Rechtsprechung
   BGH, 11.06.1992 - I ZR 226/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,756
BGH, 11.06.1992 - I ZR 226/90 (https://dejure.org/1992,756)
BGH, Entscheidung vom 11.06.1992 - I ZR 226/90 (https://dejure.org/1992,756)
BGH, Entscheidung vom 11. Juni 1992 - I ZR 226/90 (https://dejure.org/1992,756)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Revisionsinstanz - Revision - Hauptanspruch - Angriff gegen die Kostenentscheidung - Streitwert - Vorinstanz - Teilabweisung - Unbeschränkter Unterlassungsantrag - Verbot einer konkreten Verletzungsform - Auslegung des Antrags - Sachvortrag des Klägers - Preisgünstiges ...

  • werbung-schenken.de

    Therapeutische Äquivalenz

    UWG § 1
    Anlehnende Werbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1; ZPO § 97 Abs. 1, § 253 Abs. 2 Nr. 2
    Werbung für Generikum-Präparat - Rechtsmittelkosten bei Unterliegen in der Revisionsinstanz und erfolgreichem Angriff gegen Kostenentscheidung der Vorinstanz - Auslegung eines unbeschränkten Unterlassungsantrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2967
  • NJW 1992, 2969
  • MDR 1993, 37
  • GRUR 1992, 625
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BGH, 05.05.2015 - XI ZR 406/13

    Kein verbundenes Geschäfts bei Kombination eines Verbraucherdarlehensvertrags mit

    Das teilweise Obsiegen der Klägerin im Kostenausspruch ist unerheblich, da die Fortsetzung des Streits über den Kostenpunkt - bei nicht vollständig erledigtem Hauptanspruch - ohne Einfluss auf den Streitwert und demgemäß auch ohne Einfluss auf die Kostenentscheidung bleibt (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juni 1992 - I ZR 226/90, GRUR 1992, 625, 627).
  • BGH, 05.02.1998 - I ZR 211/95

    Testpreis-Angebot - Vergleichende Werbung; Sonderpreis

    Sie ist durch eine schrittweise Lockerung gekennzeichnet, die inzwischen zur Anerkennung eines - über die bisherigen Einzelausnahmen hinausgehenden - allgemeinen Ausnahmegrundsatzes geführt hat; ohnehin ist der Verbotsgrundsatz nicht immer streng angewendet worden (vgl. u.a. BGH, Urt. v. 22.5.1986 - I ZR 11/85, GRUR 1987, 49, 50 - Cola-Test, m. zust. Anm. Sack; Urt. v. 7.11.1996 - I ZR 183/94, GRUR 1997, 227, 228 = WRP 1997, 182 - Aussehen mit Brille; Urt. v. 5.12.1996 - I ZR 203/94, GRUR 1997, 539, 540 f. = WRP 1997, 709 - Kfz-Waschanlagen; auch Urt. v. 11.6.1992 - I ZR 226/90, GRUR 1992, 625 = WRP 1992, 697 - Therapeutische Äquivalenz).
  • BVerfG, 01.08.2001 - 1 BvR 1188/92

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit einer anlehnenden bezugnehmenden

    Die Urteile des Landgerichts Mannheim vom 1. September 1989 - 7 O 15/89 -, des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 8. August 1990 - 6 U 249/89 - und des Bundesgerichtshofes vom 11. Juni 1992 - I ZR 226/90 - verletzen die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes.

    Die Revision der Beschwerdeführerin blieb im Wesentlichen ohne Erfolg (vgl. BGH, NJW 1992, S. 2969).

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