Rechtsprechung
   BGH, 16.05.1991 - IX ZB 81/90   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Freibeweisverfahren - Eidesstattliche Versicherung - Parteifähigkeit - Rechtsbeschwerdeverfahren - Revision - Vollmacht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AVAG § 19, § 13 Abs. 1; ZPO § 284
    Neues tatsächliches Vorbringen zur Rechtswirksamkeit einer Vollmacht - Eidesstattliche Versicherungen im Freibeweisverfahren - Rüge fehlender Parteifähigkeit des Gläubigers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 627
  • MDR 1992, 187
  • WM 1991, 1652



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Wird zitiert von ... (28)  

  • BGH, 11.08.2010 - XII ZR 181/08  

    Prozessführungsbefugnis des Zwangsverwalters: Herausgabeklage für in der Zeit vor

    Für erforderliche Ermittlungen gelten dabei nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Grundsätze des Freibeweises (BGH Beschlüsse vom 9. Juli 1987 - VII ZB 10/86 - NJW 1987, 2875, 2876 und vom 16. Mai 1991 - IX ZB 81/90 - NJW 1992, 627, 628).
  • BGH, 29.09.2010 - XII ZR 41/09  

    Zivilprozess: Klärung der Existenz einer Prozesspartei

    Das Gericht ist deshalb gehalten, alle in Frage kommenden Beweise zu erheben, wobei es nicht an die förmlichen Beweismittel des Zivilprozesses gebunden ist, weil - auch im Revisionsverfahren - der Grundsatz des Freibeweises gilt, so dass der Beweis mit allen möglichen Mitteln erhoben werden kann (BGH Urteil vom 9. Januar 1996 - VI ZR 34/95 - NJW 1996, 1059, 1060 und Beschluss vom 16. Mai 1991 - IX ZB 81/90 - NJW 1992, 627, 628).
  • BGH, 07.03.2002 - VII ZR 193/01  

    Verspätung von Vorbringen zur Vollmacht des Prozeßbevollmächtigten

    Dieses neue tatsächliche Vorbringen ist als Ausnahme von § 561 ZPO im Revisionsverfahren zulässig (vgl. GmS-OGB, Beschluß vom 17. April 1984 - GmS-OGB 2/83, BGHZ 91, 111; BGH, Beschluß vom 16. Mai 1991 - IX ZB 81/90, NJW 1992, 627; BGH, Urteil vom 5. Juni 1997 - III ZR 190/96 = ZIP 1997, 1474).

    Sie sind in der Revisionsinstanz zu berücksichtigen (vgl. BGH, Beschluß vom 16. Mai 1991 - IX ZB 81/90, NJW 1992, 627).

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