Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 07.11.1990

Rechtsprechung
   BVerwG, 23.09.1991 - 2 B 99.91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,3281
BVerwG, 23.09.1991 - 2 B 99.91 (https://dejure.org/1991,3281)
BVerwG, Entscheidung vom 23.09.1991 - 2 B 99.91 (https://dejure.org/1991,3281)
BVerwG, Entscheidung vom 23. September 1991 - 2 B 99.91 (https://dejure.org/1991,3281)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,3281) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Berufung - Beschluß - Einstimmige Zurückweisung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 257
  • NVwZ 1992, 162 (Ls.)
  • DVBl 1992, 776
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • BAG, 18.01.2012 - 7 ABR 72/10

    Gemeinsamer Betrieb mehrerer Unternehmen

    Ausnahmsweise kommt eine Entscheidung im sog. Umlaufverfahren, also die schriftliche Beratung und Abstimmung aufgrund eines Entscheidungsentwurfs in Betracht, wenn die beteiligten Richter mit diesem Verfahren einverstanden sind (vgl. BGH 28. November 2008 - LwZR 4/08 - aaO; siehe auch BVerwG 23. September 1991 - 2 B 99.91 - NJW 1992, 257; Zöller/Lückemann § 194 GVG Rn. 1) .
  • BGH, 29.11.2013 - BLw 4/12

    Landwirtschaftsverfahren: Formerfordernis bei Beschlüssen; richterliche

    Ausnahmsweise kommen aus Zweckmäßigkeitsgründen auch vereinfachte Formen der Beratung und Abstimmung in Betracht, etwa - über einfache Fragen - durch kurze, formlose Verständigung im Sitzungssaal (BGH, Beschluss vom 31. Juli 1992 - 3 StR 200/92, NJW 1992, 3181 f.; Urteil vom 14. Juli 1971 - 3 StR 73/71, BGHSt 24, 170, 171; RGSt 42, 85, 86 - jeweils zur Frage, ob nachträgliche Erkenntnisse aus der weiteren Verhandlung das zuvor beratene Ergebnis in Frage stellen; Kissel/Mayer, GVG, 7. Aufl., § 193 Rn. 32) oder durch Entscheidung im sogenannten Umlaufverfahren, also durch schriftliche Beratung und Abstimmung aufgrund eines Entscheidungsentwurfs (Senat, Urteil vom 28. November 2008 - LwZR 4/08, NJW-RR 2009, 286 Rn. 8; Versäumnisurteil vom 24. April 2009 - LwZR 3/08, juris Rn. 8 [insoweit nicht in GuT 2010, 110 abgedruckt]; BVerwG, NJW 1992, 257; BSG, Beschluss vom 11. Februar 2000 - B 2 U 324/99, juris Rn. 6 [für Entscheidungen nach § 153 Abs. 4 SGG, an denen ausschließlich Berufsrichter beteiligt sind]; ausdrücklich beschränkt auf Berufsrichter Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl., § 61 Rn. 9a; ablehnend zum Umlaufverfahren insgesamt: Papsthart, DRiZ 1971, 18 f.; Künzl, ZZP 104 (1991), 150, 187 [bezogen auf ehrenamtliche Richter]).
  • BAG, 26.03.2015 - 2 AZR 417/14

    Verfahrensfehler - Geheime Beratung - Betriebsbedingte Kündigung

    c) Ausnahmsweise kann eine Entscheidung auch in einem Umlaufverfahren, also im Wege einer schriftlichen Beratung und Abstimmung aufgrund eines Entscheidungsentwurfs, ergehen, wenn die beteiligten Richter mit diesem Verfahren einverstanden sind (BAG 18. Januar 2012 - 7 ABR 72/10 - Rn. 63; BGH 20. April 2012 - LwZR 5/11 - Rn. 8; 24. April 2009 - LwZR 3/08 - Rn. 8; 28. November 2008 - LwZR 4/08 - Rn. 8; BSG 11. Februar 2000 - B 2 U 324/99 B -; BVerwG 23. September 1991 - 2 B 99/91 -) .

    Anerkannt ist dies etwa für Beschlüsse nach § 130a VwGO (BVerwG 23. September 1991 - 2 B 99/91 -) und § 153 Abs. 4 SGG (BSG 11. Februar 2000 - B 2 U 324/99 B -) .

  • BVerwG, 13.11.2017 - 4 B 23.17

    Festsetzung abweichender Bauweise

    Dies gilt jedenfalls, wenn alle beteiligten Richter mit dieser Form der Beratung und Abstimmung einverstanden sind (BVerwG, Beschluss vom 23. September 1991 - 2 B 99.91 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 2 S. 2).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.07.2009 - 13 C 93/09

    Anforderungen einen substantiierten Vortrag betreffend rechtlich beachtliche

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. September 1991 2 B 99.91 , NJW 1992, 257; Kopp/Schenke, VwGO, 15. Aufl. 2007, § 122 Rn. 4.
  • BGH, 28.11.2008 - LwZR 4/08

    Begriff der Beratung; Pflicht der Mitglieder eines Kollegialgerichts zu

    Ausnahmsweise kommt eine Entscheidung im sogenannten Umlaufverfahren, also die schriftliche Beratung und Abstimmung aufgrund eines Entscheidungsentwurfs, in Betracht, wenn die beteiligten Richter mit diesem Verfahren einverstanden sind (BVerwG NJW 1992, 257).
  • OLG Koblenz, 05.09.2007 - 12 U 514/07

    Anhörungsrüge: Zulässigkeit eines im Umlaufverfahren erlassenen gerichtlichen

    Unter dem Blickwinkel der Gewährung rechtlichen Gehörs zulässig ist deshalb auch ein gerichtlicher Beschluss, der im Umlaufverfahren erlassen wird (vgl. BVerwG NJW 1992, 257; BGH Urt. vom 11. Mai 1988 - 3 StR 566/87).
  • BGH, 24.04.2009 - LwZR 3/08

    Aufhebung einer landwirtschaftsrechtlichen Entscheidung des Oberlandesgerichts

    Ausnahmsweise kommt eine Entscheidung im sogenannten Umlaufverfahren, also die schriftliche Beratung und Abstimmung aufgrund eines Entscheidungsentwurfs, in Betracht, wenn die beteiligten Richter mit diesem Verfahren einverstanden sind (BVerwG NJW 1992, 257).
  • VGH Bayern, 29.09.2014 - 22 CS 14.1834

    Ablehnung von Richtern im Rahmen eines Anhörungsrügeverfahrens

    Das kann der Fall sein, wenn sich aus den besonderen Umständen des Falles deutlich ergibt, dass das Gericht das Vorbringen eines Beteiligten überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder doch bei seiner Entscheidung ersichtlich nicht in Erwägung gezogen hat (BVerwG, B.v. 23.9.1990 - 2 B 99/91 - NJW 1992, 257, juris Rn. 6 m.w.N.), z.B. wenn die gerichtliche Entscheidung vor Ablauf der einem Beteiligten gesetzten Äußerungsfrist gefasst wurde und deshalb ein fristgerecht eingegangener Schriftsatz nicht berücksichtigt wurde (BVerwG a.a.O.).
  • BSG, 11.02.2000 - B 2 U 324/99 B

    Zulässigkeit des Umlaufverfahrens sozialgerichtliches Verfahren

    Ein solches Verfahren ist bei Beschlüssen nach § 153 Abs. 4 SGG jedenfalls dann zulässig, wenn sämtliche an der Entscheidung beteiligten Richter mit dieser Form der Beratung und Abstimmung einverstanden sind; denn damit ist sichergestellt, daß, falls ein Richter dies beantragt oder sich ein neuer Gesichtspunkt ergibt, jederzeit in eine mündliche Beratung gemäß § 194 GVG eingetreten werden kann (vgl Bundesverwaltungsgericht Beschluß vom 23. September 1991 - 2 B 99/91 - NJW 1992, 257; Meyer-Ladewig, SGG, 6. Aufl, § 153 RdNr 18).
  • OLG Brandenburg, 27.08.2018 - 1 U 18/11
  • VGH Bayern, 22.07.2015 - 14 C 15.1311

    Befangenheitsantrag; Zulässigkeit einer Richterablehnung im Rahmen einer

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2006 - 12 A 5099/05

    Einsatz des Vermögens im Rahmen von Sozialhilfeleistungen; Angemessene

  • BVerwG, 10.06.1994 - 2 B 47.94

    Wahrnehmung der Obliegenheiten eines höherwertigen Amtes unter dem Gesichtspunkt

  • BSG, 01.07.2008 - B 1 KR 1/08 B
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerwG, 07.11.1990 - 7 B 130.90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,2892
BVerwG, 07.11.1990 - 7 B 130.90 (https://dejure.org/1990,2892)
BVerwG, Entscheidung vom 07.11.1990 - 7 B 130.90 (https://dejure.org/1990,2892)
BVerwG, Entscheidung vom 07. November 1990 - 7 B 130.90 (https://dejure.org/1990,2892)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,2892) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Zulassungsfreie Revision - Beschwerde gegen die Nichtzulassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozeßrecht: Rüge der verzögerten urteilsabfassung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 257 (Ls.)
  • NVwZ 1991, 672
  • DVBl 1991, 160
  • DÖV 1991, 564
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 22.03.2012 - 7 C 1.11

    Kernbrennstoffe; Aufbewahrung; Zwischenlager; Kernkraftwerk; Auslegungsstörfälle;

    Selbst wenn dies nicht der Fall gewesen sein sollte, könnte das Urteil auf einem solchen Verstoß nicht beruhen, weil die Entscheidungsformel schon vorher verkündet worden ist, das Urteil dadurch also nicht beeinflusst sein kann (Beschluss vom 7. November 1990 - BVerwG 7 B 130.90 - Buchholz 310 § 138 Ziff. 6 VwGO Nr. 22 S. 16).
  • BVerwG, 15.09.1995 - 4 B 173.95

    Revision - Beschwerde - Fehlende Begründung - Urteil - Abfassung - Unterschrift

    Zwar hat das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung (vgl. zuletzt Beschluß vom 7. November 1990 - BVerwG 7 B 130.90 - Buchholz 310 § 138 Ziff. 6 VwGO Nr. 22 - DVBl 1991, 160 m.w.N.) entschieden, daß ein nach seiner Verkündung unter Verstoß gegen § 117 Abs. 4 VwGO verzögert abgefaßtes Urteil nicht auf diesem Verstoß im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO "beruhen" könne, weil die Entscheidungsformel schon vor diesem Verstoß verkündet worden sei.
  • BVerwG, 15.09.1995 - 4 B 175.95

    Verwaltungsprozeßrecht: Begriff des mit Gründen versehenen Urteils

    Zwar hat das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung (vgl. zuletzt Beschluß vom 7. November 1990 - BVerwG 7 B 130.90 - Buchholz 310 § 138 Ziff. 6 VwGO Nr. 22, DVBl 1991, 160, m.w.N.) entschieden, daß ein nach seiner Verkündung unter Verstoß gegen § 117 Abs. 4 VwGO verzögert abgefaßtes Urteil nicht auf diesem Verstoß im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO "beruhen" könne, weil die Entscheidungsformel schon vor diesem Verstoß verkündet worden sei.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht