Weitere Entscheidung unten: BAG, 19.08.1982

Rechtsprechung
   BGH, 10.02.1993 - XII ZR 241/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,577
BGH, 10.02.1993 - XII ZR 241/91 (https://dejure.org/1993,577)
BGH, Entscheidung vom 10.02.1993 - XII ZR 241/91 (https://dejure.org/1993,577)
BGH, Entscheidung vom 10. Februar 1993 - XII ZR 241/91 (https://dejure.org/1993,577)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Blutentnahme - Verweigerung - Beweiswürdigung - Revision - Unglaubwürdigkeit eines Zeugen - Vaterschaftsbestellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1600 o Abs. 2 S. 2; ZPO § 372 a § 548, § 284
    Beweiswürdigung bei Ablehnung von Mitwirkungshandlungen zur Vaterschaftsfeststellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Auslandszeugen im Zivilprozess" von RiLG Wolfgang Dötsch, original erschienen in: MDR 2011, 269 - 273.

Papierfundstellen

  • BGHZ 121, 266
  • NJW 1993, 1391
  • NJW-RR 1993, 835 (Ls.)
  • MDR 1993, 873
  • FamRZ 1993, 691



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Wird zitiert von ... (38)  

  • BGH, 23.10.2008 - VII ZR 64/07

    Darlegungs--und Beweislast für die Mängelfreiheit einer Werkleistung vor Abnahme

    aa) Eine Beweisvereitelung kann in verschiedenster Form auftreten (BGH, Urteil vom 10. Februar 1993 - XII ZR 241/91, BGHZ 121, 266, 278).
  • BGH, 03.05.2006 - XII ZR 195/03

    Anforderungen an den Umfang der Beweisaufnahme bei Feststellung der Vaterschaft;

    Der Senat hat in einer früheren Entscheidung (Urteil vom 10. Februar 1993 ­ XII ZR 241/91 ­ FamRZ 1993, 691, 693) die Auffassung vertreten, im Vaterschaftsprozess habe mit Rücksicht auf den meist nur unsicheren Wert der übrigen Beweismittel die medizinische Begutachtung im Vordergrund zu stehen; der Tatrichter könne daher nicht zu einer Zeugeneinvernahme gezwungen werden, von der er sich keine zweifelsfreie Aufklärung verspreche.
  • BAG, 19.02.1997 - 5 AZR 747/93

    Lohnfortzahlung bei Krankschreibung im europäischen Ausland; Beweiswert

    Die Rechtsprechung läßt in solchen Fällen Beweiserleichterungen, die bis zur Umkehr der Beweislast gehen können, dann zu, wenn dem eigentlich Beweispflichtigen die volle Beweislast billigerweise nicht mehr zugemutet werden kann (BGH, Urteil vom 15. November 1984 - IX ZR 157/83 - Betrieb 1985, 1019 = NJW 1986, 59, 60; BGHZ 121, 266, 277; 131, 163, 165 = NJW 1993, 1391, 1392; 1996, 315, 316; vgl. auch Urteil vom 23. Juni 1967 - V ZR 109/64 - BB 1969, 656).
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Rechtsprechung
   BAG, 19.08.1982 - 2 AZR 116/81   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,1511
BAG, 19.08.1982 - 2 AZR 116/81 (https://dejure.org/1982,1511)
BAG, Entscheidung vom 19.08.1982 - 2 AZR 116/81 (https://dejure.org/1982,1511)
BAG, Entscheidung vom 19. August 1982 - 2 AZR 116/81 (https://dejure.org/1982,1511)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Mutterschutz - Wirksamkeit der Eigenkündigung einer Schwangeren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Kündigung - Eigenkündigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 39, 306
  • NJW 1983, 1391
  • NJW 1993, 1391
  • MDR 1983, 169
  • BB 1983, 1160
  • DB 1982, 2408
  • JR 1983, 396



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BAG, 18.09.2001 - 9 AZR 307/00

    Überstundenvergütung - Ersetzungsbefugnis - Vergütungshöhe im Annahmeverzug

    Dabei ist auch die Vorfrage, ob ein Verhalten als Willenserklärung angesehen werden kann, nach den Auslegungsmaßstäben der §§ 133, 157 BGB zu beurteilen (BAG 2. März 1973 - 3 AZR 325/72 - AP BGB § 133 Nr. 36 = EzA BGB § 133 Nr. 7; 19. August 1982 - 2 AZR 116/81 - BAGE 39, 306; Senat 9. November 1999 - 9 AZR 922/98 - nv.; Stein/Jonas/Grunsky ZPO 21. Aufl. §§ 549, 550 Rn. 35).
  • LAG Düsseldorf, 09.10.2014 - 6 Sa 53/14

    Zustandekommen eines Vergleichs gem. § 278 Abs. 6 ZPO bei Annahme des

    Ein Erklärungsirrtum (Irrtum in der Erklärungshandlung) gem. § 119 Abs. 1 Fall 2 BGB liegt vor, wenn der Erklärende mit seiner Erklärung etwas anderes ausgedrückt hat als er mitteilen wollte (vgl. BAG v. 19.08.1982 - 2 AZR 116/81 - AP Nr. 10 zu § 9 MuSchG 1968), indem er sich etwa verspricht, verschreibt oder vergreift (MünchKommBGB-Armbrüster, § 119 BGB Rn. 46).
  • BAG, 06.02.1992 - 2 AZR 408/91

    Anfechtung einer in Unkenntnis der Schwangerschaft erklärten Eigenkündigung

    Dies hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 19. August 1982 (- 2 AZR 116/81 - AP Nr. 10 zu § 9 MuSchG 1968 mit zust. Anm. von Zmarzlik) festgestellt.

    bb) Wie der Senat in seinem Urteil vom 19. August 1982 (a.a.O, zu B II 1 der Gründe) im einzelnen ausgeführt hat, ist eine derartige Auslegung des § 9 Abs. 2 MuSchG weder nach dem Wortlaut noch nach dem Zweck der Vorschrift gerechtfertigt.

    Auch dies entspricht der Senatsrechtsprechung (vgl. Senatsurteil vom 19. August 1982, a.a.O, zu B II 3 der Gründe).

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