Rechtsprechung
   BGH, 05.05.1992 - 2 BJs 15/92-5, StB 9/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,2949
BGH, 05.05.1992 - 2 BJs 15/92-5, StB 9/92 (https://dejure.org/1992,2949)
BGH, Entscheidung vom 05.05.1992 - 2 BJs 15/92-5, StB 9/92 (https://dejure.org/1992,2949)
BGH, Entscheidung vom 05. Mai 1992 - 2 BJs 15/92-5, StB 9/92 (https://dejure.org/1992,2949)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,2949) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Beweiswert von Akten und Erkenntnissen des MfS

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Akten und Erkenntnisse des MfS der ehemaligen DDR - Dringender Tatverdacht - Erlaß eines Haftbefehls - Kritische Überprüfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)

    StPO § 112
    Kein dringender Tatverdacht allein aufgrund Aktenlage der DDR-Staatssicherheitsbehörden

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StPO § 112 Abs. 1, § 261

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Strafrecht; Stasi-Akten keine Grundlage für den Erlaß eines Haftbefehls

Papierfundstellen

  • BGHSt 38, 276
  • NJW 1992, 1975
  • MDR 1992, 692
  • NStZ 1992, 449
  • StV 1992, 280
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • OLG Düsseldorf, 14.11.2018 - Verg 31/18

    Nachforderung von Unterlagen: Frist von sechs Tagen ist angemessen!

    Dringender Tatverdacht besteht, wenn nach dem bisherigen Ermittlungsergebnis in seiner Gesamtheit die hohe Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass der Beschuldigte als Täter oder Teilnehmer eine Straftat begangen hat und deshalb verurteilt werden wird (Posthoff in: Gercke/Julius/Temming u.a., Strafprozessordnung, 5. Aufl. 2012, § 112, Rn. 4 unter Verweis auf BVerfG NJW 1996, 1049; NJW 1992, 1975 m. Anm. Baumann NStZ 1992, 449 und Anm. Schroeder JZ 1992, 976; Köln StV 1999, 156; Brandenburg StV 1996, 157; SK-Paeffgen Rn 4).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 01.02.2008 - 8 Sa 1625/07

    Außerordentliche Kündigung - Verdachtskündigung - Tätigkeit für den

    Die aus ihnen zu entnehmenden Informationen bedürfen vielmehr besonders strenger und kritischer Überprüfung, weil Aufgabenstellung und Arbeitsweise des MfS in keiner Weise den Erfordernissen rechtsstaatlicher Sachverhaltsaufklärung entsprachen, so dass es erforderlich ist, die tatsächlichen Grundlagen vorhandener Aktenvermerke und deren Zuverlässigkeit - auch durch zeugenschaftliche Vernehmung ehemaliger MfS-Mitarbeiter - zu überprüfen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 05.05.1992 - 2 BJs 15/92 - 5 StB 9/92 - NJW 1992, 1975; vom 21.05.1993 - StB 11/93 - BGHR § 112 StPO Tatverdacht Nr. 2).
  • OLG Bremen, 24.04.2019 - 1 Ws 44/19

    Zur Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und des

    Dringender Tatverdacht besteht dann, wenn die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass der Beschuldigte Täter oder Teilnehmer einer Straftat und eine Verurteilung wegen dieser Straftat mit großer Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (siehe BGH, Beschluss vom 05.05.1992 - StB 9/92, juris Rn. 4, BGHSt 38, 276; LR/Hilger, 26. Aufl., § 112 StPO Rn. 17 m.w.N.; ebenso auch die ständige Rechtsprechung des Senats, siehe zuletzt Hanseatisches OLG in Bremen, Beschluss vom 06.03.2017 - 1 Ws 20/17; Beschluss vom 17.08.2017 - 1 Ws 101/17; Beschluss vom 03.01.2018 - 1 Ws 143/17 - 145/17, juris Rn. 16, OLGSt StPO § 112 Nr. 23).
  • OLG Bremen, 03.01.2018 - 1 Ws 143/17

    Anforderungen an die Begründungstiefe bei Haftfortdauerentscheidungen

    Dringender Tatverdacht besteht dann, wenn die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass der Beschuldigte Täter oder Teilnehmer einer Straftat und eine Verurteilung wegen dieser Straftat mit großer Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (siehe BGH, Beschluss vom 05.05.1992 - StB 9/92, juris Rn. 4, BGHSt 38, 276; LR/Hilger, 26. Aufl., § 112 StPO Rn. 17 m.w.N.; ebenso auch die ständige Rechtsprechung des Senats, siehe zuletzt Hanseatisches OLG in Bremen, Beschluss vom 06.03.2017 - 1 Ws 20/17; Beschluss vom 17.08.2017 - 1 Ws 101/17).
  • OLG Hamm, 18.07.2013 - 5 Ws 245/13

    Fluchtgefahr bei ausländischem Wohnsitz und hoher Straferwartung in einem

    Dieser liegt vor, wenn nach dem bisherigen Ermittlungsergebnis in seiner Gesamtheit eine große Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass der Beschuldigte als Täter oder Teilnehmer eine Straftat begangen hat (vgl. BGH, NStZ 1992, 449).
  • OLG Karlsruhe, 01.09.2003 - 1 Ws 235/03

    Kapitalanlagebetrug bei Versprechen einer unrealisierbaren Rendite und Irrtum des

    Vom Vorliegen eines solchen ist grundsätzlich dann auszugehen, wenn nach dem bisherigen Ermittlungsergebnis in seiner Gesamtheit eine große Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass der Täter eine Straftat begangen hat (BGH NJW 1992, 1975 ff.; Meyer-Goßner, StPO, 46. Aufl. 2003, § 112 Rn. 5).
  • LAG Bremen, 15.01.2014 - 2 Sa 66/12

    Unwirksame ordentliche Verdachtskündigung eines Niederlassungsleiters wegen

    Danach ist ein dringender Tatverdacht gegeben, wenn nach dem bisherigen Ermittlungsergebnis in seiner Gesamtheit eine große Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass der Beschuldigte als Täter oder Teilnehmer eine Straftat begangen hat (Karlsruher Kommentar zur StPO , 5. Aufl., Anm. 6; BVerfG NJW 1996, 1049 f., BGH NJW 1992, 1975 f. = NStZ 1992, 449 m. Anm. Baumann = JZ 1992, 976 m. Anm. Schroeder; OLG Köln StV 1999, 156, 157; OLG Brandenburg StV 1996, 157 ; Meyer-Goßner RdNr. 5; Pfeiffer RdNr. 2).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 01.02.2008 - 8 Sa 2238/07

    Verdachtskündigung

    Die aus ihnen zu entnehmenden Informationen bedürfen vielmehr besonders strenger und kritischer Überprüfung, weil Aufgabenstellung und Arbeitsweise des MfS in keiner Weise den Erfordernissen rechtsstaatlicher Sachverhaltsaufklärung entsprachen, so dass es erforderlich ist, die tatsächlichen Grundlagen vorhandener Aktenvermerke und deren Zuverlässigkeit - auch durch zeugenschaftliche Vernehmung ehemaliger MfS-Mitarbeiter - zu überprüfen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 05.05.1992 - 2 BJs 15/92 - 5 StB 9/92 - NJW 1992, 1975; vom 21.05.1993 - StB 11/93 - BGHR § 112 StPO Tatverdacht Nr. 2).
  • BGH, 21.05.1993 - StB 11/93
    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • KG, 20.08.2018 - 2 Ws 155/18

    Geiselnahme: Voraussetzungen des "Ausnutzungstatbestands"

    Dringender Tatverdacht liegt vor, wenn nach dem bisherigen Ermittlungsergebnis in seiner Gesamtheit eine große Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass der Beschuldigte als Täter oder Teilnehmer eine Straftat begangen hat (allg. Meinung, vgl. etwa BVerfG NJW 1996, 1049 f., BGHSt 38, 276, 278 = NStZ 1992, 449; OLG Köln StV 1999, 156, 157; OLG Brandenburg StV 1996, 157).
  • OLG München, 01.10.2001 - 2 Ws 1070/01

    Haftanordnung wegen Steuerhinterziehung und Fluchtgefahr; Unbeschränkte

  • LAG Sachsen-Anhalt, 13.10.2010 - 5 Sa 160/10

    Kündigung eines Krankenhausarztes wegen behaupteter Tätigkeit für das Ministerium

  • LAG Berlin, 30.10.1992 - 6 Sa 44/92

    Kündigung: Berufungsarbeitsverhältnis - Tätigkeit als IM

  • LG Berlin, 04.07.2006 - 27 O 428/06

    Erkennbarkeit im Rahmen einer medialen Darstellung; Erweiterte Darlegungslast bei

  • LG Berlin, 14.07.1992 - 511 Qs 35/92

    Erpressung ausreisewilliger DDR-Bürger und Erlass eines Haftbefehls

  • LG Waldshut-Tiengen, 23.10.2009 - 3 Qs 1/09

    Vorliegen eines dringenden Verdachtes bzgl. eines versuchten Tötungsdeliktes

  • LG Berlin, 22.10.2009 - 27 O 680/09
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht