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   BGH, 21.01.1993 - I ZR 43/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,1471
BGH, 21.01.1993 - I ZR 43/91 (https://dejure.org/1993,1471)
BGH, Entscheidung vom 21.01.1993 - I ZR 43/91 (https://dejure.org/1993,1471)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 1993 - I ZR 43/91 (https://dejure.org/1993,1471)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsanwalt - Kooperationspartner - Briefbogen - Anwälte im Ausland

  • werbung-schenken.de

    Kooperationspartner

    UWG § 1; UWG § 3; BRAO § 43
    Berufswidrige Werbung; Irreführung/Leistungsfähigkeit

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Zulässigkeit der Informationswerbung des Rechtsanwalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1, § 3
    Zulässiger Hinweis auf ausländische Kooperationspartner in anwaltlichem Briefkopf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1331
  • MDR 1993, 479
  • GRUR 1993, 675
  • GRUR Int. 1993, 562
  • BB 1993, 611
  • DB 1993, 775
  • AnwBl 1993, 287
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 30.04.1997 - I ZR 154/95

    Die Besten II - Getarnte Werbung

    Verbandes zur Förderung gewerblicher Interessen im Sinne des § 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG zu (BGH, Urt. v. 21.1.1993 - I ZR 43/91, GRUR 1993, 675, 676 = WRP 1993, 703 - Kooperationspartner) .
  • BGH, 18.05.2011 - IV ZR 168/09

    Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung von Steuerberatern: Anwendbarkeit der

    Denn die Kooperation ist in der Vorstellung des Verkehrs nur auf eine wirtschaftliche Zusammenarbeit ohne bestimmte gesellschaftsrechtliche Verpflichtungen, nicht aber auf eine gemeinschaftliche Berufsausübung im Sinne der Sozienklausel angelegt (vgl. BGH, Urteil vom 21. Januar 1993 - I ZR 43/91, NJW 1993, 1331 unter II 2 c).
  • BGH, 02.04.1998 - I ZR 4/96

    Zweigstellenverbot - Berufswidrige Werbung

    Rechtsuchende benötigen vielfach, auch soweit es um die Beratung in Fragen des ausländischen Rechts geht, an ihrem Aufenthaltsort ständig ansprechbare, fachkundige Berater, die zugleich über eine feste Verbindung zum Ausland verfügen (vgl. dazu auch BGH, Urt. v. 21.1.1993 - I ZR 43/91, GRUR 1993, 675, 676 = WRP 1993, 703 - Kooperationspartner).
  • BGH, 16.06.1994 - I ZR 67/92

    Strafverteidigungen - Berufswidrige Werbung

    Die Zulässigkeit der Werbemaßnahmen eines Rechtsanwalts findet ihre Grenzen in § 43 BRAO in Verbindung mit dem gesetzlichen Berufsbild des Rechtsanwalts, der als unabhängiges Organ der Rechtspflege einen freien Beruf und kein Gewerbe ausübt, und in § 3 UWG, wonach ihm, wie auch jedem Gewerbetreibenden, es v.erboten ist, irreführende Angaben zu seiner beruflichen Tätigkeit zu machen (vgl. aus der jüngeren Rechtsprechung: BVerfG, Beschl. v. 17.2.1992 - 1 BvR 899/90, NJW 1992, 1613; Beschl. v. 17.9.1993 - 1 BvR 1241/88, NJW 1994, 123, 124,BGHZ 115, 105, 108 - Anwaltswerbung; BGH, Urt. v. 21.1.1993 - I ZR 43/91, GRUR 1993, 675, 676 = WRP 1993, 703 - Kooperationspartner; Urt. v. 13.9.1993 - AnwSt (R) 6/93, NJW 1994, 141; OLG Düsseldorf NJW 1992, 2833, 2834) [OLG Düsseldorf 14.07.1992 - 20 U 96/92].
  • BGH, 16.06.1994 - I ZR 66/92

    Kanzleieröffnungsanzeige - Berufswidrige Werbung

    Die Zulässigkeit der Werbemaßnahmen eines Rechtsanwalts findet ihre Grenzen in § 43 BRAO in Verbindung mit dem gesetzlichen Berufsbild des Rechtsanwalts, der als unabhängiges Organ der Rechtspflege einen freien Beruf und kein Gewerbe ausübt, und in § 3 UWG, wonach ihm, wie auch jedem Gewerbetreibenden es verboten ist, irreführende Angaben zu seiner beruflichen Tätigkeit zu machen (vgl. aus der jüngeren Rechtsprechung: BVerfG, Beschl. v. 17.2.1992 - 1 BvR 899/90, NJW 1992, 1613; Beschl. v. 17.9.1993 - 1 BvR 1241/88, NJW 1994, 123, 124; BGHZ 115, 105, 108 - Anwaltswerbung; BGH, Urt. v. 21.1.1993 - I ZR 43/91, GRUR 1993, 675, 676 = WRP 1993, 703 - Kooperationspartner; Urt. v. 13.9.1993 - AnwSt(R) 6/93, NJW 1994, 141; OLG Düsseldorf NJW 1992, 2833, 2834) [OLG Düsseldorf 14.07.1992 - 20 U 96/92].
  • OLG Köln, 06.08.1999 - 6 U 34/98

    Herausgebe eines Verzeichnisses für Rechtsanwälte mit Tätigkeitsschwerpunkten und

    Soweit die Beklagte in diesem Zusammenhang, namentlich in ihrer Klageerwiderungsschrift vom 01.04.1997 (Blatt 20 ff. d.A.) und ihrer Berufungsbegründung vom 30.06.1998 (Blatt 246 ff. d.A.), eingewendet hat, es gebe zahlreiche Beispiele einer Kooperation eines Unternehmens mit einer nicht wirtschaftlich ausgerichteten Institution, ohne daß der Verkehr auf wirtschaftliche Verflechtungen von Unternehmen und Institution schließe, außerdem folge aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 21.01.1993 "Kooperationspartner" (GRUR 1993, 675) die Unbedenklichkeit eines Kooperationshinweises der vorliegenden Art, rechtfertigt dies keine abweichende Beurteilung.
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