Rechtsprechung
   BGH, 01.02.1993 - II ZR 260/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,1536
BGH, 01.02.1993 - II ZR 260/91 (https://dejure.org/1993,1536)
BGH, Entscheidung vom 01.02.1993 - II ZR 260/91 (https://dejure.org/1993,1536)
BGH, Entscheidung vom 01. Februar 1993 - II ZR 260/91 (https://dejure.org/1993,1536)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,1536) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Gutgläubiger Erwerb - Baumaschine - Betriebserlaubnis - Original-Betriebserlaubnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 932; StVZO § 18, § 21; ZPO § 286
    Gutgläubiger Erwerb einer Baumaschine

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Krimi am Bau: Schicksal eines Radladers (IBR 1993, 227)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1649
  • MDR 1993, 919
  • WM 1993, 1203
  • BB 1993, 751
  • DB 1993, 1415
  • BauR 1993, 354
  • ZfBR 1993, 170
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 11.07.1996 - IX ZR 226/94

    Anfechtung einer Auflassungsvormerkung

    Zu einem unzulässigen Ausforschungsbeweis wird eine solche Beweisführung erst bei offensichtlicher Willkür oder Rechtsmißbrauch (vgl. BGH, Urt. v. 23. Oktober 1986 - VII ZR 195/85, WM 1987, 110; v. 14. Januar 1988 - III ZR 4/87, WM 1988, 1478, 1479; v. 1. Februar 1993 - II ZR 260/91, NJW 1993, 1649, 1650).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.08.2005 - 1 Sa 171/05

    Arbeitnehmer - Anspruch auf Auszahlung der Rentenleistungen einer privaten

    Dem Beweisangebot konnte das Gericht nicht nachgehen, weil damit kein hinreichend konkreter Beweisantrag vorliegt und dies im Übrigen auf einen rechtsmissbräuchlichen Ausforschungsbeweis hinausliefe (vgl. dazu BGH v. 01.02.1993, NJW 1993, 1649 [1650]).
  • OLG München, 23.07.1993 - 12 U 4301/92

    Gebrauchtwagenhandel; Unregelmäßigkeiten; Verdächtige Umstände;

    Soweit verdächtige Umstände auftreten, sind Nachforschungen anzustellen (BGH NJW 1993, 1649 ; 1991, 1415 ff.; 1975, 735 ff.; NJW-RR 1987, 1456 ff.), wobei es dann nicht ausreicht, allgemeine Erkundigungen zu erholen, sondern es muß den sich aufdrängenden Fragen in einer Weise nachgegangen werden, die geeignet ist, bestehende Zweifel aufzuklären.
  • LAG Baden-Württemberg, 16.08.1995 - 3 Sa 51/95

    Nebentätigkeit: Pflicht zur Ablieferung aus Nebentätigkeit erhaltener Vergütung

    Die Klägerin könnte den Beweis nur erbringen durch (den Vortrag und) Nachweis mittelbarer Umstände, die den Schluss darauf rechtfertigten, der Beklagte hätte von seiner Befugnis keinen Gebrauch gemacht (vgl. etwa BGH vom 01.02.1993 - II ZR 260/91 - BVerfG, Beschluss vom 30.06.1993 - 2 BvR 459/93 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.11.1996 - 8 S 1006/96

    Änderungsplanfeststellungsbeschluß wegen Rechtsfehler im ursprünglichen

    Sie sollen dazu dienen, die Grundlagen für die aufgestellten Behauptungen erst ausfindig zu machen und sind deshalb als Ausforschungsbeweisanträge unzulässig (vgl.: BVerwG, Beschluß v. 25.1.1988 - 7 CB 81.87 -, NJW 1988, 1746; BGH, Urt. v. 1.2.1993 - II ZR 260/91 -, NJW 1993, 1650; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 54. Aufl., 1996, vor § 284 RdNr. 27).
  • BGH, 19.10.1993 - KZR 13/92

    Folgen des Fehlens des Tatbestandes - Begehren auf Abgabe der eidesstattlichen

    In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist anerkannt, daß einer Partei nicht verwehrt werden kann, eine tatsächliche Aufklärung über solche für die Sachentscheidung erheblichen Punkte zu verlangen, über die sie kein zuverlässiges Wissen besitzt (BGH, Urt. v. 13.7.1988 - IV a ZR 67/87, NJW-RR 1988, 1529; vgl. auch BGH, Urt. v. 19.9.1985 - IX ZR 138/84, NJW 1986, 246, 247; v. 14.1.1988 - III ZR 4/87, WM 1988, 1478, 1479 und v. 1.2.1993 - II ZR 260/91, NJW 1993, 1649, 1650).
  • OLG Köln, 18.02.2016 - 12 U 28/15
    Dass eine Beschränkung des Anwendungsbereichs der gefestigten Rechtsprechung zur Bedeutung des Kfz-Briefs/der Zulassungsbescheinigung Teil II durch eine abweichende Bewertung bei landwirtschaftlich genutzten Fahrzeugen nicht angezeigt ist, ergibt sich im Übrigen auch daraus, dass der BGH bei einer nicht zulassungspflichtigen Baumaschine, für die kein Kfz-Brief existieren konnte, nicht etwa allein den Rechtsschein aus § 1006 BGB als maßgeblich ansah, sondern stattdessen auf die nach §§ 18, 21 StVZO a.F. auszustellende Betriebserlaubnis abgestellt und es als grob fahrlässig bewertet hat, wenn ein Erwerber bei Nichtvorlage dieser Erlaubnis im Original weitere Abklärung unterlässt (BGH, Urteil vom 1.2.1993, II ZR 260/91, NJW 1993, 1649, zitiert nach juris, Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht