Weitere Entscheidung unten: BGH, 13.11.1991

Rechtsprechung
   BGH, 10.10.1991 - I ZR 147/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,279
BGH, 10.10.1991 - I ZR 147/89 (https://dejure.org/1991,279)
BGH, Entscheidung vom 10.10.1991 - I ZR 147/89 (https://dejure.org/1991,279)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 1991 - I ZR 147/89 (https://dejure.org/1991,279)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Sittenverstoß - Sittenwidriger Wettbewerb - Behinderung eines Mitbewerbers - Urheberrecht - Verbot der Vervielfältigung und Verbreitung - Bedienungsanleitung - Urheberrechtsschutz

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Bedienungsanweisung

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 7, Abs. 2, 16, 17, 72, 97 UrhG

  • flechsig.biz PDF

    Bedienungsanweisung

    Verwendung der Bedienungsanweisung des Herstellers bei reimportierter Ware

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Behinderung eines Mitbewerbers durch rechtmäßige Ausübung des Urheberrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 160
  • NJW 1992, 689
  • NJW 1992, 698
  • MDR 1992, 658
  • GRUR 1993, 34
  • ZUM 1992, 427
  • afp 1992, 100
  • afp 1992, 405
  • afp 1993, 521
 
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Wird zitiert von ... (58)

  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 166/07

    marions-kochbuch.de

    Wer ein fremdes Werk nutzen will, muss sich sorgfältig Gewissheit über seine Befugnis dazu verschaffen (vgl. BGH, Urt. v. 10.10.1991 - I ZR 147/89, GRUR 1993, 34, 36 = WRP 1992, 160 - Bedienungsanweisung; Urt. v. 20.5. 2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 Tz. 22 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software).
  • BGH, 15.07.2005 - GSZ 1/04

    Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

    a) Daß eine Behinderung, die sich aus der rechtmäßigen Ausübung von Schutzrechten ergibt, grundsätzlich wettbewerbskonform und dementsprechend von den betroffenen Mitbewerbern hinzunehmen ist, ist richtig (BGH, Urt. v. 10.10.1991 - I ZR 147/89, GRUR 1993, 34, 37 = WRP 1992, 160 - Bedienungsanweisung; BGH GRUR 1995, 424, 425 - Abnehmerverwarnung).
  • LG Stuttgart, 27.09.2016 - 17 O 690/15

    Urheberrechtlicher Schutz für Reproduktionsfotografien

    Für einen Lichtbildschutz nach § 72 UrhG ist kein eigenschöpferisches Schaffen im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG erforderlich; es genügt vielmehr ein Mindestmaß an persönlicher geistiger Leistung, das in der Regel bei allen einfachen Fotografien gegeben ist (vgl. GRUR 1993, 34- Bedienungsanweisung; BGH GRUR 1990, 669, 673- Bibelreproduktion).
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Rechtsprechung
   BGH, 13.11.1991 - VIII ZB 33/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,668
BGH, 13.11.1991 - VIII ZB 33/91 (https://dejure.org/1991,668)
BGH, Entscheidung vom 13.11.1991 - VIII ZB 33/91 (https://dejure.org/1991,668)
BGH, Entscheidung vom 13. November 1991 - VIII ZB 33/91 (https://dejure.org/1991,668)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Berufung - Förmlicher Berufungsantrag - Berufungsbegründung - Berufungsfrist - Klageerweiterung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Unzulässigkeit der Berufung wegen Unklarheit über Absicht der Klageerweiterung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 519 Abs. 3 Nr. 1
    Zulässige Berufung gegen klageabweisendes Urteil trotz fehlenden Antrags

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 698
  • ZIP 1992, 512
  • MDR 1992, 609
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 10.05.2012 - I ZR 145/11

    Fluch der Karibik

    Es reicht vielmehr aus, wenn die innerhalb der Berufungsbegründungsfrist eingereichten Schriftsätze des Berufungsklägers ihrem gesamten Inhalt nach ergeben, in welchem Umfang und mit welchem Ziel das Urteil angefochten werden soll (vgl. BGH, Beschluss vom 13. November 1991 - VIII ZB 33/91, NJW 1992, 698).
  • BGH, 11.05.2001 - V ZR 492/99

    Vereinbarung der Tragung der Umsatzsteuer

    Förmliche Anträge sind indessen entbehrlich, wenn das Angriffsziel der Berufungsschrift oder den Berufungsgründen (§ 519 Abs. 3 Nr. 2 ZPO) zu entnehmen ist (BGH, Beschl. v. 13. November 1991, VIII ZB 33/91, NJW 1992, 698; Urt. v. 28. April 1997, II ZR 25/96, NJW-RR 1997, 866).
  • OLG Koblenz, 25.07.2019 - 6 U 80/19

    Zur Auslegung des Begriffs "Werkswagen" in einem Kfz-Kaufvertrag - Werkswagen vs.

    Was beantragt wird, kann sich auch ohne förmlichen Antrag aus der Berufungsbegründungsschrift ergeben, wenn jedenfalls in der Sache klar ist, in welchem Umfang und mit welchem Ziel das Urteil angefochten werden soll (vgl. BGH, Beschl. v. 13.11.1991, Az. VIII ZB 33/91, Rn. 2 - sämtliche Entscheidungen zitiert nach juris; Heßler , in: Zöller, ZPO, 32. Aufl., § 520 Rn. 28, m.w.N.).
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