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   BVerwG, 27.02.1992 - 4 C 50.89   

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https://dejure.org/1992,316
BVerwG, 27.02.1992 - 4 C 50.89 (https://dejure.org/1992,316)
BVerwG, Entscheidung vom 27.02.1992 - 4 C 50.89 (https://dejure.org/1992,316)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Februar 1992 - 4 C 50.89 (https://dejure.org/1992,316)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Innenbereich - Grundstücksnachbar - Kirchliche Anlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Zulässigkeit eines islamischen Betsaals in allgemeinem Wohngebiet, Nachbarschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Islamische Kirche im Wohngebiet (IBR 1992, 372)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2170
  • NVwZ 1992, 456
  • NVwZ 1992, 877 (Ls.)
  • VBlBW 1992, 292
  • DVBl 1992, 1101
  • DÖV 1992, 708
  • BauR 1992, 491
  • ZfBR 1992, 184
 
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Wird zitiert von ... (70)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.11.2009 - 3 S 2679/08

    Begräbnisstätte für Gemeindepriester innerhalb einer bestehenden

    Dass die Syrisch-Orthodoxe Kirche in Deutschland nicht den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts nach Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 5 WRV hat, ist für die Eigenschaft ihrer Gotteshäuser als kirchliche Anlagen unerheblich, zumal auch Moscheen wegen ihrer Funktion als Gebetshäuser trotz Fehlens organisatorischer kirchlicher Strukturen zunehmend den Anlagen für kirchliche Zwecke zugerechnet werden (vgl. etwa BVerwG , Urteil vom 27.02.1992 - 4 C 50.89 -, BRS 54 Nr. 193; anders VGH Bad.-Württ., Urteil vom 29.09.1999 - 3 S 1163/99 -, VBlBW 2000, 324: Moscheen sind Anlagen für religiöse/kulturelle Zwecke).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.09.2009 - 8 A 10291/09

    Moschee in Neuwieder Gewerbegebiet zulässig

    Die Schutzwürdigkeit des von dem Bauvorhaben Betroffenen, die Intensität der Beeinträchtigung, die Interessen des Bauherrn und das, was beiden Seiten billigerweise zumutbar oder unzumutbar ist, sind gegeneinander abzuwägen (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.2.1992, BauR 1992, 491 und juris, Rn. 15).

    Zwar muss sich die Beigeladene im Rahmen der Abwägung nicht auf den Grundsatz verweisen lassen, dass nach der gesetzlichen Wertung die in einem Baugebiet allgemein zulässigen kirchlichen und kulturellen Anlagen die mit deren Benutzung üblicherweise verbundenen Beeinträchtigungen, zu denen auch der An- und Abfahrtsverkehr der Besucher zählen, regelmäßig hinzunehmen sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.2.1992, a.a.O. und juris, Rn. 19).

    In die Abwägung zugunsten des Klägers miteinzustellen ist nämlich auch die Wertentscheidung des Grundgesetzes hinsichtlich der Gewährleistung der freien Religionsausübung (Art. 4 Abs. 1 und 2 GG), die bei der Anwendung einfachen Rechts - hier des § 15 Abs. 1 Satz 2 BauNVO - mitzuberücksichtigen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.2.1992, a.a.O. und juris, Rn. 22; Urteil vom 30.4.1992, a.a.O. und juris, Rn. 11; Beschluss vom 2.9.1996, a.a.O. und juris, Rn. 6; BVerfG, Kammerbeschluss vom 24.10.2006, juris, Rn. 26).

    Insoweit lässt sich eine verlässliche realistische Prognose hinsichtlich Nutzungsmöglichkeit und -umfang der Moschee durchaus anstellen (vgl. zu diesem Maßstab BVerwG, Urteil vom 27.2.1992, a.a.O. und juris, Rn. 20).

    Zugunsten des Klägers ist bei der Interessenabwägung ferner zu berücksichtigen, dass das Morgengebet ebenso wie das Freitagsgebet, an dem die Mehrzahl der Gemeindemitglieder teilnimmt (vgl. von dem Kläger vorgelegte Jahresübersicht, Bl. 53 der Bauvorbescheidsakte), unverzichtbare Bestandteile der islamischen Religionsausübung sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.2.1992, a.a.O. und juris, Rn. 22).

  • OVG Sachsen, 25.08.2005 - 1 B 889/04

    Abweichung, Abstandsflächen, Bestandsschutz, Nutzungsänderung, Gebietsart,

    Im allgemeinen Wohngebiet ist das Vorhaben der Beigeladenen nach § 4 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO als Anlage für kirchliche, kulturelle und soziale Zwecke seiner Art nach ohne Beschränkung danach zulässig, ob es den Bedürfnissen der Gebietsbewohner dient (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.2.1992 - 4 C 50/89 -, NJW 1992, 2170 - Betsaal; Thür. OVG, Urt. v. 20.11.2002 - 1 KO 817/01, BRS 65 Nr. 86 - Bestattungsinstitut).

    Das ist in die Beurteilung mit einzustellen (BVerwG, Urt. v. 27.2.1992 - 4 C 50/89 -, NJW 1992, 2170).

    Unter Berücksichtigung der in der Baugenehmigung vor der Nutzungsaufnahme vorgesehenen Schaffung von 21 Stellplätzen, gegen deren als ausreichend anzusehende Anzahl (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.2.1992 - 4 C 50/89 -, NJW 1992, 2170 zu 5 Stellplätzen bei einer Kapazität von maximal 50 Besuchern einer Bethalle) der Kläger keine substanziierten Einwände vorgebracht hat, sind danach keine Besonderheiten ersichtlich, die eine unzumutbare Beeinträchtigung des Klägers befürchten ließen.

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