, NJW 1991, 3104; Urteil vom 22. Januar 1986 - 3 StR 472/85, BGHSt 34, 1, 2 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 03.04.1990 - 2 Ss 2/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,9411
OLG Karlsruhe, 03.04.1990 - 2 Ss 2/89 (https://dejure.org/1990,9411)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03.04.1990 - 2 Ss 2/89 (https://dejure.org/1990,9411)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03. April 1990 - 2 Ss 2/89 (https://dejure.org/1990,9411)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,9411) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 3104
  • NVwZ 1992, 101 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht