Rechtsprechung
   BGH, 25.09.1991 - XII ZB 97/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,1783
BGH, 25.09.1991 - XII ZB 97/90 (https://dejure.org/1991,1783)
BGH, Entscheidung vom 25.09.1991 - XII ZB 97/90 (https://dejure.org/1991,1783)
BGH, Entscheidung vom 25. September 1991 - XII ZB 97/90 (https://dejure.org/1991,1783)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Versorgungsausgleich - Dynamische Versorgung - Versorgungswerk der Rechtsanwälte - Wertausgleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 1587 a Abs. 3
    Ausgleich bei Anrecht aus Versorgungswerk der NRW-Rechtsanwälte

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 174
  • MDR 1991, 1173
  • FamRZ 1991, 1420
  • AnwBl 1992, 87
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Düsseldorf, 22.03.2007 - 2 U (Kart) 17/04

    Zum Anspruch auf richterliche Gestaltung gemäß § 315 Abs. 3 BGB

    Die Beklagte hat dabei darzulegen, welche Kosten, die als Umlage in die jeweiligen Preise einkalkuliert werden, über den Grundpreis (z.B. Abschreibungen, Zinsverluste, etc.) gedeckt und welche Kosten über den Arbeitspreis (z.B. Gemeinkosten, allgemeine Geschäftskosten etc.) oder den Verrechnungspreis hereingeholt werden (vgl. BGH NJW 1992, 174).
  • OLG Düsseldorf, 25.04.2007 - 2 U (Kart) 9/06

    Aktivlegitimation hinsichtlich der Rückübertragung von Forderungen betreffend

    Die Beklagte hat dabei darzulegen, welche Kosten, die als Umlage in die jeweiligen Preise einkalkuliert werden, über den Grundpreis (z.B. Abschreibungen, Zinsverluste, etc.) gedeckt und welche Kosten über den Arbeitspreis (z.B. Gemeinkosten, allgemeine Geschäftskosten etc.) oder den Verrechnungspreis hereingeholt werden (vgl. BGH NJW 1992, 174).
  • OLG München, 22.07.1997 - 25 U 5688/96

    Wirksamkeit der Tariferhöhung durch Deutsche Telekom

    b) Die Beklagte ist zwar für die Billigkeit der getroffenen Bestimmung darlegungspflichtig (BGH NJW 1992, 174 ).
  • OLG Karlsruhe, 01.10.1999 - 20 UF 64/97

    Rechtmäßigkeit der Durchführung eines Versorgungsausgleiches; Ausgleich von

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Dresden, 08.04.1998 - 7 U 2980/97

    Billigkeitskontrolle einer monopolistisch festgesetzten Vereinbarung über

    Doch auch dabei ist dem Unternehmen ein gewisser Ermessensspielraum zuzubilligen (BGH NJW 1992, 174 ).
  • OLG Dresden, 30.01.1998 - 3 U 1874/97

    Leistungsentgelte und Leistungsbeschreibungen für den Telefondienst; Änderung von

    Darlegungspflichtig für die Billigkeit der von der Beklagten getroffenen Bestimmung der Leistungsentgelte ist die Beklagte (BGH, NJW 1992, 174).
  • OLG Frankfurt, 16.09.2003 - 6 UF 150/03
    Dies entspricht der Regelung des Versorgungswerks der Rechtsanwälte im Lande Nordrhein-Westfalen, welche als volldynamisch anzusehen sind (BGH FamRZ 1991, S. 1420).
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