Rechtsprechung
   BGH, 30.04.1992 - VII ZR 78/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,372
BGH, 30.04.1992 - VII ZR 78/91 (https://dejure.org/1992,372)
BGH, Entscheidung vom 30.04.1992 - VII ZR 78/91 (https://dejure.org/1992,372)
BGH, Entscheidung vom 30. April 1992 - VII ZR 78/91 (https://dejure.org/1992,372)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Vernehmung - Vertragsabschluß - Vertragsauslegung - Aufschiebende Bedingung - Vertragsinhalt - Begründung - Zeugenvernehmung - Zeugenbeweis - Beweiswürdigung - Vertragsauslegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 286
    Ablehnung einer Zeugenvernehmung bei Auslegung eines Vertragstextes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Honorar bei Realisierung des "Projekts" (IBR 1992, 324)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2489
  • MDR 1992, 1084
  • BauR 1992, 670
  • BauR 1992, 671
  • BauR 1992, 680
  • ZfBR 1992, 218
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • BGH, 03.06.2014 - XI ZR 147/12

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Stichtagsregelung hinsichtlich der

    Durch die Benennung der beim Beurkundungstermin anwesenden Zeugen ergibt sich das jedoch hinreichend deutlich aus dem Zusammenhang (vgl. BGH, Urteil vom 30. April 1992 - VII ZR 78/91, NJW 1992, 2489, 2490) und wird auch nicht durch den weiteren Vortrag der Beklagten, der Kläger habe (insbesondere auch) in einer Pause bei Abwesenheit der Zeugen die Möglichkeit gehabt, die Anlage zur Kenntnis zu nehmen, in Frage gestellt.
  • BGH, 29.03.1996 - II ZR 263/94

    Aufstellung der Jahresbilanz in einer KG; Abgrenzung der Verantwortlichkeit der

    Die Behauptung, einer bestimmten vertraglichen Regelung liege eine übereinstimmende Vorstellung der Parteien zugrunde, betrifft eine innere Tatsache, über die nur dann Beweis zu erheben ist, wenn auch schlüssig behauptet worden ist, daß die Parteien ihren übereinstimmenden Willen einander zu erkennen gegeben haben (BGH, Urt. v. 30. April 1992 - VII ZR 78/91, NJW 1992, 2489).

    Wird ein Zeuge zum Beweis einer nicht in seiner Person eingetretenen inneren Tatsache benannt, ist ein derartiger Beweisantrag nur dann erheblich, wenn die Umstände schlüssig dargelegt sind, aufgrund deren er Kenntnis von der inneren Tatsache erlangt hat (BGH, Urt. v. 30. April 1992 aaO., S. 2489; Urt. v. 4. Mai 1983 - VIII ZR 94/82, NJW 1983, 2034).

    Insoweit liegt hier eine andere Sachverhaltsgestaltung vor als in der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 30. April 1992 (VII ZR 78/91, NJW 1992, 2489, 2490).

  • BGH, 05.03.2009 - III ZR 17/08

    Plausibilitätsprüfung eines Emissionsprospekts durch Anlagevermittler

    Es handelt sich deshalb um einen Indizienbeweis, bei dem der Richter vor der Beweiserhebung prüfen darf und muss, ob der Beweisantritt schlüssig ist (z.B.: Senat aaO; BGH, Urteile vom 30. April 1992 - VII ZR 78/91 - NJW 1992, 2489 und vom 13. Juli 1988 aaO).
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