Rechtsprechung
   BGH, 11.05.1993 - VI ZR 243/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,211
BGH, 11.05.1993 - VI ZR 243/92 (https://dejure.org/1993,211)
BGH, Entscheidung vom 11.05.1993 - VI ZR 243/92 (https://dejure.org/1993,211)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 1993 - VI ZR 243/92 (https://dejure.org/1993,211)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Gerichtswürdigung sachverständiger Äußerungen - Gutachtenerstattung - Prozeßordnungsgemäße Einführung - Widerspruch von Gutachten - Erhebung gerichtlicher Sachverständigengutachten

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Verwertung eines Parteigutachtens im Prozess; §§ 287, 355 ff ZPO

  • RA Kotz

    Beweiswürdigung bei widersprüchlichen medizinischen Sachverständigengutachten

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 286, 412
    Verwertung tatrichterlicher Erkenntnisse zur Person des Sachverständigen aus anderen Prozessen - Entscheidung über divergierende Privatgutachten ohne eigene Sachkunde nur aufgrund weiteren Gutachtens

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 2382
  • MDR 1993, 797
  • NZV 1993, 346
  • VersR 1993, 899
  • BB 1993, 2187
  • DB 1993, 1668
 
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Wird zitiert von ... (96)

  • BGH, 09.06.2016 - IX ZR 314/14

    Teilunwirksamkeit des Rahmenvertrages für Finanztermingeschäfte, soweit dieser § …

    a) Ein Gericht darf ein Privatgutachten zwar verwerten, hierbei aber nicht außer Acht lassen, dass es sich nicht um ein Beweismittel im Sinne der §§ 355 ff ZPO, sondern um (qualifizierten) substantiierten Parteivortrag handelt (BGH, Urteil vom 11. Mai 1993 - VI ZR 243/92, NJW 1993, 2382, 2383;… Beschluss vom 2. Juni 2008 - II ZR 67/07, WM 2008, 1453 Rn. 3;… Zöller/Greger, ZPO, 31. Aufl., § 402 Rn. 2).

    Eine eigene Beweisaufnahme des Gerichts, insbesondere die Einholung eines gerichtlichen Sachverständigengutachtens, wird durch ein Privatgutachten nur dann entbehrlich, wenn das Gericht allein schon aufgrund dieses Parteivortrags ohne Rechtsfehler zu einer zuverlässigen Beantwortung der Beweisfrage gelangen kann (BGH, Urteil vom 11. Mai 1993, aaO; vom 18. Februar 1987 - IVa ZR 196/85, VersR 1987, 1007, 1008) und die dafür erforderliche eigene Sachkunde darlegt (BGH, Urteil vom 11. Mai 1993, aaO).

  • BPatG, 31.08.2016 - 3 LiQ 1/16

    Isentress - Patentrecht - einstweilige Verfügung im Zwangslizenzverfahren - …

    Auch soweit die Beweisanträge der Parteien sinngemäß darauf abzielten, die erstatteten Privatgutachten als Sachverständigenbeweis zu verwerten, hätte dies jeweils nur mit Zustimmung beider Parteien erfolgen können (vgl. BGH NJW 1993, 2382; Thomas/Putzo, a. a. O., § 402, Rn. 5), die in beiden Fällen aber ebenfalls nicht vorlag.
  • OLG Frankfurt, 09.06.2016 - 6 U 73/15

    Verbot der Vermittlung von Fahrten durch "UberPOP" bestätigt

    Das von der Beklagten vorgelegte Parteigutachten von Prof. B (Anlage B 5) ist zivilprozessual als sog. "qualifizierter Parteivortrag" zu betrachten (BGH NJW 1993, 2382 [BGH 11.05.1993 - VI ZR 243/92] ).
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