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   BGH, 16.09.1993 - VII ZR 180/92   

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BGH, 16.09.1993 - VII ZR 180/92 (https://dejure.org/1993,1122)
BGH, Entscheidung vom 16.09.1993 - VII ZR 180/92 (https://dejure.org/1993,1122)
BGH, Entscheidung vom 16. September 1993 - VII ZR 180/92 (https://dejure.org/1993,1122)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 638
    Umfangreiche Malerarbeiten als Arbeiten "bei Bauwerken"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arbeiten bei einem Bauwerk: Umfangreiche Malerarbeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Werkvertragsrecht; Verjährungsfrist bei umfangreichen Malerarbeiten

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gewährleistungsfrist für Malerarbeiten? (IBR 1994, 47)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 3195
  • MDR 1994, 63
  • WM 1993, 2258
  • BB 1993, 2183
  • DB 1994, 90
  • BauR 1994, 101
  • ZfBR 1994, 14
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • LG Frankfurt/Main, 06.05.2011 - 9 S 52/10

    Heizungsanlage: Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche

    Die Klägerin übersieht dabei nämlich, dass Arbeiten an einem Bauwerk auch dann gegeben sind, wenn es sich um Arbeiten handelt, die für die Erneuerung und dem Bestand von wesentlicher Bedeutung sind, sofern eine feste Verbindung mit dem Gebäude vorliegt (BGH NJW-RR 1990, 787; NJW 1993, 3195).
  • BGH, 24.02.2005 - VII ZR 86/04

    Begriff der Außenanlage

    Dazu gehören auch Arbeiten, die für die Erneuerung oder den Bestand eines Gebäudes von wesentlicher Bedeutung sind, sofern die eingebauten Teile mit dem Gebäude fest verbunden werden (BGH, Urteil vom 16. September 1993 - VII ZR 180/92, BauR 1994, 101 = ZfBR 1994, 14).
  • BGH, 09.03.2004 - X ZR 67/01

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen den Werkunternehmer bei Arbeiten

    Unter Arbeiten bei Bauwerken sind sämtliche Arbeiten zur Herstellung eines neuen Gebäudes zu verstehen (st. Rspr. des VII. Zivilsenats, z.B. BGHZ 53, 43, 45 sowie Urt. v. 16.9.1993 - VII ZR 180/92, BauR 1994, 101 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 05.10.2004 - 21 U 26/04

    Sicherungsverlangen für Planerleistungen auch vor Baubeginn

    Daraus wird abgeleitet, dass werkvertragliche Leistungen nur dann sicherungsfähig im Sinne beider Vorschriften sind, wenn sie zu einer Werterhöhung des betroffenen Bauwerks geführt haben (BGH BauR 1994, 101, 102; Ingenstau/Korbion/Joussen, VOB; Teil B, Anhang 2, Rn. 3f.; 16).

    Danach ist es für den Geltungsbereich des § 648 BGB gerechtfertigt, nur solche Arbeiten als Bauwerkleistungen im Sinne der Vorschrift anzusehen, die unmittelbar der Errichtung, Veränderung oder Ergänzung eines Bauwerks oder Teilen desselben dienen, soweit sie für den Bestand des Bauwerks wesentlich sind und sich in ihm verkörpern (BGH BauR 1994, 101, 102; OLG Düsseldorf NJW-RR 2001, 1530; OLG Hamm BauR 1992, 630; OLG Düsseldorf BauR 1999, 1482, 1483; OLG Düsseldorf BauR 1972, 254f.; Siegburg, BauR 1990, 32, 36ff.; Ingenstau/Korbion/Joussen, VOB, Teil B, Anhang 2, Rn. 3f.) Dies deshalb, weil das dem Unternehmer zugebilligte Sicherungsrecht zu einer dinglichen Belastung des für die Bauleistung bereitstehenden Grundstücks führt und der Sicherungsanspruch des Unternehmers nur dann einen angemessenen Ausgleich für die durch seine Vorleistungspflicht begründeten Risiken darstellt, wenn mit der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen spiegelbildlich zu der absichernden Belastung des Grundstücks eine entsprechende Werterhöhung desselben einhergeht (BGH, a. a. O.; OLG Düsseldorf BauR 1999, 1482, 1483).

  • BGH, 15.05.1997 - VII ZR 287/95

    Verjährungsbeginn bei einer in ein Bauwerk integrierten technischen Anlage

    Unter Arbeiten bei Bauwerken sind sämtliche Arbeiten zur Herstellung eines neuen Gebäudes zu verstehen (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsurteile vom 6. November 1969 - VII ZR 159/67, BGHZ 53, 43, 45 sowie vom 16. September 1993 - VII ZR 180/92, BauR 1994, 101 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 13.03.2003 - 5 U 71/01

    Voraussetzungen der Hinweispflicht des Werkunternehmers

    Auf die insoweit zutreffenden Ausführungen des Landgerichts und die in diesem Zusammenhang zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (NJW 1993, 3195) kann zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen Bezug genommen werden.
  • OLG Düsseldorf, 04.06.2003 - 18 U 207/02

    Verjährungsfrist bei Fehler eines Software-Programms zur Steuerung, Regelung und

    Unter "Arbeiten bei Bauwerken" i. S. des § 638 BGB a.F. sind nicht nur die Herstellung eines neuen Gebäudes, sondern auch die Arbeiten zu verstehen, die für die Erneuerung und den Bestand eines Gebäudes von wesentlicher Bedeutung sind, sofern die eingebauten Teile mit dem Gebäude fest verbunden werden (BGH NJW 1984, 168; BGH NJW 1993, 3195).
  • BGH, 13.11.2001 - X ZR 224/99

    Haftung des Unternehmers für Mängel zur Herstellung des Werks hinzugekaufter

    Dabei wird es zu berücksichtigen haben, daß nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (z.B. BGH, Urt. v. 6.11.1969 - VII ZR 159/67; BGH, Urt. v. 16.9.1993 - VII ZR 180/92, BauR 1994, 101 m.w.N.) als Arbeiten an einem Bauwerk Arbeiten zur Herstellung eines neuen Gebäudes verstanden, während technische Anlagen im allgemeinen nicht als Bauwerk angesehen werden (u.a. BGH, Urt. v. 12.3.1986 - VIII ZR 332/84, NJW 1986, 1927).
  • LG Berlin, 14.02.2008 - 5 O 232/07

    Verjährung der Mängelansprüche beim Werkvertrag: Verjährungsfrist bei

    In einer neueren Entscheidung vom 16.09.1993 - VII ZR 180/92 - (BGH NJW 1993, 3195) hat der Bundesgerichtshof umfangreiche Malerarbeiten, die im Rahmen eines grundlegenden Umbauvorhabens der vollständigen Renovierung eines Hauses dienten, als Arbeiten bei einem Bauwerk angesehen und daher die 5-jährige Verjährungsfrist als einschlägig angesehen.
  • OLG Düsseldorf, 15.05.2012 - 23 U 118/11

    Bau von Indoor- und Outdoor-Platz: 2 oder 4 Jahre Gewährleistung?

    Als Arbeiten an einem Bauwerk und nicht als Arbeiten an einem Grundstück bzw. als "andere Werke" gelten auch solche Arbeiten bzw. Erneuerungsarbeiten, die an die bestimmungsgemäße Substanz des Bauwerks oder eines Teils davon gehen bzw. als Maßnahmen im Sinne einer Bauwerkserhaltung (z.B. Ersetzung des alten Fußbodens durch einen neuen) zu werten sind (vgl. BGH, Urteil vom 16.09.1993, VII ZR 180/92, NJW 1993, 3195; Ingenstau/Korbion-Wirth, a.a.O., Rn 69 mwN).
  • VG Saarlouis, 09.06.2016 - 5 L 477/16

    Zulässigkeit eines Aufenthaltsgebäudes für Asylsuchende angrenzend an ein

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   BGH, 16.04.1993 - VII ZR 180/92   

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BGH, 16.04.1993 - VII ZR 180/92 (https://dejure.org/1993,10703)
BGH, Entscheidung vom 16.04.1993 - VII ZR 180/92 (https://dejure.org/1993,10703)
BGH, Entscheidung vom 16. April 1993 - VII ZR 180/92 (https://dejure.org/1993,10703)
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Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 638
    Verjährung der Gewährleistungsansprüche bei Malerarbeiten im Rahmen eines grundlegenden Umbauvorhabens

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 3195
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