Rechtsprechung
   BVerfG, 06.06.1991 - 2 BvR 324/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,1115
BVerfG, 06.06.1991 - 2 BvR 324/91 (https://dejure.org/1991,1115)
BVerfG, Entscheidung vom 06.06.1991 - 2 BvR 324/91 (https://dejure.org/1991,1115)
BVerfG, Entscheidung vom 06. Juni 1991 - 2 BvR 324/91 (https://dejure.org/1991,1115)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,1115) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von Parteivorbringen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtliches Gehör - Wesentliches Vorbringen - Nichtbeachtung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1031
  • AnwBl 1992, 136
  • AnwBl 1992, 137
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)

  • BGH, 14.01.2010 - IX ZB 242/06

    Restschuldbefreiung: Pflicht des teilzeitbeschäftigten Schuldners zur Bemühung um

    Hieraus kann jedoch nicht abgeleitet werden, dass sich das Gericht mit jedem Vorbringen einer Partei in den Gründen seiner Entscheidung ausdrücklich zu befassen hat (BVerfG NJW 1992, 1031; BGH, Beschl. v. 16. September 2008 - X ZB 28/07, GRUR 2009, 90, 91 Rn. 7).
  • BSG, 10.08.1995 - 11 RAr 91/94

    Auseinandersetzung mit Entscheidungsgründen des SG , Ersatz des Zinsschadens bei

    Es kann dahingestellt bleiben, ob das LSG schon § 62 SGG verletzt hat, weil es den Entscheidungsgründen zufolge den eindeutigen Vortrag der Klägerin nicht zur Kenntnis genommen hat, sie mache den Zinsschaden geltend, fordere also Ersatz des durch die erzwungene Zahlung der 13.508,44 DM entstandenen Schadens, der in ihrer Zinsverpflichtung gegenüber der Bank bestand (vgl. BVerfGE 51, 126, 128 f; 70, 215, 218; 86, 133, 146 f; BVerfG NJW 1992, 1031 und 2878).
  • BGH, 16.09.2008 - X ZB 28/07

    Beschichten eines Substrats

    Hieraus kann jedoch nicht abgeleitet werden, dass sich das Gericht mit jedem Vorbringen einer Partei in den Gründen seiner Entscheidung ausdrücklich zu befassen hat (BVerfG NJW 1992, 1031; Sen.Beschl. v. 19.5.1999, aaO, 920; Sen.Beschl. v. 30.3.2005 - X ZB 8/04, GRUR 2005, 572 - Vertikallibelle; zuletzt Sen.Beschl. v. 24.7.2007 - X ZB 17/05, GRUR 2007, 996 - Angussvorrichtung für Spritzgusswerkzeuge).
  • BGH, 19.05.1999 - X ZB 13/98

    Zugriffsinformation

    Hieraus kann nicht abgeleitet werden, daß sich das Gericht mit jedem Vorbringen einer Partei in den Gründen seiner Entscheidung ausdrücklich zu befassen oder gar sich hiermit in einer bestimmten Weise auseinanderzusetzen habe (st. Rspr. vgl. etwa BVerfG, Beschl. v. 6. Juni 1991 - II BvR 324/91, NJW 1992, 1031; Beschl. v. 1. Februar 1978 - I BvR 426/77, NJW 1978, 989 m.w.N.).

    Es muß deshalb besondere Umstände geben, die deutlich machen, daß tatsächliches Vorbringen entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder doch bei der Entscheidung des Gerichts überhaupt nicht erwogen worden ist (st. Rspr. vgl. etwa BVerfG, Beschl. v. 6. Juni 1991 - II BvR 324/91, NJW 1992, 1031 m.w.N.).

  • BGH, 30.03.2005 - X ZB 8/04

    Vertikallibelle

    Hieraus kann nicht abgeleitet werden, daß sich das Gericht mit jedem Vorbringen einer Partei in den Gründen seiner Entscheidung ausdrücklich zu befassen hat (BVerfG NJW 1992, 1031; Sen.Beschl. v. 19.05.1999, aaO, 920).
  • BGH, 28.07.2010 - II ZR 233/09

    Verwerfung einer Anhörungsrüge wegen unzureichender Begründung

    Das Gericht muss sich nicht mit jedem Vorbringen einer Partei in den Gründenseiner Entscheidung ausdrücklich befassen (BVerfG, NJW 1992, 1031; BGH, Beschluss vom 16. September 2008 - X ZB 28/07, GRUR 2009, 90 Rn. 7).
  • BGH, 12.12.2000 - X ZB 23/99

    Gebrauchsmuster betreffend eine Handwerkzeugmaschine zur Flächenbearbeitung;

    Hieraus kann nicht abgeleitet werden, daß sich das Gericht mit jedem Vorbringen einer Partei in den Gründen seiner Entscheidung ausdrücklich zu befassen oder gar sich hiermit in einer bestimmten Weise auseinanderzusetzen habe (st. Rspr. vgl. etwa BVerfG, Beschl. v. 6.6.1991 - II BvR 324/91, NJW 1992, 1031; Beschl. v. 1.2.1978 - I BvR 426/77, NJW 1978, 989 m.w.N.).

    Es muß deshalb besondere Umstände geben, die deutlich machen, daß tatsächliches Vorbringen entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder doch bei der Entscheidung des Gerichts überhaupt nicht erwogen worden ist (st. Rspr. vgl. etwa BVerfG, Beschl. v. 6.6.1991 -II BvR 324/91, NJW 1992, 1031 m.w.N.).

  • BGH, 15.05.2014 - IX ZB 26/13

    Vollstreckbarerklärung eines polnischen Versäumnisurteils: Einwand fehlender

    Das Gericht ist nicht gehalten, sich mit jedem Vorbringen eines Beteiligten in den Gründen seiner Entscheidung ausdrücklich zu befassen (BGH, Beschluss vom 16. September 2008 - X ZB 28/07, GRUR 2009, 90 Rn. 7; BVerfG, NJW 1992, 1031; BVerfGE 86, 133, 146).
  • BGH, 02.04.2009 - IX ZB 206/08

    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs

    Hieraus kann jedoch nicht abgeleitet werden, dass sich das Gericht mit jedem Vorbringen einer Partei in den Gründen seiner Entscheidung ausdrücklich zu befassen hat (BVerfG NJW 1992, 1031; BGH, Beschl. v. 16. September 2008 - X ZB 28/07, GRUR 2009, 90, 91 Rn. 7).
  • BGH, 14.01.2010 - IX ZB 73/07

    Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen einen auf einen Verwalterbericht

    Hieraus kann jedoch nicht abgeleitet werden, dass sich das Gericht mit jedem Vorbringen einer Partei in den Gründen seiner Entscheidung ausdrücklich zu befassen hat (BVerfG NJW 1992, 1031; BGH, Beschl. v. 16. September 2008 - X ZB 28/07, GRUR 2009, 90, 91 Rn. 7).
  • BGH, 19.04.2012 - IX ZR 99/10

    Rechtsanwaltshaftung: Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs durch

  • BGH, 29.07.2008 - X ZB 12/07

    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde gegen den Widerruf eines Patents betreffend

  • BGH, 12.07.2012 - IX ZR 18/11

    Überprüfung der inhaltlichen Richtigkeit einer angefochtenen Entscheidung mit der

  • VerfGH Berlin, 14.02.2005 - VerfGH 186/04

    Verletzung rechtlichen Gehörs durch fachgerichtliche Stattgabe einer auf

  • BGH, 07.04.2011 - IX ZR 208/09

    Umfang der Verpflichtung des Gerichts zur Auseinandersetzung des Vorbringens

  • BGH, 21.12.2010 - IX ZB 36/10

    Umfang des Anspruchs auf rechtliches Gehör hinsichtlich des Rechts auf

  • BGH, 09.12.2003 - X ZB 2/03

    Patent über Verwendung von Temperiereinrichtungen zur Temperierung eines

  • BFH, 21.05.1992 - VIII B 76/91

    Anerkennung von Zinsen auf ein von einer Domizilgesellschaft ohne eigene

  • BGH, 03.11.2011 - IX ZB 136/10

    Notwendigkeit der Aufklärung des Schuldners über die Folgen der unterlassenen

  • BGH, 09.02.2012 - IX ZB 177/11

    Verfahrensrechtliche Bedeutung des Abstellens auf den in der Ummeldung genannten

  • BGH, 09.12.2010 - IX ZB 69/09

    Geltendmachung einer Gehörsrüge wegen einer Ablehnung der Wiedereinsetzung

  • BFH, 27.02.2001 - X B 65/00

    Rechtliches Gehör - Klagebegründung - Prozessverantwortung des Klägers -

  • BGH, 03.02.2011 - IX ZR 60/09

    Ermessen des Gerichts im Falle einer von der Beschwerde für erforderlich

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2004 - 4 A 2369/02

    Rückforderung einer Subvention ; Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und

  • OVG Niedersachsen, 02.08.2004 - 2 LA 342/03

    Wiedereinreiseverbot gegenüber illegal ausgereisten Staatenlosen aus Syrien

  • BFH, 02.02.1999 - X B 124/98

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • BFH, 14.06.1996 - X B 157/95

    Anforderungen an die Bezeichnung von Verfahrensfehlern in einer

  • OVG Niedersachsen, 16.02.2004 - 2 LA 303/03

    Kein Verfahrensmangel bei Verwendung eines nicht passenden Textbausteins in den

  • BPatG, 13.09.2010 - 35 W (pat) 12/08
  • KG, 23.07.2003 - 23 Sch 13/02
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht