Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 16.10.1992 - 3 WF 179/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,6073) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1993, 1079
- FamRZ 1993, 591
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 04.12.2013 - XII ZR 157/12
Amtshaftung des Jugendamtes als Beistand: Pflichtwidrige Ermittlung der …
Hieraus wird der Schluss gezogen, dass für sechs Monate nach Ablauf des letzten Geschäftsjahres noch keine Auskunftspflicht besteht (…Wendl/Kemper Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 8. Aufl. § 1 Rn. 427) und der Auskunftsanspruch mithin noch nicht fällig ist (vgl. OLG Düsseldorf FamRZ 1993, 591, 592). - KG, 17.10.2014 - 5 U 63/14
Aufhebung der Einstweiligen Verfügung gegen Uber
Vereinbarungen oder einseitige Erklärungen über eine Verlängerung oder einen Verzicht sind unwirksam (vgl. BGH NJW 1993, 1079;… Drescher in: Münchener Kommentar, ZPO,4. Aufl., § 929, Rn 8;… Schuschke in: Schuschke/Walker, Vollstreckung und Vorläufiger Rechtsschutz, 5. Aufl., § 929, Rn 7;… Thümmel in: Wieczorek/Schütze, ZPO, 4. Aufl., § 929, Rn 20: Vollkommer in: Zöller, ZPO, 30. Aufl., § 929, Rn 3). - AG Herford, 28.01.2002 - 14 F 955/01
Unterhalt für die Vergangenheit; Anrechnung des Kindergeldes auf die …
Mangels eines Auskunftsanspruches der Klägerin löste das Auskunftsbegehren vom ... daher auch nicht die Verzugswirkung des § 1613 Abs. 1 BGB aus (OLG Düsseldorf FamRZ 1993, 591, 592). - OLG Bamberg, 15.04.1998 - 3 W 21/98
Zeitpunkt für die Befolgung von Urteilsverfügungen auf Unterlassung durch den …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar