Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 18.02.1993

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 28.06.1993 - 3 U 44/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,3794
OLG Naumburg, 28.06.1993 - 3 U 44/93 (https://dejure.org/1993,3794)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 28.06.1993 - 3 U 44/93 (https://dejure.org/1993,3794)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 28. Juni 1993 - 3 U 44/93 (https://dejure.org/1993,3794)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 233
    Wiedereinsetzung bei mangelhafter Telefaxübermittlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wiedereinsetzung in vorigen Stand; Mangelhafte Telefaxübermittlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 2543
  • NJW 1994, 344
  • BB 1993, 1622
  • DB 1993, 2588
 
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Wird zitiert von ...

  • BFH, 22.12.1994 - X R 236/93

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei fehlerhafter Übermittlung von

    Es ist nicht ersichtlich, auf welche Weise der Prozeßbevollmächtigte seiner Verpflichtung, die vollständige Übermittlung des Schriftsatzes zu überprüfen (vgl. dazu näher: Entscheidungen des Bundesgerichtshofs -- BGH -- vom 24. März 1993 XII ZB 12/93, Neue Juristische Wochenschrift -- NJW -- 1993, 1655, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1994, 97; des Oberverwaltungsgerichts Koblenz vom 21. Dezember 1993 11 A 12565/93, NJW 1994, 1815; des Oberlandesgerichts Naumburg vom 28. Juni 1993 3 U 44/93, NJW 1993, 2543), nachgekommen ist.
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 18.02.1993 - 10 U 114/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,6634
OLG Düsseldorf, 18.02.1993 - 10 U 114/92 (https://dejure.org/1993,6634)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.02.1993 - 10 U 114/92 (https://dejure.org/1993,6634)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Februar 1993 - 10 U 114/92 (https://dejure.org/1993,6634)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 2543
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 06.09.2000 - 11 U 261/99

    Anhörung des Sachverständigen im Honorarprozeß des Architekten; Aufrechnung mit

    a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs darf Vorbringen nicht in einem Teilurteil als präkludiert zurückgewiesen bzw. nicht zugelassen werden, weil es bei einer Entscheidung durch Teilurteil wegen des anhängig bleibenden Teils des Rechtsstreits nicht zu dessen Verzögerung insgesamt kommt (vgl. BGHZ 77, 306, 307 ff.; BGH NJW 1981, 1217; 1985, 3079, 3080; 1986, 2257, 2258; 1995, 1223, 1224; DtZ 1993, 211; ebenso OLG Düsseldorf NJW 1993, 2543).
  • OLG Düsseldorf, 24.02.1994 - 10 U 122/93

    Umfang der Hinweispflicht des Gerichts

    Die Hinweispflicht des Gerichtes gemäß § 139 ZPO entfällt nur dann, wenn das Parteivorbringen nicht nur ergänzungsbedürftig, sondern gänzlich substanzlos ist (Senat, NJW 1993, 2543 ).
  • OLG Koblenz, 20.11.2003 - 7 U 599/03

    Anforderungen an die richterliche Hinweispflicht; Beitrag der Parteien zur

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  • LG Berlin, 20.01.2003 - 62 S 345/02

    Fehlerhafte Anwendung von § 296 ZPO (Zivilprozessordnung) als ein wesentlicher

    Nach der Rechtsprechung des BGH (in NJW 1980, 2355; ferner in NJW 1995, 1223, 1224 [BGH 15.12.1994 - VII ZR 13/94] ; ebenso OLG Düsseldorf, NJW 1993, 2543 [OLG Düsseldorf 18.02.1993 - 10 U 114/92] ), der sich die Kammer ausdrücklich anschließt, ist Voraussetzung der Zurückweisung nach § 296 ZPO die Verzögerung des gesamten Rechtsstreits.
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