Weitere Entscheidung unten: BGH, 02.03.1993

Rechtsprechung
   BGH, 11.12.1992 - V ZR 204/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,1739
BGH, 11.12.1992 - V ZR 204/91 (https://dejure.org/1992,1739)
BGH, Entscheidung vom 11.12.1992 - V ZR 204/91 (https://dejure.org/1992,1739)
BGH, Entscheidung vom 11. Dezember 1992 - V ZR 204/91 (https://dejure.org/1992,1739)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 434, § 249
    Schadensersatz wegen Baubeschränkung bei Grundstückskauf

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schadensersatz bei Grundstücksbelastungen (IBR 1993, 261)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1384 (Ls.)
  • NJW-RR 1993, 396
  • MDR 1993, 643
  • DNotZ 1993, 689
  • WM 1993, 762
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 08.01.2019 - VIII ZR 225/17

    Dieselskandal: Zur Frage des Anspruchs des Käufers eines mangelhaften

    Die den Käufer an der gewöhnlichen Verwendung hindernde Beschaffenheit läge nämlich nicht erst in der behördlich verfügten Untersagung des Betriebs, sondern bereits in der durch die unzulässige Abschalteinrichtung hervorgerufenen Möglichkeit eines entsprechenden behördlichen Eingreifens (vgl. BGH, Urteile vom 18. Januar 2017 - VIII ZR 234/15, NJW 2017, 1666 Rn. 21 f., 28; vom 11. Dezember 1992 - V ZR 204/91, NJW-RR 1993, 396 unter II 2 [jeweils zum Rechtsmangel]).
  • BGH, 18.01.2017 - VIII ZR 234/15

    BGH bejaht Mangelhaftigkeit eines Gebrauchtwagens bei internationaler

    Im Anschluss daran hat auch der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden, dass ein Rechtsmangel bereits dann gegeben ist, wenn das Recht eines Dritten auch nur potentiell geeignet ist, den Käufer in der ungestörten Ausübung der ihm gebührenden Rechtsposition zu beeinträchtigen (BGH, Urteil vom 11. Dezember 1991 - V ZR 204/91, NJW-RR 1993, 396 unter II 2; so auch Staudinger/Matusche-Beckmann, aaO Rn. 9).
  • OLG Karlsruhe, 24.05.2019 - 13 U 144/17

    Nacherfüllungsanspruch bei unzulässiger Abschalteinrichtung, wenn ein

    Die den Käufer an der gewöhnlichen Verwendung hindernde Beschaffenheit läge nämlich nicht erst in der behördlich verfügten Untersagung des Betriebs, sondern bereits in der durch die unzulässige Abschalteinrichtung hervorgerufenen Möglichkeit eines entsprechenden behördlichen Eingreifens (vgl. BGH, Urteile vom 18. Januar 2017 - VIII ZR 234/15, NJW 2017, 1666 Rn. 21 f., 28; vom 11. Dezember 1992 - V ZR 204/91, NJW-RR 1993, 396 unter II 2 [jeweils zum Rechtsmangel]).
  • BGH, 19.11.1999 - V ZR 321/98

    Fernwärmeleitung als Rechtsmangel eines Grundstücks

    Die Verpflichtung des Verkäufers nach § 434 BGB, dem Käufer den verkauften Gegenstand frei von Rechten Dritter zu verschaffen, erstreckt sich beim Grundstückskauf auch auf Dienstbarkeiten (Senat, Urt. v. 11. Dezember 1992, V ZR 204/91, NJW-RR 1993, 396; RGZ 66, 316, 317).

    Es genügt, daß das Recht des Dritten dazu geeignet ist, den Käufer in der ungestörten Ausübung der ihm gebührenden Rechtsposition zu beeinträchtigen (Senat, Urt. v. 11. Dezember 1992, V ZR 204/91, NJW-RR 1993, 396), weil der Käufer allein aufgrund der bestehenden Belastung nicht das erhalten hat, was er aufgrund des Kaufvertrages beanspruchen kann (Ernst aaO S. 127).

    Das Risiko, ob sich die nach dem Inhalt des belastenden Rechts mögliche Störung des Grundeigentums verwirklicht, hat der Verkäufer zu tragen (Senat, Urt. v. 11. Dezember 1992, V ZR 204/91, NJW-RR 1993, 396, 397).

  • BGH, 25.10.2002 - V ZR 253/01

    Verbot einer Verfallabrede bei Auszahlung eines von einem Dritten erhaltenen

    Sie kann jedoch ohne Beweiserhebung nur bei eigener Sachkunde des Berufungsgerichts erfolgen, welche in dem Berufungsurteil darzulegen ist (Senatsurt. v. 11. Dezember 1992, V ZR 204/91, NJW-RR 1993, 396, 397; vgl. auch BGH, Urt. v. 21. März 2000, VI ZR 158/99, NJW 2000, 1946, 1947).
  • OLG Düsseldorf, 12.11.2001 - 9 U 53/01

    Gewährleistungsverpflichtung der Gemeinde bei unterbliebener Aufklärung über die

    Da diese Duldungspflichten aber auf öffentlich-rechtlichen Vorschriften beruhen und nicht auf privatrechtlichen Vereinbarungen des jeweiligen Versorgungsunternehmens mit dem Eigentümer, ist es gerechtfertigt, den Verkäufer wie bei Baubeschränkungen aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften nach Sachmängelgewährleistungsrecht haften zu lassen (vgl. auch BGH NJW-RR 1993, 396).

    Da diese Duldungspflichten aber auf öffentlich-rechtlichen Vorschriften beruhen und nicht auf privatrechtlichen Vereinbarungen des jeweiligen Versorgungsunternehmens mit dem Eigentümer, ist es gerechtfertigt, den Verkäufer wie bei Baubeschränkungen aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften nach Sachmängelgewährleistungsrecht haften zu lassen (vgl. auch BGH NJW-RR 1993, 396).

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Rechtsprechung
   BGH, 02.03.1993 - XI ZR 133/92   

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https://dejure.org/1993,782
BGH, 02.03.1993 - XI ZR 133/92 (https://dejure.org/1993,782)
BGH, Entscheidung vom 02.03.1993 - XI ZR 133/92 (https://dejure.org/1993,782)
BGH, Entscheidung vom 02. März 1993 - XI ZR 133/92 (https://dejure.org/1993,782)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Kurze Verjährungsfrist bei Schadensersatzansprüche, die auf regelmäßig wiederkehrende Leistungen gerichtet sind - Verjährung des Anspruchs auf Verzugszinsen zum Zeitpunkt der Konkursanmeldung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Vierjährige Verjährung des Anspruchs auf Verzugszinsen auch unter dem Gesichtspunkt des Schadensersatzes

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1384
  • ZIP 1993, 597
  • MDR 1993, 574
  • VersR 1993, 1121
  • WM 1993, 752
  • BB 1993, 751
  • DB 1993, 1563
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 10.11.2009 - XI ZR 252/08

    Rückforderungsdurchgriff bei einem verbundenen Geschäft bei Bestehen

    Allerdings führt die Beklagte zu Recht an, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes unter bestimmten Voraussetzungen auch Schadensersatzansprüche (BGH, Urteil vom 3. November 1988 - IX ZR 203/87, ZIP 1988, 1570, 1571 f. für den Ersatz künftigen Verdienstausfalls; Senat, Beschluss vom 2. März 1993 - XI ZR 133/92, WM 1993, 752 f., für den Ersatz von Verzugszinsen), und zwar auch solche aus Verschulden bei Vertragsschluss (BGHZ 98, 174, 186 ff.), der kurzen Verjährungsfrist des § 197 BGB aF unterfallen können, wenn sie auf wiederkehrende Leistungen gerichtet waren.
  • BGH, 13.03.2008 - IX ZR 136/07

    Beratungsverschulden eines Rechtsanwalts bei der Prüfung von Verjährungsfristen

    In der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist daher anerkannt, dass Schadensersatzansprüche, soweit sie auf regelmäßig wiederkehrende Leistungen gerichtet sind, unter die kurze Verjährungsfrist der §§ 197, 201 BGB fallen (BGHZ 98, 174, 187; BGH, Urt. v. 3. November 1988 - IX ZR 203/87, aaO; Beschl. v. 2. März 1993 - XI ZR 133/92, NJW 1993, 1384).

    Jedenfalls nach dem gerade für Verjährungsfragen maßgeblichen "Gebot des sichersten Weges" (BGH, Urt. v. 29. April 1993 - IX ZR 101/92, aaO; v. 14. Juli 1994 - IX ZR 204/93, NJW 1994, 2822, 2823; Zugehör, aaO Rn. 576) hätten die Beklagten die Gefahr erkennen müssen, dass es im Hinblick auf die zu § 197 BGB ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung (BGHZ 98, 174, 187; BGH, Urt. v. 3. November 1988 - IX ZR 203/87, aaO; Beschl. v. 2. März 1993 - XI ZR 133/92, aaO) nahe lag, auch die gegen Dr. R. gerichteten Ersatzansprüche der vierjährigen Verjährungsfrist des § 197 BGB zu unterwerfen.

  • BGH, 15.07.2014 - XI ZR 418/13

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Aufklärungspflichtverletzung bei

    Vielmehr gilt für die aus dem Stammrecht fließenden weiteren Ansprüche, bei denen es sich um Ansprüche auf wiederkehrende Leistungen handelt, unmittelbar die vierjährige Verjährungsfrist des § 197 BGB aF (vgl. BGH, Urteile vom 30. Mai 2000 - VI ZR 300/99, NJW-RR 2000, 1412, 1413 und vom 10. Januar 2012 - VI ZR 96/11, VersR 2012, 372 Rn. 15 mwN), und zwar auch dann, wenn sie auf den Gesichtspunkt des Schadensersatzes gestützt werden (BGH, Urteil vom 10. November 2009 - XI ZR 252/08, BGHZ 183, 112 Rn. 45), sei es aus unerlaubter Handlung (BGH, Urteile vom 30. Mai 2000 - VI ZR 300/99, NJW-RR 2000, 1412, 1413 [Rente nach § 843 BGB] und vom 10. Januar 2012 - VI ZR 96/11, VersR 2012, 372 Rn. 15 [Waisenrente und der Mehraufwand für die regelmäßige Pflege]), sei es aus Verschulden bei Vertragsschluss (BGH, Urteil vom 10. Juli 1986 - III ZR 133/85, BGHZ 98, 174, 186 ff.), sei es aus § 286 Abs. 1, § 288 Abs. 2 BGB aF (Senatsurteil vom 5. Oktober 1993 - XI ZR 180/92, WM 1993, 2041, 2043; Senatsbeschluss vom 2. März 1993 - XI ZR 133/92, WM 1993, 752 mwN).

    Er fällt aber - ähnlich wie ein Anspruch auf Verzugszinsen und der über die gesetzlichen Verzugszinsen hinausgehende Zinsanspruch (vgl. dazu Senatsurteil vom 5. Oktober 1993 - XI ZR 180/92, WM 1993, 2041, 2043 und Senatsbeschluss vom 2. März 1993 - XI ZR 133/92, WM 1993, 752) oder wie in regelmäßigen Abständen entstandene Bereicherungsansprüche auf Rückzahlung überzahlter Zinsen (vgl. dazu BGH, Urteile vom 10. Juli 1986 - III ZR 133/85, BGHZ 98, 174, 181, vom 23. Oktober 1990 - XI ZR 313/89, BGHZ 112, 352, 354 und vom 12. Oktober 1993 - XI ZR 11/93, WM 1993, 2003, 2004) oder auf Herausgabe von Zinsnutzungen aus einem Geldbetrag (vgl. dazu Senatsurteil vom 15. Februar 2000 - XI ZR 76/99, WM 2000, 811, 812) - deshalb in den Anwendungsbereich des § 197 BGB aF, weil er auf "regelmäßig wiederkehrende Leistungen" im Sinne dieser Vorschrift gerichtet ist.

  • BGH, 05.10.1993 - XI ZR 180/92

    Verjährungseinrede in der Zwangsvollstreckung

    Wie der erkennende Senat inzwischen in einem anderen Verfahren ausdrücklich bekräftigt hat, unterliegen Ansprüche auf Verzugszinsen der kurzen Verjährung nach §§ 197, 201 BGB auch, soweit sie auf den rechtlichen Gesichtspunkt des Schadensersatzes nach §§ 286 Abs. 1, 288 Abs. 2 BGB gestützt werden; denn auch insoweit sind sie auf wiederkehrende Leistungen gerichtet (Senatsbeschluß vom 2. März 1993 - XI ZR 133/92XI ZR 133/92 = WM 1993, 752 m.w.Nachw.).
  • BGH, 06.06.2008 - V ZR 52/07

    Einheitliche Verjährung eines Schadensersatzanspruchs wegen arglistiger Täuschung

    Der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 2. März 1993 (XI ZR 133/92, NJW 1993, 1384) befasst sich mit einem Anspruch auf Verzugszinsen (§ 286 Abs. 1 BGB), also einem von vornherein und seiner Natur nach auf regelmäßig wiederkehrende Leistungen gerichteten Schadensersatzanspruch (vgl. auch BGH, Urt. v. 13. März 2008, IX ZR 136/07, juris Rdn. 9 f.).
  • OLG Frankfurt, 28.01.2004 - 19 U 73/03

    Rechtsanwaltshaftung: Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen durch

    Wiederholt hat der BGH ausgeführt, dass die 4-jährige Verjährungsfrist nur für Schadenersatzansprüche gilt, die auf regelmäßig wiederkehrende Leistungen gerichtet sind (NJW 1993, 1384; NJW-RR 1989, 215 f.), so dass im vorliegenden Falle die 30-jährige Verjährungsfrist des § 195 BGB a.F. maßgebend ist.
  • BGH, 15.06.1993 - XI ZR 133/92

    Rechtskrafterstreckung bei Gesamtschuldverhältnissen - Darlegungs- und Beweislast

    Der Senat hat die Revision des Klägers mit Beschluß vom 2. März 1993 (WM 1993, 752) nur insoweit angenommen, als sie sich gegen die Klageabweisung wegen der Hauptforderung in Höhe von 275.097,02 DM richtet.
  • OVG Thüringen, 20.04.2011 - 3 KO 505/09

    Verjährung des Zinsanspruchs aus § 49a Abs. 3 ThürVwVfG und des sog.

    Der "Verzögerungszinsanspruch" ist weniger mit einem Anspruch auf sog. Strafzinsen (oder auf Zahlung einer Vertragsstrafe) als vielmehr mit dem Anspruch auf Zahlung von Verzugszinsen vergleichbar, der nach zivilgerichtlicher Rechtsprechung ebenfalls der kurzen Verjährungsfrist des § 197 BGB a. F. unterfiel (vgl. BGH, Urteil vom 02.03.1993 - XI ZR 133/92 -, NJW 1993, 1384 und juris; Palandt/Heinrichs, 60. Aufl. 2001, § 197 Rdn. 5 m. w. N. aus der Rechtsprechung).
  • OLG Celle, 05.12.2001 - 7 U 209/00

    Jagdpachtvertrag: Inhaltskontrolle von Wildschadenspauschalen; Verjährung des

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs fallen auch Schadensersatzansprüche unter die kurze Verjährungsfrist des § 197 BGB, sofern sie von vornherein nicht auf eine einmalige Leistung gerichtet sind, sondern in regelmäßiger zeitlicher Wiederkehr zu erbringen sind (BGH, NJW-RR 1989, 215; BGH, NJW 1993, 1384 m. w. N.).
  • OLG Zweibrücken, 28.11.2005 - 7 U 149/04

    Finanzierung des Beitritts zu einem Immobilienfonds durch einen unwirksamen

    Diese Auffassung, die in ähnlicher Weise schon 1984 vertreten worden war (BGH NJW 1984, 793, 794), wurde später in zwei weiteren Entscheidungen nochmals bestätigt (BGH NJW-RR 1989, 215; NJW 1993, 1384).
  • OVG Thüringen, 20.04.2011 - 3 KO 157/09

    Verjährung des sog. Zwischenzinsanspruchs aus § 49a Abs. 4 ThürVwVfG;

  • OLG Dresden, 08.03.2007 - 9 U 953/05
  • KG, 21.03.2000 - 1 W 8921/98

    Geschäftswert der Anmeldung mehrerer Veränderungen bei GmbH-Geschäftsführern

  • OLG Koblenz, 11.12.1998 - 10 U 1209/97

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung

  • OLG Düsseldorf, 04.05.2000 - 10 W 35/00

    Keine unrichtige Sachbehandlung wegen getrennter Beurkundung der Auflassung beim

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