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   BGH, 07.05.1992 - IX ZR 175/91   

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https://dejure.org/1992,1729
BGH, 07.05.1992 - IX ZR 175/91 (https://dejure.org/1992,1729)
BGH, Entscheidung vom 07.05.1992 - IX ZR 175/91 (https://dejure.org/1992,1729)
BGH, Entscheidung vom 07. Mai 1992 - IX ZR 175/91 (https://dejure.org/1992,1729)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Vollstreckung aus einem Titel - Konkursverwalter - Einwand fehlender Titelumschreibung - Vollstreckungsgegenklage - Vollstreckungserinnerung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Vollstreckungserinnerung gegen einen vom früheren Konkursverwalter erwirkten, nicht umgeschriebenen Titel

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum richtigen Rechtsbehelf bei unterbliebener Titelumschreibung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einwand fehlender Titelumschreibung bei späterer Vollstreckung eines als Konkursverwalter erwirkten Titels

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2159
  • ZIP 1992, 850
  • MDR 1992, 1084
  • WM 1992, 1382
  • BB 1992, 1309
  • DB 1993, 80
  • Rpfleger 1992, 489
  • JR 1993, 157
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Schleswig, 19.12.2013 - 5 U 91/13

    Vollstreckungsabwehrklage: Duldung der Zwangsvollstreckung aus einer notariellen

    Sie ist schon dann zulässig, wenn der Schuldner jedenfalls auch Einwendungen gelten machen will, die den durch den Titel festgestellten Anspruch selbst betreffen (Leitsatz BGH NJW 1992, 2159).
  • LAG Düsseldorf, 26.07.2006 - 12 Sa 357/06

    Vollstreckungsgegenklage, Rechtsschutzinteresse, Präklusion

    Diese Konstellation kann sich ergeben, wenn der Vollstreckungsgegenbeklagte unter keinen Umständen mehr Gläubiger der titulierten Forderung sein kann und alles dagegen spricht, dass er weiterhin aus dem (auf den Zessionar noch nicht umgeschriebenen) Titel vollstrecken wird (vgl. BGH, Urteil vom 07.05.1992, ZIP 1992, 850).
  • OLG Saarbrücken, 22.04.2008 - 4 U 584/07

    Vollstreckbarkeit eines von einer BGB -Gesellschaft erstrittenen Titels im Falle

    Denn im Kern bringt der Kläger eine Einwendung gegen die Art und Weise der Zwangsvollstreckung vor, die im Verfahren nach § 766 ZPO vor dem dazu zuständigen Vollstreckungsgericht vorzutragen ist (Zöller/Stöber, ZPO, 26. Aufl., § 767 Rdnr. 13; BGH, Urt. v. 7.5.1992 - IX ZR 175/91, NJW 1992, 2159).
  • OLG Stuttgart, 23.10.2000 - 15 WF 386/00

    Vollstreckung von Unterhalt nach Volljährigkeit des unterhaltsberechtigten Kindes

    Allerdings hätte die Beklagte die Vollstreckung aus dem Urteil vom 20.3.1997 erst nach Umschreibung des Titels gemäß § 727 ZPO vornehmen dürfen, da sie nunmehr nicht mehr als Prozessstandschafterin, sondern als Rechtsnachfolgerin in eigenem Namen vollstrecken wollte (vgl. BGH NJW 1992, 2159 f; OLG Köln, aaO.; Zöller, ZPO , 20. Aufl., § 727 Rn 13).
  • OLG Düsseldorf, 25.10.2000 - 5 U 55/00

    Inanspruchnahme des Konkursverwalters

    Der Bundesgerichtshof hat es deshalb als einen Parteiwechsel angesehen, wenn der Kläger zunächst Ansprüche gegen den Konkursverwalter als Partei kraft Amtes geltend macht und im Verlaufe des Prozesses statt dessen den Konkursverwalter persönlich in Anspruch nimmt (BGH in NJW 1992, 2159, 2160; in ZIP 1991, 42).
  • LG Köln, 03.02.2011 - 29 S 192/10

    Berücksichtigung des Wegfalls der Voraussetzungen für die Prozessstandschaft bei

    Die Kläger vertreten weiter die Auffassung, dass eine Titelnutzung durch die Beklagte nach Maßgabe der Urteile des BGH vom 26.10.1984 (NJW 1985, 809) und vom 7.5.1992 (NJW 1992, 2159) unzulässig sei.
  • LG Marburg, 25.01.2006 - 3 T 296/05
    Die Einwendung, dass die bisherige Gläubigerin nicht mehr existiert und die neue Gläubigerin die zum Betreiben der Zwangsvollstreckung erforderlichen Nachweise (Klauselumschreibung und Zustellung, §§ 727, 750 Abs. 2 ZPO ) noch nicht erbracht hat, ist eine Einwendung, die mit der Vollstreckungserinnerung nach § 766 ZPO geltend zu machen ist (vgl. BGH NJW 1992, 2159 [BGH 07.05.1992 - IX ZR 175/91] [2160]; Zöller/Stöber, 23. Aufl., § 766 ZPO Rn, 15).
  • LG Cottbus, 20.04.2000 - 7 T 548/99

    Vorläufiger Insolvenzverwalter als Rechtsnachfolger des Schuldners; Wegfall der

    Der Schuldner hat nämlich ein Recht auf sofortige Klärung der Rechtslage und braucht sich nicht darauf verweisen zu lassen, dass der vorläufige "starke" Insolvenzverwalter prozessualrechtlich zulässige Rechtsmittel einlegt (so etwa Grunski in Anm. zu BGH LM § 727 Nr. 7 [= NJW 1992, 2159]).
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