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   OLG Düsseldorf, 16.10.1992 - 3 WF 179/92   

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https://dejure.org/1992,6073
OLG Düsseldorf, 16.10.1992 - 3 WF 179/92 (https://dejure.org/1992,6073)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.10.1992 - 3 WF 179/92 (https://dejure.org/1992,6073)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. Januar 1992 - 3 WF 179/92 (https://dejure.org/1992,6073)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1079
  • FamRZ 1993, 591
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 04.12.2013 - XII ZR 157/12

    Amtshaftung des Jugendamtes als Beistand: Pflichtwidrige Ermittlung der

    Hieraus wird der Schluss gezogen, dass für sechs Monate nach Ablauf des letzten Geschäftsjahres noch keine Auskunftspflicht besteht (Wendl/Kemper Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 8. Aufl. § 1 Rn. 427) und der Auskunftsanspruch mithin noch nicht fällig ist (vgl. OLG Düsseldorf FamRZ 1993, 591, 592).
  • KG, 17.10.2014 - 5 U 63/14

    Aufhebung der Einstweiligen Verfügung gegen Uber

    Vereinbarungen oder einseitige Erklärungen über eine Verlängerung oder einen Verzicht sind unwirksam (vgl. BGH NJW 1993, 1079; Drescher in: Münchener Kommentar, ZPO,4. Aufl., § 929, Rn 8; Schuschke in: Schuschke/Walker, Vollstreckung und Vorläufiger Rechtsschutz, 5. Aufl., § 929, Rn 7; Thümmel in: Wieczorek/Schütze, ZPO, 4. Aufl., § 929, Rn 20: Vollkommer in: Zöller, ZPO, 30. Aufl., § 929, Rn 3).
  • AG Herford, 28.01.2002 - 14 F 955/01

    Unterhalt für die Vergangenheit; Anrechnung des Kindergeldes auf die

    Mangels eines Auskunftsanspruches der Klägerin löste das Auskunftsbegehren vom ... daher auch nicht die Verzugswirkung des § 1613 Abs. 1 BGB aus (OLG Düsseldorf FamRZ 1993, 591, 592).
  • OLG Bamberg, 15.04.1998 - 3 W 21/98

    Zeitpunkt für die Befolgung von Urteilsverfügungen auf Unterlassung durch den

    Ob es im Hinblick auf den Sinn und Zweck des § 929 Abs. 3 ZPO auch genügt, wenn der Verfügungskläger von der einstweiligen Verfügung in anderer Weise Gebrauch macht (vgl. z.B. OLG Celle NJW 1986, 2441 [OLG Celle 27.11.1985 - 3 U 264/85]) oder wenn er sonst seinen Willen zur Durchsetzung der einstweiligen Verfügung in einer für den Verfügungsbeklagten eindeutigen Weise klar zum Ausdruck bringt (vgl. OLG Karlsruhe, NJW-RR 1988, 1470 [OLG Karlsruhe 06.04.1988 - 13 U 229/87]), kann hier dahinstehen weil der Gläubiger innerhalb der Vollziehungsfrist weder einen Antrag nach § 890 Abs. 1 ZPO gestellt hat (vgl. BGH NJW 1990, 122; 1993, 1079) [BGH 22.10.1992 - IX ZR 36/92]noch gegenüber der Schuldnerin seinen Willen zur Durchsetzung der einstweiligen Verfügung in anderer Weise deutlich gemacht hat.
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