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   BVerfG, 18.09.1992 - 1 BvR 1074/92   

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https://dejure.org/1992,1640
BVerfG, 18.09.1992 - 1 BvR 1074/92 (https://dejure.org/1992,1640)
BVerfG, Entscheidung vom 18.09.1992 - 1 BvR 1074/92 (https://dejure.org/1992,1640)
BVerfG, Entscheidung vom 18. September 1992 - 1 BvR 1074/92 (https://dejure.org/1992,1640)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Rechtswegerschöpfung nach Erledigterklärung des einstweiligen Verfügungsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfassungsbeschwerde - Subsidiarität - Rechtswegerschöpfung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1060
  • NVwZ 1993, 466 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BGH, 08.06.2005 - XII ZR 177/03

    Rechte des Pflegeheims bei Einstellung der künstlichen Ernährung aufgrund einer

    Der Senat kann sich deshalb auf eine summarische Prüfung der Erfolgsaussichten der Klage beschränken und darauf verzichten, alle für den Ausgang des Rechtsstreits bedeutsamen Rechtsfragen zu überprüfen (BGHZ 67, 343, 345; BVerfG NJW 1993, 1060, 1061; Zöller/Vollkommer ZPO 25. Aufl. § 91 a Rdn. 24).
  • OLG Frankfurt, 22.07.2016 - 8 W 38/16

    Kündigung eines Wohn- und Betreuungsvertrages aus wichtigem Grund

    Daher kann sich das zur Entscheidung berufene Gericht auf eine summarische Prüfung der Erfolgsaussichten der Klage beschränken und darauf verzichten, alle für den Ausgang des Rechtsstreits bedeutsamen Tat- und Rechtsfragen zu überprüfen (s. BVerfG, Beschluss vom 18.09.1992 - 1 BvR 1074/92, NJW 1993, 1060, 1061; BGH, Beschluss vom 08.06.2005 - XII ZR 177/03, NJW 2005, 2385; Beschluss vom 06.03.2014 - V ZB 35/13, [...]).

    Auch ist es in der Regel nicht erforderlich, eine Beweisaufnahme über eine streitige Behauptung vorzunehmen (s. etwa BVerfG, Beschluss vom 18.09.1992 - 1 BvR 1074/92, NJW 1993, 1060, 1061).

  • BGH, 17.03.2004 - IV ZB 21/02

    Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen Kostenentscheidungen des Berufungsgerichts

    Grundlage der Entscheidung ist demgemäß lediglich eine summarische Prüfung, bei der das Gericht - auch bei einer Entscheidung im Revisions- oder Rechtsbeschwerdeverfahren - grundsätzlich davon absehen kann, in einer rechtlich schwierigen Sache nur wegen der Verteilung der Kosten alle für den Ausgang bedeutsamen Rechtsfragen abzuhandeln (BGH, Beschlüsse vom 8. Mai 2003 - I ZB 40/02 - NJW-RR 2003, 1075 unter 2 und vom 16. November 1999 - KVR 10/98 - NJW-RR 2000, 776 unter 1, jeweils m.w.N.; BVerfG NJW 1993, 1060 f.).
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