Rechtsprechung
   BVerfG, 11.11.1992 - 1 BvR 693/92   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Meinungsfreiheit und persönlicher Ehrenschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Tatsachenbehauptung - Zivilrechtsstreit - Ehrenschutz

Verfahrensgang

  • OLG München, 01.04.1992 - 20 U 1701/91
  • BVerfG, 11.11.1992 - 1 BvR 693/92

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1993, 1845
  • NVwZ 1993, 767 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (49)  

  • BGH, 16.12.2014 - VI ZR 39/14  

    Unterlassungsanspruch wegen herabsetzender Äußerungen über ein Unternehmen:

    Würde in einem solchen Fall das tatsächliche Element als ausschlaggebend angesehen, so könnte der grundrechtliche Schutz der Meinungsfreiheit wesentlich verkürzt werden (BVerfGE 85, 1, 15 f. m.w.N.; BVerfG, NJW 1993, 1845, 1846).

    Enthält die Meinungsäußerung einen erwiesen falschen oder bewusst unwahren Tatsachenkern, so tritt das Grundrecht der Meinungsfreiheit regelmäßig hinter den Schutzinteressen des von der Äußerung Betroffenen zurück (vgl. Senatsurteile vom 11. März 2008 - VI ZR 189/06, AfP 2008, 193 Rn. 18; vom 20. November 2007 - VI ZR 144/07, VersR 2008, 1081 Rn. 12; BVerfGE 90, 241, 248 f.; 94, 1, 8; BVerfG, NJW 1993, 1845, 1846; NJW 2008, 358, 359 f., 38; NJW 2012, 1643 Rn. 34).

  • BGH, 20.02.2003 - III ZR 224/01  

    Zu den Sorgfaltspflichten eines kirchlichen Sektenbeauftragten bei seiner

    Auch Meinungsäußerungen als Werturteile im Bereich religiösen Wirkens in die Welt können nicht schon dann untersagt werden, wenn sie grundlos, falsch oder emotional, nicht rational geprägt sind (vgl. BVerfG NJW 1993, 1845; BayVGH NVwZ 1994, 787, 790).
  • OLG Düsseldorf, 26.04.2006 - 15 U 180/05  

    Zur Störerhaftung des Betreibers eines Meinungsforums

    Bei der Abwägung ist dabei unter anderem zu berücksichtigen, ob die Äußerung im öffentlichen Meinungskampf aufgestellt worden, in dem eine Vermutung für die Zulässigkeit der freien Rede besteht (BGH NJW 1993, 1845, 1846) und ob sie gegenüber unbeteiligten Dritten aufgestellt worden ist.
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