Rechtsprechung
   BGH, 16.04.1991 - XI ZR 88/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,231
BGH, 16.04.1991 - XI ZR 88/90 (https://dejure.org/1991,231)
BGH, Entscheidung vom 16.04.1991 - XI ZR 88/90 (https://dejure.org/1991,231)
BGH, Entscheidung vom 16. April 1991 - XI ZR 88/90 (https://dejure.org/1991,231)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Termingeschäft - Aktienoptionsschein - Wandelschuldverschreibung - Kassageschäft

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Börsentermingeschäft bei abgetrennten Aktienoptionsscheinen aus Wandelschuldverschreibungen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AktG § 1965 § 221; BörsG §§ 50, 52, 53
    Geschäfte mit abgetrennten Aktienoptionsscheinen als Börsentermingeschäfte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 114, 177
  • NJW 1991, 1956
  • ZIP 1991, 714
  • MDR 1991, 750
  • WM 1991, 982
  • BB 1991, 1216
  • DB 1991, 1767
 
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Wird zitiert von ... (66)

  • BGH, 13.07.2004 - XI ZR 178/03

    Begriff des Börsentermingeschäfts; Hinweispflichten von Direkt-Brokern beim

    a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind Börsentermingeschäfte standardisierte Verträge, die von beiden Seiten erst zu einem späteren Zeitpunkt, dem Ende der Laufzeit, zu erfüllen sind und einen Bezug zu einem Terminmarkt haben (BGHZ 92, 317, 320; Senat BGHZ 114, 177, 179; 142, 345, 350; 149, 294, 301; 150, 164, 168).
  • BFH, 19.02.1997 - XI R 1/96

    Wertpapiere können gewillkürtes Betriebsvermögen eines Gewerbebetriebes sein;

    Es handelt sich insoweit um verselbständigte Inhaberpapiere i. S. von § 793 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), in denen das Recht zum Bezug oder Verkauf von Aktien oder Devisen zu festgelegten Bedingungen (Preis) zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb eines bestimmten Zeitraums verbrieft ist (vgl. Urteil des Bundesgerichtshofs - BGH - vom 16. April 1991 XI ZR 88/90, Neue Juristische Wochenschrift - NJW - 1991, 1956; BFH-Urteil vom 24. Juli 1996 X R 139/93, BFH/NV 1997, 105; vgl. auch Gablers Wirtschafts-Lexikon, 13. Aufl. "Optionsschein"; Gablers Bank-Lexikon, "Optionsschein").
  • BGH, 12.03.2002 - XI ZR 258/01

    Geschäfte mit Aktienanleihen sind keine Börsentermingeschäfte

    (2) (a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes sind Börsentermingeschäfte standardisierte Verträge, die von beiden Seiten erst zu einem späteren Zeitpunkt, dem Ende der Laufzeit, zu erfüllen sind und einen Bezug zu einem Terminmarkt haben (BGHZ 92, 317, 320; Senat BGHZ 114, 177, 179; 142, 345, 350; Senat, Urteil vom 18. Dezember 2001 - XI ZR 363/00, WM 2002, 283, 285, für BGHZ vorgesehen).

    Letztere dienen vornehmlich der Kursspekulation und Kurssicherung (Senat BGHZ 114, 177, 181).

    Im Gegensatz dazu erstreben Emittenten von Aktienanleihen, wie schon der Vielzahl und dem Volumen in den letzten Jahren emittierter Aktienanleihen zu entnehmen ist, nicht in erster Linie die Kursabsicherung eigener Aktienbestände (unzutreffend: Lenenbach NZG 2001, 481, 483), sondern verfolgen neben der Generierung von Provisionen einen für Termingeschäfte untypischen Zweck (vgl. Senat BGHZ 114, 177, 181; 133, 200, 206), nämlich den der Kapitalbeschaffung (Assmann ZIP 2001, 2061, 2075; Irmen WuB I G 7.-6.01; Kilgus WM 2001, 1324, 1325; Rümker Festschrift Beusch S. 739, 740 f.).

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