Rechtsprechung
   BGH, 10.03.1993 - VIII ZR 85/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,275
BGH, 10.03.1993 - VIII ZR 85/92 (https://dejure.org/1993,275)
BGH, Entscheidung vom 10.03.1993 - VIII ZR 85/92 (https://dejure.org/1993,275)
BGH, Entscheidung vom 10. März 1993 - VIII ZR 85/92 (https://dejure.org/1993,275)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Transparenzgebot - Vertragsdauer - Dauerschuldverhältnis - Streitgegenstandsbegriff - Lebenssachverhalt - Zusammegehörige Sachen - Revision - Bestellformular - Beschwer - AGB

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    AGB-rechtliches Dauerschuldverhältnis bei Sukzessivlieferung einer 24bändigen Buchreihe

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitgegenstand und Beschwer bei AGBG -Unterlassungsklage - Formularvertragliche Veräußerung einer Buchreihe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Allgemeine Geschäftsbedingungen; Sukzessivlieferungsvertrag über eine 24-bändige Buchreihe

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1052
  • NJW 1993, 2052
  • ZIP 1993, 926
  • MDR 1993, 511
  • WM 1993, 845
  • BB 1993, 886
  • DB 1993, 1564
  • afp 1993, 569
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BGH, 25.07.2012 - IV ZR 201/10

    Zur Unwirksamkeit von Klauseln in Lebens- und Rentenversicherungsverträgen

    Zulässiger Streitgegenstand einer Verbandsklage nach §§ 1, 3 UKlaG ist jede inhaltlich selbständige Klausel bzw. jeder inhaltlich selbständige Klauselteil in der vom Anspruchsgegner konkret verwendeten Fassung zusammen mit dem dazugehörigen Lebenssachverhalt (vgl. BGH, Urteile vom 10. März 1993 - VIII ZR 85/92, NJW 1993, 2052 f.; vom 15. Februar 1995 - VIII ZR 93/94, NJW 1995, 1488, 1489; Lindacher in Wolf/Lindacher/Pfeiffer, AGB-Recht 5. Aufl. § 1 UKlaG Rn. 5).
  • LG Tübingen, 26.01.2018 - 4 O 187/17

    Negativzinsen für Sparkonten nicht zulässig (AGB-Kontrolle)

    Zulässiger Streitgegenstand einer Verbandsklage ist jede inhaltlich selbständige Klausel in der vom Anspruchsgegner konkret verwendeten Fassung zusammen mit dem dazugehörigen Lebenssachverhalt (BGH NJW 1993, 2052), sodass der Antrag zulässig ist (§ 8 Abs. 1 Nr. 1 UKlaG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO).
  • BGH, 25.11.2015 - VIII ZR 360/14

    Wirksame Preisanpassungsklausel im Stromlieferungsvertrag

    Hierbei bilden mehrere zur Begründung des erhobenen Unterlassungsanspruchs aufgegriffenen Gesichtspunkte, aus denen sich die beanstandete Klausel als unangemessen benachteiligend im Sinne von § 307 Abs. 1 BGB darstellen soll, einen einheitlichen Streitgegenstand (vgl. BGH, Urteile vom 13. September 2012 - I ZR 230/11, BGHZ 194, 314 Rn. 17 ff. mwN - Biomineralwasser; vom 20. März 2013 - I ZR 209/11, GRUR 2013, 1170 Rn. 9 - Telefonwerbung für DSL-Produkte; vgl. auch BGH, Urteile vom 10. März 1993 - VIII ZR 85/92, WM 1993, 845 unter II 1 a; vom 25. Juli 2012 - IV ZR 201/10, BGHZ 194, 208 Rn. 9; jeweils mwN).
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