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   BGH, 22.01.1993 - V ZR 165/91   

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https://dejure.org/1993,1073
BGH, 22.01.1993 - V ZR 165/91 (https://dejure.org/1993,1073)
BGH, Entscheidung vom 22.01.1993 - V ZR 165/91 (https://dejure.org/1993,1073)
BGH, Entscheidung vom 22. Januar 1993 - V ZR 165/91 (https://dejure.org/1993,1073)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 242
    Erteilung einer Löschungsbewilligung trotz nicht ausreichenden Kaufpreises als Geschäftsgrundlage

  • Wolters Kluwer

    Beiderseitiger Irrtum - Grundstückskaufvertrag - Grundschuld - Ablösung - Löschungsbewilligung - Lastenfreistellung - Geschäftsgrunglage

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wegfall der Geschäftsgrundlage für Grundstückskauf bei irriger Erwartung der Löschungsbewilligung durch Grundschuldgläubiger trotz unzureichenden Kaufpreises

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242
    Vorstellungen über Umfang der Löschungsbewilligung als Geschäftsgrundlage bei Grundstückskaufvertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Wegfall der Geschäftsgrundlage; überraschend verweigerte Löschungsbewilligung

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1641
  • ZIP 1993, 428
  • ZIP 1993, 429
  • MDR 1993, 535
  • WM 1993, 801
  • DB 1993, 1511
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BGH, 26.09.1996 - I ZR 265/95

    Altunterwerfung I - Wegfall des Unterlassungsanspruchs

    Denn auch der Wegfall der Geschäftsgrundlage kann bei einem Dauerschuldverhältnis nach allgemeiner Auffassung lediglich ein außerordentliches Kündigungsrecht begründen; kommt eine Anpassung nicht in Betracht und wird die für die Auflösung des Vertragsverhältnisses notwendige Gestaltungserklärung nicht abgegeben, besteht das Vertragsverhältnis mit den dort begründeten Rechten und Pflichten in der Regel fort (vgl. BGHZ 101, 143, 150; BGH, Urt. v. 22.1.1993 - V ZR 165/91, NJW 1993, 1641, 1642).
  • BGH, 04.10.2000 - VIII ZR 109/99

    Zulässigkeit eines Teilurteils und eines Zwischenurteils

    Hiervon abgesehen hätte über die unbezifferten Feststellungsanträge durch Grundurteil nicht entschieden werden können (BGH, Urteile vom 27. Januar 2000 - IX ZR 45/98, WM 2000, 966 unter I 1 b; vom 14. Oktober 1993 - III ZR 157/92, NJW-RR 1994, 313 unter III; vom 22. Januar 1993 - V ZR 165/91, WM 1993, 801 = NJW 1993, 1641 unter 3).
  • BGH, 24.11.1995 - V ZR 164/94

    Keine Anpassung von DDR-Grundstückskaufverträgen wegen Wertsteigerung

    Die Geschäftsgrundlage eines Vertrages wird gebildet durch die nicht zum Vertragsinhalt erhobenen, aber beim Vertragsschluß zutage getretenen, dem Geschäftsgegner erkennbaren und nicht von ihm beanstandeten Vorstellungen des einen Vertragsteils oder durch entsprechende gemeinsame Vorstellungen beider Vertragspartner, auf denen der Geschäftswille aufbaut (s. nur BGH, Urt. v. 5. Januar 1995, IX ZR 85/94, DZWiR 1995, 244, 245 m.w.N.; Senatsurt. v. 22. Januar 1993, V ZR 165/91, WM 1993, 801, 802 m.w.N.).
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