Rechtsprechung
   BGH, 14.01.1993 - IX ZR 238/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,52
BGH, 14.01.1993 - IX ZR 238/91 (https://dejure.org/1993,52)
BGH, Entscheidung vom 14.01.1993 - IX ZR 238/91 (https://dejure.org/1993,52)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 1993 - IX ZR 238/91 (https://dejure.org/1993,52)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Revision - Beweiswürdigung - Mittelbarer Besitz - Ehegatte - Pfändung - Herausgabeanspruch - Gesetzliche Vermutung - Heirat - Erblasser - Ehe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 857, § 1006, § 1362; ZPO § 286
    Eigentumsvermutung zu Lasten der Ehegatten bei Fremdbesitz eines Dritten - Eigentumsvermutung für Besitzer zugunsten der Erben - Revisionsrechtliche Überprüfung tatrichterlicher Beweiswürdigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 935
  • MDR 1993, 1239
  • FamRZ 1993, 668
  • WM 1993, 902
  • Rpfleger 1993, 358



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Wird zitiert von ... (273)  

  • BAG, 21.06.2012 - 2 AZR 153/11

    Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Verdeckte Videoüberwachung -

    Ausreichend ist, dass das Berufungsgericht insgesamt widerspruchsfrei und umfassend hinsichtlich aller wesentlichen Aspekte zum Ergebnis der Beweisaufnahme Stellung genommen hat (BAG 27. Juli 2011 - 7 AZR 402/10 - Rn. 51, EzA TzBfG § 17 Nr. 14; 18. Januar 2007 - 2 AZR 759/05 - Rn. 28, PatR 2008, 34; 1. Oktober 1997 - 5 AZR 685/96 - zu II 3 a der Gründe, BAGE 86, 347; BGH 14. Januar 1993 - IX ZR 238/91 - zu B II 3 a der Gründe, NJW 1993, 935) .
  • OLG Düsseldorf, 09.08.2013 - 22 U 161/12

    Stundenlohnarbeiten sind auch ohne Stundenzettel zu bezahlen!

    Es bedarf für den Vollbeweis im Sinne von § 286 ZPO vielmehr eines "für das praktische Leben brauchbaren Grades persönlicher Gewissheit" im Sinne einer Überzeugung des Gerichts von der Richtigkeit der jeweiligen Beweistatsache, "die den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen" (vgl. BGH, Urteil vom 14.01.2993, IX ZR 238/91, BGH NJW 1993, 935; Zöller-Greger, a.a.O., § 286, Rn 19 mwN).
  • BGH, 15.11.2006 - IV ZR 122/05

    Anforderungen an die Namensunterschrift

    Vielmehr muss der Tatrichter die volle Überzeugung von der Wahrheit der behaupteten Tatsache gewonnen haben, darf und muss sich allerdings mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit begnügen, der Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (st. Rspr., BGHZ 53, 245, 255 f.; Urteile vom 14. Januar 1993 - IX ZR 238/91 - NJW 1993, 935 unter B II 3 a; vom 4. November 2003 - VI ZR 28/03 - NJW 2004, 777 unter II 1 c).
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