Weitere Entscheidung unten: AG Hersbruck, 16.10.1992

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 31.08.1992 - 6 U 69/92   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VerbrKrG § 7 Abs. 2

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine "drucktechnisch deutliche Gestaltung" der Widerrufsbelehrung eines Darlehensvertrages nach § 7 Abs. 2 Verbraucherkreditgesetz (VerbrKrG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 3245
  • NJW 1993, 752 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (11)  

  • OLG Nürnberg, 26.09.2016 - 14 U 969/15  

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages - Form der Widerrufsinformation

    Die in der Widerrufsinformation verwendeten Buchstaben sind größer als die in den Abschnitten 1 bis 11 sowie in den Abschnitten 15 bis 19 verwendeten Buchstaben und bleiben in ihrer Farbintensität nicht hinter diesen zurück (vgl. zu den angesprochenen Kriterien das zum Erfordernis einer "drucktechnisch deutlichen Gestaltung" i. S. d. § 7 II VerbrKrG ergangene Urteil des OLG Stuttgart vom 31.08.1992 - 6 U 69/92 = NJW 1992, 3245).
  • BGH, 24.06.2004 - III ZR 104/03  

    Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Anbieters von

    Danach muß die Belehrung drucktechnisch in nicht zu übersehender Weise herausgehoben sein (z.B.: BGH, Urteil vom 20. Dezember 1989 - VIII ZR 145/88 - NJW-RR 1990, 368, 370; OLG Köln NJW 1987, 1206), und zwar durch eine andere Farbe, größere Lettern oder Fettdruck (BGH aaO und Urteil vom 25. April 1996 - X ZR 139/94 - NJW 1996, 1964, 1965; OLG Stuttgart NJW 1992, 3245, 3246; Bamberger/Roth/Grothe, BGB, § 355 Rn. 6 m.w.N.).
  • KG, 18.07.2006 - 5 W 156/06  

    Fernabsatzvertrag: Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei Absatz von Waren

    Die von der Antragstellerin im hier in Rede stehenden Zusammenhang angeführten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (WRP 1996, 708 = NJW 1996, 1964) und des Oberlandesgerichts Stuttgart (NJW 1992, 3245) ergeben nichts Gegenteiliges.
  • LG Ulm, 17.07.2013 - 10 O 33/13  

    Form der Widerrufsbelehrung bei Verbraucherkreditverträgen

    Rechtsprechung und Literatur haben zur Konkretisierung des ausfüllungsbedürftigen, unbestimmten Begriffs Grundsätze aufgestellt (vgl. BGH NJW 1987, 125; NJW-RR 1990, 368; NJW 1996, 1964; OLG Stuttgart, NJW 1992, 3245; OLG Naumburg, NJW-RR 1994, 377; LG Kassel, NJW 2007, 3136; Grüneberg in Palandt, a.a.O., § 360 Rn. 4; Saenger, in Ermann, BGB-Kommentar, 13. Aufl., § 360 Rn. 6; Wildemann in juris, PK-BGB, 6. Aufl., § 360 Rn. 14).
  • OLG Frankfurt, 08.02.2012 - 7 U 166/11  

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss einer Rentenversicherung

    Dass in dem Druckexemplar eine fettgedruckte Überschrift "Welches Widerspruchsrecht haben Sie?" verwendet worden ist, reicht nicht aus (vgl. OLG Stuttgart NJW 1992, 3245), weil der Absatz unterschiedslos neben anderen steht, die in gleicher Schriftgröße fettgedruckt überschrieben sind.
  • OLG Schleswig, 08.06.2000 - 2 U 29/99  

    Beginn der Widerrufsfrist bei einem verbundenen Darlehensvertrag

    Mehr ist nicht erforderlich (sh. BGH NJW-RR 1990, 368, 370; BGHZ 125, 56 = NJW 1994, 1800, 1801; NJW 1996, 1964, 1965; OLG Stuttgart NJW 1992, 3245, 3246).
  • LG Hamburg, 12.07.2016 - 328 O 415/15  

    Kapitalanlagerecht: Haftung eines Anlagevermittlers für unvollständige

    Drucktechnische Hervorhebungen, die auch im sonstigen Text des Schriftstückes auftauchen, sind aber unzureichend, weil sie nicht in der gebotenen Weise die besondere Aufmerksamkeit des Verbrauchers auf die Widerrufsbelehrung zu lenken vermögen (vgl. OLG Stuttgart, NJW 1992, 3245, 3246; LG Dortmund, VuR 2000, 454).
  • LG Kassel, 02.02.2007 - 1 S 395/06  

    Widerrufsbelehrung beim Verbrauchervertrag: Folge der Abweichung des

    Nach OLG Stuttgart (6. Zivilsenat, NJW 1992, 3245) ist bei Vorliegen einer der folgenden Gestaltungen dem Deutlichkeitsgebot Genüge getan:.
  • LG Bonn, 01.12.2011 - 8 S 174/11  

    Anwendbarkeit des § 169 Abs. 2 S. 5 VVG bei Versicherungspolicen mit separater

    Als nicht ausreichend erachtet wird die drucktechnische Heraushebung der Überschrift "Widerrufsbelehrung" (OLG Stuttgart NJW 1992, 3245) oder der Umstand, dass zwei räumlich getrennte Unterschriften zu leisten sind (Grüneberg in: Palandt, BGB, 70. Aufl. Rz. 17 m.w.N.).
  • OLG Naumburg, 07.01.1994 - 3 U 84/93  

    Widerrufsbelehrung; Drucktechnische Herausstellung; Text gleichen Schriftbildes;

    Diesen Anforderungen kann beispielsweise durch ein besonderes Schriftbild, farbliche Heraushebung, Unterstreichungen oder Einrahmungen oder auch durch Abdruck auf einem gesonderten Blatt genügt werden (vgl. hierzu OLG Stuttgart, NJW 1992, 3245 [= DRsp I (130) 350 e = DRsp-ROM 1993/2222]).
  • LG Bonn, 25.02.2014 - 8 S 249/13  

    Nettorentenversicherungspolice; Wirksamkeit einer Kostenausgleichsvereinbarung

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Rechtsprechung
   AG Hersbruck, 16.10.1992 - XVII 1556/92 A   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Voraussetzungen Betreuung; Schwangere hirntote Frau; Künstliche Lebenserhaltung; Schutz der Leibesfrucht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 3245
  • MDR 1992, 1154
  • FamRZ 1992, 1471



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 11.07.1997 - 20 W 254/95  
    Nach heute weithin herrschender Auffassung ist im Erbrecht in Übereinstimmung mit der medizinischen Wissenschaft und der Beurteilung in anderen Rechtsgebieten als Todeszeitpunkt der Eintritt des Gesamthirntodes zu verstehen (OLG Köln, NJW-RR 1992, 1480 = FamRZ 1992, 860 = DNotZ 1993, 171; AG Hersbruck, NJW 1992, 3245 = FamRZ 1992, 1471 mit Anm. Schwab; Gitter, in: MünchKomm, 3. Aufl., § 1 Rdnr. 16; Palandt/Heinrichs, § 1 Rdnr. 3; Palandt/Edenhofer, § 1922 Rdnr. 2; Soergel/Stein, § 1922 Rdnr. 3; Coester-Waltjen, in: Festschr. f. Gernhuber, 1993, S. 837 (848); Lang, ZRP 1995, 459; Heun, JZ 1996, 213; für das Strafrecht ebenso Schönke/Schröder/Eser, StGB, 25. Aufl. (1997), Vorb.
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