Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 21.09.1991

Rechtsprechung
   BVerfG, 21.08.1991 - 1 BvR 1040/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,1167
BVerfG, 21.08.1991 - 1 BvR 1040/91 (https://dejure.org/1991,1167)
BVerfG, Entscheidung vom 21.08.1991 - 1 BvR 1040/91 (https://dejure.org/1991,1167)
BVerfG, Entscheidung vom 21. August 1991 - 1 BvR 1040/91 (https://dejure.org/1991,1167)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verfassungsbeschwerde; Zwangsräumung; Vollstreckungsschutz; Suizidgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 2 Abs. 2 S. 1 Art. 20 Abs. 3; ZPO § 765a
    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Einstellung der Zwnagsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zwangsvollstreckung - Einstellung - Körperliche Unversehrtheit - Schuldner

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 3207
  • MDR 1992, 412
  • ZMR 1991, 466
 
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Wird zitiert von ... (18)

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Rechtsprechung
   BVerfG, 21.09.1991 - 1 BvR 1466/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,3404
BVerfG, 21.09.1991 - 1 BvR 1466/91 (https://dejure.org/1991,3404)
BVerfG, Entscheidung vom 21.09.1991 - 1 BvR 1466/91 (https://dejure.org/1991,3404)
BVerfG, Entscheidung vom 21. September 1991 - 1 BvR 1466/91 (https://dejure.org/1991,3404)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde - Einstweiligen Anordnung - Offener Ausgang - Hauptverfahren - Beschwerdeführer

  • grundeigentum-verlag.de

    Verfassungsbeschwerde; einstweilige Anordnung; Folgenabwägung; Vollstreckungsschutz; Aussetzung der Zwangsvollstreckung aus Räumungsvergleich

  • rechtsportal.de

    Einstweilige Anordnung gegen die Vollstreckung aus einem Räumungsvergleich

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 84, 345
  • NJW 1991, 3207
  • ZMR 1991, 465
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 12.02.1993 - 2 BvR 2077/92

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Prüfung einer Eigenbedarfskündiung

    Das ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, entspricht im Ausgangspunkt vielmehr der für Räumungsschutzverfahren (§ 765 a ZPO ) entwickelten Rechtspr. des BVerfG (BVerfGE 52, 214 "219 f." [WuM 1980, 27]; BVerfG, NJW 1991, 3207 Nr. 1 = WuM 1992, 6 ), deren Grundsätze auch für vergleichbare Härteprüfungen des materiellen Rechts gelten (Beschluß der 1. Kammer des Ersten Senats des BVerfG, NJW 1992, 1378 = WuM 1992, 104 "107").
  • BVerfG, 24.06.1999 - 2 BvQ 28/99

    Teilweise Stattgabe eines Antrags auf Erlass einer eA bzgl des Vollzugs

    Bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerde-Verfahrens muß das Bundesverfassungsgericht die Folgen abwägen, die eintreten würden, wenn die einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (stRspr, BVerfGE 84, 345 ).
  • BVerfG, 20.07.1999 - 1 BvQ 10/99

    Weitere Entscheidung zur Rechtschreibreform, hier: keine einstweilige Anordnung

    Der Vortrag der Antragsteller ergibt nicht, daß diese Voraussetzungen, bei deren Prüfung ein strenger Maßstab anzulegen ist (vgl. BVerfGE 84, 345 [347]), hier vorliegen.
  • BVerfG, 06.08.1999 - 2 BvQ 34/99

    Ablehnung einer eA gegen Sicherungsmaßnahmen im Strafvollzug mangels

    Dabei haben die Gründe, welche der Antragsteller für die Verfassungswidrigkeit der angegriffenen Hoheitsakte anführt, grundsätzlich außer Betracht zu bleiben, es sei denn, die Verfassungsbeschwerde erweise sich von vornherein als unzulässig oder offensichtlich unbegründet (stRspr, BVerfGE 84, 345 [347]).
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