Rechtsprechung
   BGH, 24.05.1993 - II ZR 136/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,128
BGH, 24.05.1993 - II ZR 136/92 (https://dejure.org/1993,128)
BGH, Entscheidung vom 24.05.1993 - II ZR 136/92 (https://dejure.org/1993,128)
BGH, Entscheidung vom 24. Mai 1993 - II ZR 136/92 (https://dejure.org/1993,128)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abschluß eines Vertrages über die Anlage vermögenswirksamer Leistungen als außerbetriebliche stille Beteiligung - Täuschung über die Art der Vermögensbildung als einheitlicher Bausparvertrag - Verletzung von Aufklärungspflichten

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Pflicht zur Belehrung des Arbeitnehmers bei durch vermögenswirksame Leistungen finanzierter außerbetrieblicher stiller Beteiligung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    5. VermBG § 17 Abs. 3; BGB § 276
    Aufklärungspflichten gegenüber Arbeitnehmer bei vermögenswirksamen außerbetrieblichen Beteiligungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Vermögensbildung; Aufklärungspflichten bei außerbetrieblicher stiller Beteiligung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 2107
  • ZIP 1993, 1089
  • MDR 1993, 951
  • WM 1993, 1277
  • BB 1993, 1393
  • DB 1993, 1968
 
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Wird zitiert von ... (74)

  • BGH, 19.07.2004 - II ZR 354/02

    Begriff des Schadens bei einer Kapitalanlage in der Rechtsform einer stillen

    Jedenfalls ein solcher Anspruch unterliegt nicht den Beschränkungen nach den Grundsätzen der fehlerhaften Gesellschaft (Sen.Urt. v. 24. Mai 1993 - II ZR 136/92, ZIP 1993, 1089, 1090 f.; Bayer/Riedel, NJW 2003, 2567, 2571 f.; von Gerkan, EWiR § 235 HGB 1/03, S. 1037 f.; a.A. Armbrüster/Joos, ZIP 2004, 189, 198).
  • BGH, 19.11.2013 - II ZR 383/12

    Zur Anwendung der Grundsätze der fehlerhaften Gesellschaft bei einer sogenannten

    Der Senat ist zunächst auch bei Ansprüchen wegen Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten beim Abschluss eines stillen Gesellschaftsvertrags davon ausgegangen, dass die Grundsätze über die fehlerhafte Gesellschaft eine rückwirkende Auflösung des Vertragsverhältnisses verbieten und bis zur Kündigung des Gesellschaftsverhältnisses der Durchsetzung eines auf Rückgewähr der Einlage gerichteten Schadensersatzanspruchs aus vorvertraglichem Verschulden entgegenstehen (BGH, Urteil vom 24. Mai 1993 - II ZR 136/92, ZIP 1993, 1089, 1090 f.).
  • BGH, 28.07.2005 - III ZR 290/04

    Pflichten des Geschäftsbesorgers; Offenbarung einer Innenprovision

    (a) Ob und in welchem Umfang im Rahmen eines bestehenden Schuldverhältnisses eine Offenbarungspflicht besteht, richtet sich nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung im Einzelfall (z.B.: BGH, Urteil vom 24. Mai 1993 - II ZR 136/92 - NJW 1993, 2107 m.w.N).

    Eine Pflicht zur Offenlegung von Kenntnissen besteht danach insbesondere, wenn der eine Teil einen konkreten Wissensvorsprung über Umstände hat, die den Vertragzweck vereiteln können und daher für den anderen Teil von wesentlicher Bedeutung sind (z.B.: BGH, Urteile vom 9. November 2004 aaO; vom 23. März 2004 - XI ZR 194/02 - NJW 2004, 2378, 2380; vom 24. Mai 1993 aaO, jew. m.w.N.).

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