Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 06.12.1991 - 22 U 117/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)
BGB § 823
Papierfundstellen
- NJW 1992, 2972
- VersR 1993, 371
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 22.01.2008 - VI ZR 126/07
Einbeziehung Dritter in die Schutzwirkung eines die Streupflicht des Vermieters …
Voraussetzung hierfür ist, dass die Übertragung klar und eindeutig vereinbart wird (vgl. Senatsurteile vom 4. Juni 1996 - VI ZR 75/95 - VersR 1996, 1151, 1152; vom 17. Januar 1989 - VI ZR 186/88 - VersR 1989, 526 f. und vom 8. Dezember 1987 - VI ZR 79/87 - VersR 1988, 516, 517; OLG Hamm VersR 2000, 862; OLG Nürnberg VersR 1996, 900; OLG Düsseldorf NJW 1992, 2972; VersR 1995, 535; OLG Celle RuS 1997, 501;… Geigel/Wellner, Der Haftpflichtprozess 25. Aufl. Kap. 14 Rn. 204). - OLG Karlsruhe, 09.03.2011 - 7 U 43/10
Verkehrssicherungspflichten bei der Reinigung der Büroräume eines Supermarktes
Entsprechendes gilt für stark frequentierte Bereiche in anderen öffentlich zugänglichen Gebäuden wie beispielsweise Krankenhäusern (dazu etwa OLG Düsseldorf, NJW 1992, 2972 ). - LG Osnabrück, 24.11.2003 - 2 O 1587/03
Krankenhaushaftung, Reinigungsarbeiten
Die Organe des Krankenhauses müssen durch ausdrückliche Anordnungen und durch Überprüfung ihrer Befolgung organisatorisch gewährleisten, dass dem erhöhten Reinigungsbedarf im Krankenhaus ohne Gefährdung des Personals und des Publikums sowie untergebrachter Patienten genügt werden kann (vgl. OLG Düsseldorf NJW 1992, 2972).
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