Weitere Entscheidung unten: AG Hersbruck, 16.10.1992

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 31.08.1992 - 6 U 69/92   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine "drucktechnisch deutliche Gestaltung" der Widerrufsbelehrung eines Darlehensvertrages nach § 7 Abs. 2 Verbraucherkreditgesetz (VerbrKrG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    VerbrKrG § 7 Abs. 2

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1992, 3245
  • NJW 1993, 752 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG Frankfurt, 08.02.2012 - 7 U 166/11  

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss einer Rentenversicherung

    Dass in dem Druckexemplar eine fettgedruckte Überschrift "Welches Widerspruchsrecht haben Sie?" verwendet worden ist, reicht nicht aus (vgl. OLG Stuttgart NJW 1992, 3245), weil der Absatz unterschiedslos neben anderen steht, die in gleicher Schriftgröße fettgedruckt überschrieben sind.
  • LG Bonn, 01.12.2011 - 8 S 174/11  

    Anwendbarkeit des § 169 Abs. 2 S. 5 VVG bei Versicherungspolicen mit

    Als nicht ausreichend erachtet wird die drucktechnische Heraushebung der Überschrift "Widerrufsbelehrung" (OLG Stuttgart NJW 1992, 3245) oder der Umstand, dass zwei räumlich getrennte Unterschriften zu leisten sind (Grüneberg in: Palandt, BGB, 70. Aufl. Rz. 17 m.w.N.).
  • OLG Naumburg, 07.01.1994 - 3 U 84/93  

    Widerrufsbelehrung; Drucktechnische Herausstellung; Text gleichen Schriftbildes;

    Diesen Anforderungen kann beispielsweise durch ein besonderes Schriftbild, farbliche Heraushebung, Unterstreichungen oder Einrahmungen oder auch durch Abdruck auf einem gesonderten Blatt genügt werden (vgl. hierzu OLG Stuttgart, NJW 1992, 3245 [= DRsp I (130) 350 e = DRsp-ROM 1993/2222]).
  • LG Kassel, 02.02.2007 - 1 S 395/06  

    Widerrufsbelehrung beim Verbrauchervertrag: Folge der Abweichung des

    Nach OLG Stuttgart (6. Zivilsenat, NJW 1992, 3245) ist bei Vorliegen einer der folgenden Gestaltungen dem Deutlichkeitsgebot Genüge getan:.
  • LG Bonn, 25.02.2014 - 8 S 249/13  

    Nettorentenversicherungspolice; Wirksamkeit einer Kostenausgleichsvereinbarung

    Als nicht ausreichend erachtet wird die drucktechnische Heraushebung der Überschrift "Widerrufsbelehrung" (OLG Stuttgart NJW 1992, 3245) oder der Umstand, dass zwei räumlich getrennte Unterschriften zu leisten sind (Palandt- Grüneberg , a.a.O., § 355 Rn. 17 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   AG Hersbruck, 16.10.1992 - XVII 1556/92 A   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Voraussetzungen Betreuung; Schwangere hirntote Frau; Künstliche Lebenserhaltung; Schutz der Leibesfrucht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1992, 3245
  • MDR 1992, 1154
  • FamRZ 1992, 1471



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 11.07.1997 - 20 W 254/95  
    Nach heute weithin herrschender Auffassung ist im Erbrecht in Übereinstimmung mit der medizinischen Wissenschaft und der Beurteilung in anderen Rechtsgebieten als Todeszeitpunkt der Eintritt des Gesamthirntodes zu verstehen (OLG Köln, NJW-RR 1992, 1480 = FamRZ 1992, 860 = DNotZ 1993, 171; AG Hersbruck, NJW 1992, 3245 = FamRZ 1992, 1471 mit Anm. Schwab; Gitter, in: MünchKomm, 3. Aufl., § 1 Rdnr. 16; Palandt/Heinrichs, § 1 Rdnr. 3; Palandt/Edenhofer, § 1922 Rdnr. 2; Soergel/Stein, § 1922 Rdnr. 3; Coester-Waltjen, in: Festschr. f. Gernhuber, 1993, S. 837 (848); Lang, ZRP 1995, 459; Heun, JZ 1996, 213; für das Strafrecht ebenso Schönke/Schröder/Eser, StGB, 25. Aufl. (1997), Vorb.
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