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   BGH, 30.10.1990 - XI ZR 173/89   

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https://dejure.org/1990,1090
BGH, 30.10.1990 - XI ZR 173/89 (https://dejure.org/1990,1090)
BGH, Entscheidung vom 30.10.1990 - XI ZR 173/89 (https://dejure.org/1990,1090)
BGH, Entscheidung vom 30. Januar 1990 - XI ZR 173/89 (https://dejure.org/1990,1090)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz wegen fehlerhafter steuerlicher Beratung - Maßgebliche Perspektive bei der Entscheidung über das Vorliegen eines wesentlichen Verfahrensmangels im Sinne des § 539 der Zivilprozessordnung (ZPO) - Zulässigkeit der Umdeutung einer Hinweispflicht gegenüber den ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 539
    Begriff des wesentlichen Mangels

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 704
  • MDR 1991, 436
  • NJ 1991, 175
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BGH, 23.10.2001 - X ZR 72/98

    Wetterführungspläne II; Vergütungsanspruch für ein von einem Arbeitnehmer

    Ob ein Hinweis nach § 139 Abs. 1 ZPO gegeben werden muß, ist aufgrund der von dem Gericht in der jeweiligen Instanz vertretenen Rechtsauffassung zu beurteilen; seine Notwendigkeit entfällt, wenn es auf dieser Grundlage weiterer Ausführungen der Partei nicht bedarf (BGH, Urt. v. 30.10.1990 - XI ZR 173/89, NJW 1991, 704 m.w.N.).
  • BGH, 14.10.2008 - VI ZR 36/08

    Ersatzfähigkeit der Kosten eines Ersatzfahrers bei Unfallverletzung eines

    b) Eine unrichtige Rechtsansicht des Erstrichters (hier: über die Schlüssigkeit der Klage) lässt sich nicht auf dem Umweg über eine angebliche Hinweispflicht gegenüber den Parteien im Sinne des § 139 ZPO in einen Verfahrensmangel umdeuten (im Anschluss an BGH, Urteil vom 30. Oktober 1990 - XI ZR 173/89 - NJW 1991, 704).

    Schon im Ansatz verfehlt ist es, eine unrichtige Rechtsansicht des Erstrichters auf dem Umweg über eine angebliche Hinweispflicht gegenüber den Parteien in einen Verfahrensmangel umzudeuten (vgl. BGH, Urteil vom 30. Oktober 1990 - XI ZR 173/89 - NJW 1991, 704).

  • BGH, 26.10.2011 - VIII ZR 222/10

    Handelsvertretervertrag: Übernahme von Kundenstamm und Handelsvertreter von einem

    Ob ein Verfahrensfehler vorliegt, ist allein aufgrund des materiell-rechtlichen Standpunkts des Erstrichters zu beantworten, und zwar auch dann, wenn dieser Standpunkt verfehlt ist und das Berufungsgericht ihn nicht teilt (BGH, Urteile vom 6. November 2000 - II ZR 67/99, aaO unter II 1 mwN; vom 30. Oktober 1990 - XI ZR 173/89, NJW 1991, 704 unter II 1 b mwN).

    Eine Pflicht des Gerichts, die Parteien auf seine Rechtsansichten hinzuweisen, um sich von ihnen eines Besseren belehren zu lassen, findet im Gesetz keine Grundlage (BGH, Urteil vom 30. Oktober 1990 - XI ZR 173/89, aaO unter II 2 b).

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