Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 21.09.1991

Rechtsprechung
   BVerfG, 21.08.1991 - 1 BvR 1040/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,1167
BVerfG, 21.08.1991 - 1 BvR 1040/91 (https://dejure.org/1991,1167)
BVerfG, Entscheidung vom 21.08.1991 - 1 BvR 1040/91 (https://dejure.org/1991,1167)
BVerfG, Entscheidung vom 21. August 1991 - 1 BvR 1040/91 (https://dejure.org/1991,1167)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,1167) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verfassungsbeschwerde; Zwangsräumung; Vollstreckungsschutz; Suizidgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 2 Abs. 2 S. 1 Art. 20 Abs. 3; ZPO § 765a
    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Einstellung der Zwnagsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zwangsvollstreckung - Einstellung - Körperliche Unversehrtheit - Schuldner

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 3207
  • MDR 1992, 412
  • ZMR 1991, 466
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 18.12.2008 - V ZB 57/08

    Vollstreckungsschutz gegen die Zwangsversteigerung eines zur Masse gehörenden

    Das Verfahren der Vollstreckungsgerichte ist so durchzuführen, dass der sich aus dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit ergebenden Schutzpflicht staatlicher Organe Genüge getan wird (BVerfGE 52, 214, 219 ff. ; BVerfG NJW 1991, 3207; NJW 1994, 1719 f.; NJW 1998, 295, 296 ; NJW-RR 2001, 1523; NZM 2005, 657, 658 ; NJW 2007, 2910; Senat , Beschl. v. 24. November 2005, V ZB 99/05, NJW 2006, 505, 507).
  • BGH, 19.06.2008 - V ZB 129/07

    Anforderungen an die Bekanntmachung des durch das Vollstreckungsgericht neu

    Das entbindet die Vollstreckungsgerichte indessen nicht von ihrer verfassungsrechtlichen Verpflichtung, im Rahmen einer zulässigen Beschwerde das Verfahren so zu gestalten, dass den verfassungsrechtlichen Schutzpflichten Genüge getan werden kann (vgl. BVerfGE 52, 214, 219 ff.; BVerfG NJW 1991, 3207; 1994, 1719 f.; 1998, 295, 296; NJW-RR 2001, 1523; NZM 2005, 657, 658; Senatsbeschl. v. 24. November 2005, aaO, NJW 2006, 505, 507).
  • BVerfG, 12.02.1993 - 2 BvR 2077/92

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Prüfung einer Eigenbedarfskündiung

    Das ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, entspricht im Ausgangspunkt vielmehr der für Räumungsschutzverfahren (§ 765 a ZPO ) entwickelten Rechtspr. des BVerfG (BVerfGE 52, 214 "219 f." [WuM 1980, 27]; BVerfG, NJW 1991, 3207 Nr. 1 = WuM 1992, 6 ), deren Grundsätze auch für vergleichbare Härteprüfungen des materiellen Rechts gelten (Beschluß der 1. Kammer des Ersten Senats des BVerfG, NJW 1992, 1378 = WuM 1992, 104 "107").
  • BVerfG, 01.02.1994 - 1 BvR 105/94

    Räumungsschutz bei Gesundheits- und Lebensgefahr - Vertretung im

    Nach den Grundsätzen von BVerfGE 52, 214, 219 verlangt das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG bei Entscheidungen nach § 765 a ZPO in Fällen, in denen ein schwerwiegender Eingriff in das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit zu besorgen ist, eine besonders sorgfältige Nachprüfung des entsprechenden Vortrags; wiegen die der Zwangsvollstreckung entgegenstehenden Interessen des Schuldners ersichtlich schwerer als die Belange, deren Wahrung die staatliche Vollstreckungsmaßnahme dienen soll, ist die Zwangsvollstreckung zumindest zeitweilig einzustellen (BVerfG, Beschluß der 1. Kammer des Ersten Senats vom 23. August 1991 - 1 BvR 1040/91 -, NJW 1991, 3207 ).
  • BVerfG, 15.01.1992 - 1 BvR 1466/91

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Räumungsschutz in Mietsachsen

    Im Verfahren 81 T 691/91 hat das Landgericht Räumungsschutz mit einer Begründung versagt, welche den in BVerfGE 52, 214 ,219 f. [auszugsweise wiedergegeben als Hinweis zu BVerfG, HdM, Nr. 30 = WuM 1992, 6 = NJW 1991, 3207] dargestellten verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht standhält.
  • OLG Zweibrücken, 14.02.2002 - 3 W 6/02

    Vollstreckungsschutz: Gewährung bei Sozialhilfebedürftigkeit der betagten

    Insbesondere sind hier Gefahren für Leib oder Leben als Folge der Vollstreckung (Art. 2 Abs. 2 GG; vgl. BVerfG NJW 1991, 3207; 3207 f.; 1994, 1272; 1719; 1998, 295) nicht zu befürchten.
  • LG Bochum, 19.01.2007 - 10 T 68/06

    Einstufung eines Schmerzensgeldbetrages als pfändbaren Bestandteil der

    Die Beachtung dieser Wertentscheidungen und Grundrechte und deren Schutz vor Verletzungen ist Aufgabe der staatlichen Organe (vgl. BVerfG, NJW 1979, 2607; BVerfG, NJW 1991, 3207; BVerfG, NJW 1994, 1719, BVerfG NZM 1998, 21; BVerfG, NJW-RR 2001, 1523), damit auch des Insolvenzgerichts.
  • OLG Oldenburg, 03.01.2002 - 2 W 156/01

    Zwangsversteigerung: Voraussetzung für eine Verfahrenseinstellung bei Gefahr der

  • OLG Frankfurt, 28.10.1993 - 20 W 395/93

    Vollstreckungsschutz bei Zwangsräumung wegen Gefahr für die Gesundheit der Mutter

  • OLG Köln, 30.04.1993 - 2 W 50/93

    Zulässigkeit Zwangsvollstreckung Selbsttötungsgefahr sittenwidrige Härte

  • OLG Köln, 05.07.1996 - 2 W 116/96

    Einstellung der Zwangsvollstreckung wegen Suizidgefahr

  • LG Dortmund, 10.02.2011 - 9 T 628/10

    Beschwerde gegen eine Zuschlagsentscheidung gem. § 100 Abs. 1

  • KG, 23.02.1998 - 25 W 8815/96

    Anwendbarkeit des § 91a Zivilprozessordnung (ZPO) im

  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.11.1992 - 6 A 10998/92
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerfG, 21.09.1991 - 1 BvR 1466/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,3404
BVerfG, 21.09.1991 - 1 BvR 1466/91 (https://dejure.org/1991,3404)
BVerfG, Entscheidung vom 21.09.1991 - 1 BvR 1466/91 (https://dejure.org/1991,3404)
BVerfG, Entscheidung vom 21. September 1991 - 1 BvR 1466/91 (https://dejure.org/1991,3404)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,3404) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde - Einstweiligen Anordnung - Offener Ausgang - Hauptverfahren - Beschwerdeführer

  • grundeigentum-verlag.de

    Verfassungsbeschwerde; einstweilige Anordnung; Folgenabwägung; Vollstreckungsschutz; Aussetzung der Zwangsvollstreckung aus Räumungsvergleich

  • rechtsportal.de

    Einstweilige Anordnung gegen die Vollstreckung aus einem Räumungsvergleich

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 84, 345
  • NJW 1991, 3207
  • ZMR 1991, 465
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 12.02.1993 - 2 BvR 2077/92

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Prüfung einer Eigenbedarfskündiung

    Das ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, entspricht im Ausgangspunkt vielmehr der für Räumungsschutzverfahren (§ 765 a ZPO ) entwickelten Rechtspr. des BVerfG (BVerfGE 52, 214 "219 f." [WuM 1980, 27]; BVerfG, NJW 1991, 3207 Nr. 1 = WuM 1992, 6 ), deren Grundsätze auch für vergleichbare Härteprüfungen des materiellen Rechts gelten (Beschluß der 1. Kammer des Ersten Senats des BVerfG, NJW 1992, 1378 = WuM 1992, 104 "107").
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht