Weitere Entscheidung unten: BGH, 16.01.1992

Rechtsprechung
   BGH, 11.02.1992 - VI ZB 2/92   

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https://dejure.org/1992,545
BGH, 11.02.1992 - VI ZB 2/92 (https://dejure.org/1992,545)
BGH, Entscheidung vom 11.02.1992 - VI ZB 2/92 (https://dejure.org/1992,545)
BGH, Entscheidung vom 11. Februar 1992 - VI ZB 2/92 (https://dejure.org/1992,545)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • verkehrslexikon.de

    Zu den Sorgfaltsanforderungen an den Rechtsanwalt bei der Fristenkontrolle - Aktenvorlage - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Versäumung der Frist zur Begründung der Berufung - Voraussetzungen eines Büroversehens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1632
 
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Wird zitiert von ... (58)

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Rechtsprechung
   BGH, 16.01.1992 - VII ZR 85/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,1463
BGH, 16.01.1992 - VII ZR 85/90 (https://dejure.org/1992,1463)
BGH, Entscheidung vom 16.01.1992 - VII ZR 85/90 (https://dejure.org/1992,1463)
BGH, Entscheidung vom 16. Januar 1992 - VII ZR 85/90 (https://dejure.org/1992,1463)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Teilurteil - Zurückbehaltungsrecht - Leistungsverweigerungsrecht - Leistungsverweigerung - Baumangel - Sachmangel - Mangel - Druckfunktion

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 320; ZPO § 301
    Kein Teilurteil bei rechtsfehlerhaft festgestelltem Zurückbehaltungsrecht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zulässigkeit von Teilurteil-Leistungsverweigerungsrecht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wieviel Werklohn darf der Bauherr bei Mängeln zurückbehalten? (IBR 1992, 177)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1632
  • MDR 1992, 708
  • WM 1992, 761
  • DB 1992, 1823
  • BauR 1992, 401
  • ZfBR 1992, 129
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 26.03.2015 - VII ZR 92/14

    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines vom Besteller gestellten Bauvertrages:

    Der von Revision angeführte Vergleich mit §§ 320, 641 Abs. 3 BGB lässt außerdem unberücksichtigt, dass das Leistungsverweigerungsrecht gerade über die Sicherung des Anspruchs hinaus bezweckt, Druck auf den Unternehmer zur Nachbesserung auszuüben (vgl. etwa BGH, Urteil vom 16. Januar 1992 - VII ZR 85/90; BauR 1992, 401, 402).
  • BGH, 14.01.1993 - VII ZR 185/91

    Verzugsbeginn, Schadensumfang und Mitverschulden bei Zahlungsverzug - Prozessuale

    Diese Feststellungen wird das Berufungsgericht nachzuholen haben, wobei es auch die Funktion des Leistungsverweigerungsrechts aus § 320 BGB als Druckmittel zu berücksichtigen haben wird (vgl. Senat, Urteil vom 16. Januar 1992 - VII ZR 85/90 = ZfBR 1992, 129, 130 = BauR 1992, 401, 402 = WM 1992, 761, 762).
  • OLG Karlsruhe, 28.10.2004 - 17 U 19/01

    Anspruch auf Kostenersatz für eine durchgeführte Mängelbeseitigung an einer

    Hierzu war sie gemäß § 273 BGB berechtigt, denn die Mangelbeseitigungskosten beliefen sich nach dem oben Gesagten zumindest auf 89.933,98 EUR brutto und der Vertragspartner der Klägerin war ihr gegenüber berechtigt, jedenfalls das Zwei- bis Dreifache dieses Betrags als "Druckzuschlag" im Wege des Leistungsverweigerungsrechts gem. § 320 BGB nicht auszuzahlen (BGH, NJW 1992, 1632, 1633; vgl. Werner/Pastor, Der Bauprozess, RN. 2524 ff.).
  • OLG Saarbrücken, 22.02.2000 - 4 U 468/99

    Unwirksamkeit des formularmäßigen Verzichts des Bauunternehmers auf den Anspruch

    Vergeblich berufen sich die Beklagten auf die Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 16. Januar 1992 - VII ZR 85/90 = NJW 1992, 1632 unter II 2 a), nach der dem Auftraggeber gegenüber dem Zahlungsanspruch des Unternehmers gemäß § 320 BGB ein Zurückbehaltungsrecht in Höhe des Zwei- bis Dreifachen der Mängelbeseitigungskosten zustehen kann.

    Durch die genannte Rechtsprechung soll dem Auftraggeber die Möglichkeit gegeben werden, nachhaltig Druck auf den Auftragnehmer auszuüben, die Nachbesserung zügig durch zuführen (BGH, Urteil vom 16. Januar 1992 aaO).

  • LG Neuruppin, 24.07.2013 - 4 S 101/12

    Kostenpflichtige Überlassung von Datenmaterial zu Zwecken der

    Diese Voraussetzungen sind erfüllt, weil das Zurückbehaltungsrecht in Bezug auf den gesamte Klageforderung geltend gemacht wird und deshalb keine Gefahr widersprechender Entscheidungen besteht (vgl. BGH, Urteil vom 16.01.1992 - VII ZR 85/90, NJW 1992, 1632).
  • OLG Düsseldorf, 10.06.1997 - 21 U 188/96

    Stillschweigende Abnahme und Verweigerung der Mängelbeseitigung wegen

    Ein "Druckzuschlag" in dieser Höhe stellt unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit einen angemessenen Ausgleich zwischen dem Leistungsverweigerungsrecht als Druckmittel zur ordentlichen Vertragserfüllung und dem Interesse des Auftragnehmers an der Zahlung seiner Vergütung dar Vgl. hierzu auch Vygen, Bauvertragsrecht nach VGO und BGB, 3. Aufl., Rdn. 524 ff.; zur dreifachen Höhe des "Druckzuschlages": BGH, BauR 1981, 284 = NJW 1981, 1448, 1449; BauR 1981, 577 = 1981, 2801; BauR 1984, 166 = 1984, 727 = BauR 1992, 401 = 1992, 1632, 1633.
  • OLG Hamm, 23.06.1995 - 12 U 25/95

    Pauschalvertrag - Einheitspreisvertrag; Leistungsverweigerungsrecht des

    Nach gefestigter Rechtsprechung bezweckt das Leistungsverweigerungsrecht gemäß § 320 BGB über die Sicherung des Anspruches hinaus, Druck auf den Auftragnehmer auszuüben, die ihm obliegende Nachbesserung umgehend zu erbringen Vgl. BGH, BauR 1982, 579 = NJW 1982, 2494 und ZfBR 1992, 129, 130, jeweils m. w. N.
  • OLG Hamm, 30.10.1995 - 17 U 83/94

    Verweisung auf Sicherheit vor Ablauf der Gewährleistungsfrist

    (BGH, aaO.; Urt. v. 16.1.1992 - VII ZR 85/90 = BauR 1992, 401 ).
  • KG, 18.11.2002 - 24 U 249/01

    Zulässigkeit eines Teilurteils; Vorzeitige Fälligkeit des Sicherheitseinbehalts

    Ist wegen einer Gegenforderung ein Zurückbehaltungsrecht geltend gemacht, kann ein Teilurteil über den Klageanspruch nur unter Berücksichtigung der Druckfunktion des Gegenrechts ergehen (BGH NJW 1992, 1632 f. = MDR 1992, 708).
  • OLG Brandenburg, 20.05.1999 - 12 U 131/98

    Kann Vertragsstrafenvorbehalt ausgeschlossen werden?

    Da der restliche Werklohnanspruch der Klägerin - zumindest in erster Instanz - dem Grunde und der berechneten Höhe nach zwischen den Parteien unstreitig war, ergibt sich die Unzulässigkeit des Teilurteils allerdings nicht ohne weiteres schon daraus, daß das Landgericht hinsichtlich eines Teils der Forderung im Hinblick auf die von dem Beklagten wegen der WC-Sitze geltend gemachten Mängel eine Entscheidungsreife verneint und insoweit, unter Berücksichtigung eines dreifachen Druckzuschlages im Hinblick auf das geltend gemachte Zurückbehaltungs- bzw. Leistungsverweigerungsrecht, die Entscheidung des Rechtsstreits in Höhe eines Betrages von 10.000,00 DM dem Schlußurteil vorbehalten hat (vgl. zu einem ähnlichen Fall: BGH NJW 1992, 1632, 1633).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 10.12.1997 - 2 E 12965/97

    Verweisung auf den Rechtsweg der Arbeitsgerichtsbarkeit; Kriterien für die

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