Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 19.07.1993

Rechtsprechung
   BVerfG, 19.04.1993 - 2 BvR 1487/90   

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BVerfG, 19.04.1993 - 2 BvR 1487/90 (https://dejure.org/1993,60)
BVerfG, Entscheidung vom 19.04.1993 - 2 BvR 1487/90 (https://dejure.org/1993,60)
BVerfG, Entscheidung vom 19. April 1993 - 2 BvR 1487/90 (https://dejure.org/1993,60)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • verkehrslexikon.de

    Folgen der überlangen Dauer eines Strafverfahrens - Berücksichtigung der Verfahrensverzögerung beim Rechtsfolgenausspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Dauer eines Strafverfahrens - Überlange Verfahrensdauer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfahrensbeschleunigung - Verzögerung - Verfahren - Strafzumessung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 3254
  • StV 1993, 352
 
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Wird zitiert von ... (116)

  • BGH, 17.01.2008 - GSSt 1/07

    Systemwechsel bei der Entschädigung für rechtsstaatswidrig verzögerte

    Mit zunehmender Verzögerung des Verfahrens gerieten sie in Widerstreit zu dem aus dem Rechtsstaatsgebot abgeleiteten Grundsatz, dass die Strafe verhältnismäßig sein und in einem gerechten Verhältnis zum Verschulden des Täters stehen müsse (BVerfG - Kammer - NJW 1993, 3254, 3255; 1995, 1277 f.; NStZ 2006, 680, 681 = JR 2007, 251 m. Anm. Gaede; vgl. auch BVerfG - Kammer - NJW 1992, 2472, 2473 für das Ordnungswidrigkeitenverfahren).
  • BVerfG, 15.01.2009 - 2 BvR 2044/07

    Rügeverkümmerung

    Keine Berücksichtigung finden hingegen Verfahrensverzögerungen, die der Beschuldigte selbst, sei es auch durch zulässiges Prozessverhalten, verursacht hat (vgl. BVerfG, Beschluss des Zweiten Senats vom 24. November 1983 - 2 BvR 121/83 -, NJW 1984, S. 967; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 19. April 1993 - 2 BvR 1487/90 -, NJW 1993, S. 3254 ; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 21. Januar 2004 - 2 BvR 1471/03 -, BVerfGK 2, 239 ; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 30. Juni 2005 - 2 BvR 157/03 -, NStZ-RR 2005, S. 346 ).
  • BVerfG, 18.03.2003 - 2 BvB 1/01

    NPD-Verbotsverfahren

    Auch eine Reihe von Kammerentscheidungen hat vor allem in Fällen rechtsstaatswidriger Provokationen von Straftaten durch Strafverfolgungsorgane und bei überlanger Verfahrensdauer im Strafprozess unmittelbar rechtsstaatlich begründete Verfahrenshindernisse angenommen (vgl. z.B. Beschluss des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 24. November 1983 - 2 BvR 121/83 -, NJW 1984, S. 967; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 19. April 1993 - 2 BvR 1487/90 -, NJW 1993, S. 3254, 3255; zuletzt m.w.N. Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Februar 2003 - 2 BvR 327/02 u.a. - juris).
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Rechtsprechung
   BVerfG, 19.07.1993 - 2 BvR 1476/93   

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BVerfG, Entscheidung vom 19. Juli 1993 - 2 BvR 1476/93 (https://dejure.org/1993,3877)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    Folgenabwägung im Verfahren auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung bei Einreiseverweigerung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Widerlegung der Vermutung - Sogenannter sicherer Herkunftsstaat - Asylbewerber - Politisch nicht verfolgt - Einzelne Regelungen verfassungswidrig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 3254 (Ls.)
  • NVwZ 1993, 768
  • DVBl 1993, 1006
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