Rechtsprechung
   BayObLG, 05.12.1991 - BReg. 3 Z 182/91   

Volltextveröffentlichungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2100
  • FamRZ 1992, 475 (Ls.)
  • Rpfleger 1992, 197



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Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG München, 14.08.2007 - 31 Wx 16/07  

    Zur Testierfähigkeit des Erblassers bei mittelschwer ausgeprägter Demenz der

    Es gibt auch keine nach Schwierigkeitsgrad des Testaments abgestufte Testierfähigkeit; die Fähigkeit zur Testamentserrichtung ist entweder gegeben oder fehlt ganz (vgl. BGH NJW 1989, 1878 und NJW 1992, 2100 jeweils zur Geschäftsfähigkeit; Staudinger/Baumann, BGB, Bearbeitungsstand 2003, § 2229 Rz. 10, 20; Palandt/Edenhofer, BGB, 66. Aufl., § 2229 Rz. 2; a.A. MünchKomm/BGB/Hagena, 4. Aufl., § 2229 Rz. 15).
  • OLG München, 10.10.2006 - 31 Wx 29/06  

    Prüfungsumfang bei Beschwerde gegen Vorbescheid in Nachlasssache -

    Es gibt keine nach Schwierigkeitsgrad des Testaments abgestufte Testierfähigkeit; die Fähigkeit zur Testamentserrichtung ist entweder gegeben oder fehlt ganz (vgl. BGH NJW 1989, 1878 und NJW 1992, 2100 jeweils zur Geschäftsfähigkeit; Palandt/ Edenhofer § 2229 Rn. 2).
  • OLG Zweibrücken, 24.10.2002 - 3 W 182/02  

    Wohnungseigentum: Wirksamer Mehrheitsbeschluss über bauliche Veränderung;

    a) Die Beschwerdekammer ist zutreffend davon ausgegangen, dass das Ergebnis eines Sachverständigengutachtens vom Gericht nicht kritiklos übernommen werden darf, der Richter vielmehr zu kritischer Würdigung verpflichtet ist (vgl. BGH NJW 1982, 2874; FamRZ 1983, 1220; VersR 1985, 1187; s. auch BGH NJW 1993, 2382; BayObLGZ 1966, 67, 73; BayObLG NJW 1992, 2100, 2101; Keidel/Schmidt aaO § 15 Rdnr. 46 und Keidel/Kahl aaO § 25 Rdnr. 12 b).
  • BayObLG, 24.08.2001 - 3Z BR 246/01  

    Voraussetzungen der Feststellung einer psychischen Krankheit oder seelischen

    Um zu vermeiden, dass in unverhältnismäßiger Weise in die Rechtsstellung des Betroffenen eingegriffen wird, ist dessen psychische Krankheit oder seelische Behinderung fachpsychiatrisch zu konkretisieren (vgl. BayObLG NJW 1992, 2100/2101) und sind deren Auswirkungen auf die kognitiven und voluntativen Fähigkeiten des Betroffenen darzulegen (vgl. Jürgens § 1896 BGB Rn. 5).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2011 - L 18 R 37/06  

    Rentenversicherung

    Der Ausschluss der freien Willensbetätigung kann sich nämlich je nach der Natur der krankhaften Störung auch auf nur einzelne, gegenständlich abgrenzbare Lebensbereiche beschränken (BVerfG NJW 2003, 1382, 1383; BGH NJW 1970, 1680, 1681; BGHZ 30, 112, 117 f; 18, 184, 186 f; RGZ 162, 233, 239; BayObLG NJW 1992, 2100, 2101; NJW 1989, 1678).
  • OLG Nürnberg, 25.03.1993 - 8 U 2000/92  

    Beweislast bei Selbstmord des Versicherungsnehmers in der Lebensversicherung

    Der Versicherungsnehmer muß von unkontrollierbaren Trieben und Vorstellungen - ähnlich einer mechanischen Verknüpfung von Ursache und Wirkung - so sehr beherrscht sein, daß eine freie Entscheidung aufgrund einer Abwägung von für und wider ausgeschlossen ist (vgl. OLG Stuttgart VersR 89, 794; BayObLG NJW 92, 2100; Benkel-Hirschberg, a.a.O., Rz. 13).
  • AG Obernburg, 17.01.2008 - XVII 174/07  

    Betreuungsverfahren: Verhältnismäßigkeit der Anordnung einer Unterbringung zur

    Nicht ausreichend sind gutachterliche Vermutungen, dass eine bestimmte psychische Erkrankung vorliegen könnte (BayObLG NJW 1992, 2100).
  • BayObLG, 30.11.2001 - BR 360/01  

    Voraussetzungen der Unterbringung - Kausalität der Persönlichkeitsstörung für

    Um zu vermeiden, dass in unverhältnismäßiger Weise in die Freiheit des Betroffenen eingegriffen wird, ist dessen psychische Krankheit bzw. psychische Störung fachpsychiatrisch zu konkretisieren (vgl. BayObLG NJW 1992, 2100/2101).
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