Rechtsprechung
   BGH, 17.12.1992 - IX ZR 226/91   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Nichtige Überweisungsbeschlüsse - Anwendbarkeit des § 836 Abs. 2 ZPO - Auf Arrest gestützter Überweisungsbeschluß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 835, § 836 Abs. 2, § 916, § 930
    Kein Überweisungsbeschluß bei Arrest

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 121, 98
  • NJW 1993, 735
  • MDR 1993, 578
  • VersR 1993, 456
  • WM 1993, 429
  • Rpfleger 1993, 292
  • JR 1995, 148



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Wird zitiert von ... (66)  

  • BGH, 26.02.2008 - XI ZR 74/06  

    Zum Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung nach dem

    In einem solchen Fall hätte der Beklagte gegen die Klägerin einen - hier nicht geltend gemachten - Anspruch auf Wiedergutschrift der ausgezahlten Beträge (vgl. BGHZ 121, 98, 106).
  • BGH, 08.03.2005 - XI ZR 154/04  

    Zum Schadenersatzanspruch einer Bank nach Rückgabe einer Lastschrift mangels

    Die aus den Kontoauszügen hervorgehende Belastungsbuchung auf einem Girokonto ist ein Realakt mit deklaratorischer Bedeutung (BGHZ 107, 192, 197; 121, 98, 106), die aus der Sicht der betroffenen Kontoinhaber weder unmittelbar einen Anspruch der Beklagten auf Zahlung von 6 EUR begründet noch die Voraussetzungen festlegt, unter denen ein solcher Anspruch entsteht.
  • BGH, 19.09.2017 - VII ZB 64/14  

    Zwangsvollstreckung aus einem Vollstreckungsbescheid und einem

    Offenkundig ist ein Fehler, wenn für einen mit den Umständen vertrauten, verständigen Beobachter die schwere Fehlerhaftigkeit ohne weiteres ersichtlich ist (BGH, Urteil vom 17. Dezember 1992 - IX ZR 226/91, BGHZ 121, 98, 102 f., juris Rn. 23; Jurgeleit, Die Haftung des Drittschuldners, 2. Aufl., Rn. 3).
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