Rechtsprechung
   BGH, 01.07.1993 - V ZR 235/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,584
BGH, 01.07.1993 - V ZR 235/92 (https://dejure.org/1993,584)
BGH, Entscheidung vom 01.07.1993 - V ZR 235/92 (https://dejure.org/1993,584)
BGH, Entscheidung vom 01. Juli 1993 - V ZR 235/92 (https://dejure.org/1993,584)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsmittel - Berufung - Streithelfer - Kosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 67, § 515 Abs. 3, § 566
    Einheitliches Rechtsmittel der Hauptpartei und Streithelfer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 2944
  • MDR 1994, 830
  • BB 1993, 1837
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 23.08.2016 - VIII ZB 96/15

    Rechtsstellung des Nebenintervenienten; Bindung des Rechtsbeschwerdegerichts an

    Dementsprechend sind von der Hauptpartei und vom streitgenössischen Nebenintervenienten eigenständig eingelegte Rechtsmittel nicht - wie bei einfacher Streithilfe (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juli 1993 - V ZR 235/92, NJW 1993, 2944 unter II 1 mwN) - als einheitliches Rechtsmittel, sondern getrennt zu behandeln (BGH, Urteil vom 30. April 2004 - II ZR 328/00, NJW 2001, 2638 unter II 1; BGH, Beschluss vom 4. Oktober 1993 - II ZB 9/93, VersR 1994, 702 unter [II] 1 mwN).
  • BGH, 12.03.2015 - V ZR 86/14

    Urkundenbeweis: Echtheit von Privaturkunden; Nachweis eines Blankettmissbrauchs

    Die Nichtzulassungsbeschwerde ist - obwohl die Beklagte und der Streithelfer unabhängig voneinander Beschwerde erhoben haben - als ein Rechtsbehelf zu behandeln, über den einheitlich zu entscheiden ist (vgl. Senat, Beschluss vom 1. Juli 1993 - V ZR 235/92, NJW 1993, 2944; BGH, Beschluss vom 24. Januar 2006 - VI ZB 49/05, NJW-RR 2006, 644 Rn. 6).
  • BGH, 18.10.2016 - KZB 46/15

    Landesbetrieb Berlin Energie - Zivilrechtsstreit um die Vergabe eines

    Soweit der Beklagte ebenfalls Rechtsbeschwerde eingelegt hat, handelt es sich um ein einheitliches Rechtsmittel, über das nur einheitlich entschieden werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juli 1993 - V ZR 235/92, NJW 1993, 2944; BGH, NJW-RR 2006, 644 Rn 7).
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