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Rechtsprechung
   BGH, 05.02.1993 - V ZR 181/91   

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https://dejure.org/1993,1625
BGH, 05.02.1993 - V ZR 181/91 (https://dejure.org/1993,1625)
BGH, Entscheidung vom 05.02.1993 - V ZR 181/91 (https://dejure.org/1993,1625)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 1993 - V ZR 181/91 (https://dejure.org/1993,1625)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Schenkung - Widerruf - Schwere Verfehlung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 530 Abs. 1
    Hartnäckige Erfüllungsverweigerung als schwere Verfehlung des Beschenkten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1577
  • MDR 1994, 523
  • FamRZ 1993, 785
  • WM 1993, 1205
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 22.10.2019 - X ZR 48/17

    Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks und deren rechtliche Begründung;

    Sie führt nur dazu, dass der Wert des zugewendeten Gegenstands von vornherein geringer anzusetzen ist (BGH, Urteil vom 5. Februar 1993 - V ZR 181/91, NJW 1993, 1577 [zu 1]; Urteil vom 18. Oktober 2011 - X ZR 45/10, NJW 2012, 605 Rn. 22; Urteil vom 28. September 2016 - IV ZR 513/15, NJW 2017, 329 Rn. 9).
  • BGH, 18.10.2011 - X ZR 45/10

    Schenkung: Begriff der gemischten Schenkung

    Dieses Wohnrecht stellt im Gegensatz zu den versprochenen Pflegeleistungen weder eine Gegenleistung noch eine Auflage dar (vgl. BGH, Urteil vom 5. Februar 1993 - V ZR 181/91, NJW 1993, 1577 unter 1), sondern mindert von vornherein den Wert des zugewendeten Grundstücks und hat damit keine Bedeutung für die Entgeltlichkeit dieser Zuwendung.
  • BGH, 19.01.1999 - X ZR 42/97

    Berücksichtigung vermögensmindernder Aufwendungen des Beschenkten vor Zugang der

    Zutreffend hat das Berufungsgericht in seine rechtliche Wertung auch den Umstand einbezogen, daß der Beklagte ungeachtet des Bescheids des Bezirksamts R. vom 7. Oktober 1994 die Angelegenheit mit seinem weiteren Schreiben vom 26. Oktober 1994 erneut aufgriff (vgl. BGH, Urt. v. 5.2.1993 - V ZR 181/91, NJW 1993, 1577; Urt. v. 11.1.1980 - V ZR 155/78, NJW 1980, 1789, 1790).
  • BGH, 11.07.2000 - X ZR 89/98

    Grober Undank durch Nichterfüllung einer bestehenden Zahlungspflicht

    Sie kann sich auch in einer hartnäckigen Weigerung des Beschenkten zeigen, einen Anspruch, den sich der Schenker bei der Schenkung vorbehalten hat, später zu erfüllen (BGH, Urt. v. 05.02.1993 - V ZR 181/91, NJW 1993, 1577, 1578).

    So hat der Bundesgerichtshof bei Weigerung, das geschenkte Grundstück mit der zugesagten Grundschuld zu belasten, bei Weigerung, ein vorbehaltenes Wohnrecht zu erfüllen, oder bei Weigerung, die vorbehaltene Nutzung des Gartens des geschenkten Grundstücks zu gewähren, einen Widerruf wegen groben Undanks für möglich gehalten (BGH, Urt. v. 05.02.1993 - V ZR 181/91, NJW 1993, 1577; Urt. v. 30.03.1984 - V ZR 241/82; Urt. v. 27.09.1991 - V ZR 55/90, NJW 1992, 183).

  • BGH, 06.03.1996 - IV ZR 374/94

    Gegenstand einer gemischten Schenkung

    Wie das Berufungsgericht zutreffend ausführt, mindert der Nießbrauch, wenn er nicht - wie vom LG angenommen - als Gegenleistung anzusehen ist, den Wert des Geschenks (BGH v. 5.2.1993 - V ZR 181/91 -, NJW 1993, 1577 , unter 1).
  • BGH, 16.09.1993 - V ZR 246/92

    Anspruch auf Zahlung des Notbedarfs nach Tod des Schenkers

    Danach entspricht es der Billigkeit, dem Beklagten die Kosten des nunmehr erledigten Rechtsstreits aufzuerlegen, ohne daß es noch darauf ankäme, ob auch der Widerruf der Schenkung wegen groben Undanks nach § 530 BGB Erfolg gehabt hätte, wofür allerdings angesichts der Nichtzahlung der versprochenen Rente an Frau F. selbst vieles spricht (vgl. z.B. Senatsurt. v. 5. Februar 1993, V ZR 181/91).
  • OLG Köln, 19.03.2002 - 11 W 19/02

    Schenkungswiderruf bei Gefährdung des Wohnungsrechts des Schenkers durch

    Die nachhaltige Missachtung der vom Beschenkten dem Schenker gegenüber übernommenen Pflichten ist in der Rechtsprechung bereits mehrfach als grober Undank gewertet worden, so bei der Weigerung, das geschenkte Grundstück mit der zugesagten Grundschuld zu belasten, bei der Weigerung, ein vorbehaltenes Wohnrecht zu erfüllen, oder bei Weigerung, die vorbehaltene Nutzung des Gartens des geschenkten Grundstücks zu gewähren (vgl. BGH, NJW 1992, 183; 1993, 1577; vgl. auch BGH, NJW 2000, 3201 f.).
  • BGH, 30.06.1993 - XII ZR 210/91

    Schenkung und unbenannte Zuwendung unter Ehegatten

    Hiermit setzte sie ihre Rücksichtslosigkeit gegenüber dem Kläger fort mit der Folge, daß sich ihr gesamtes Verhalten im Zusammenhang mit der Kündigung der Werkstatträume als schwere Verfehlung im Sinne von § 530 Abs. 1 BGB darstellt (vgl. dazu BGH, Urteil vom 5. Februar 1993 - V ZR 181/91 - NJW 1993, 1577).
  • OLG Düsseldorf, 17.02.1999 - 9 U 125/98

    Rechtsnatur eines entschädigungslosen Rücktauschrechts in einem notariellen

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  • OLG Brandenburg, 13.11.2008 - 5 U 53/07

    Schenkung: Widerruf bei einer sittlichen Verfehlung eines Dritten dem Schenker

    Dass sich die Klägerin für sich und ihren im Laufe des Rechtsstreits verstorbenen Ehemann ein Wohnrecht vorbehielt, stellt keine Gegenleistung dar, sondern mindert den Wert des Geschenks (BGH NJW 1993, 1577).
  • OLG München, 07.05.1999 - 21 U 5590/98

    Anspruch auf Rückauflassung eines Hausgrundstücks; Übertragungsvertrag als

  • OLG Hamm, 02.07.2001 - 22 U 1/01

    Schenkung - Treuhandabrede - Widerrufserklärung wegen groben Undanks -

  • OLG Köln, 20.12.1995 - 11 U 123/94

    Widerruf Schenkung Undankbarkeit

  • LG Detmold, 03.08.2001 - 1 O 99/01

    Begriff der "Leistung" in § 812 Abs. 1 S. 1, 1. Alt. BGB; Leistender und

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Rechtsprechung
   BVerfG, 31.03.1993 - 2 BvR 236/93   

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https://dejure.org/1993,6096
BVerfG, 31.03.1993 - 2 BvR 236/93 (https://dejure.org/1993,6096)
BVerfG, Entscheidung vom 31.03.1993 - 2 BvR 236/93 (https://dejure.org/1993,6096)
BVerfG, Entscheidung vom 31. März 1993 - 2 BvR 236/93 (https://dejure.org/1993,6096)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    Verfassungsmäßigkeit des Fehlens des Anspruchs auf Strafverfolgung eines anderen durch den Staat

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1577
  • NVwZ 1993, 671 (Ls.)
 
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